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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Rates der Stadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses | 2007/0388 | |||||||||
| Ö 2 | Umbesetzung von Ausschüssen und des Integrationsrates | 2007/0503 | |||||||||
| Ö 3 | Vertreter der Stadt Herne für den Beirat des Freudeskreises Bochumer Synagoge | 2007/0535 | |||||||||
| Ö 4 | Zweites Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur in Nordrhein-Westfalen Auflösung des Versorgungsamtes Dortmund und Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) sowie dem Schwerbehindertenrecht (SchwbR) in kommunaler Trägerschaft ab dem 01.01.2008 | 2007/0420 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt - stimmt den Vereinbarungsempfehlungen über eine interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Gelsenkirchen, der Stadt Bottrop und dem Kreis Recklinghausen zu und -
beauftragt die Verwaltung, den Abschluss einer
öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vorzubereiten und diese nach Verabschiedung
des Zweiten Gesetzes zur Straffung der |
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| 29.08.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie | |||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgende Beschlussfassung: Der Rat der Stadt - stimmt den Vereinbarungsempfehlungen über eine interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Gelsenkirchen, der Stadt Bottrop und dem Kreis Recklinghausen zu und -
beauftragt die Verwaltung, den Abschluss einer
öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vorzubereiten und diese nach Verabschiedung
des Zweiten Gesetzes zur Straffung der Abstimmungsergebnis:
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| 30.08.2007 - Beirat für die Belange v. Menschen mit Behinderungen | |||||||||||
| Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Beirates für Belange von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) - stimmen den Vereinbarungsempfehlungen über eine interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Gelsenkirchen, der Stadt Bottrop und dem Kreis Recklinghausen zu und - schließen sich dem Votum des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie in an. Abstimmungsergebnis:
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| 04.09.2007 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt - stimmt den Vereinbarungsempfehlungen über eine interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Gelsenkirchen, der Stadt Bottrop und dem Kreis Recklinghausen zu und -
beauftragt die Verwaltung, den Abschluss einer
öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vorzubereiten und diese nach Verabschiedung
des Zweiten Gesetzes zur Straffung der Abstimmungsergebnis:
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| 18.09.2007 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt - stimmt den Vereinbarungsempfehlungen über eine interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Gelsenkirchen, der Stadt Bottrop und dem Kreis Recklinghausen zu und -
beauftragt die Verwaltung, den Abschluss einer
öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vorzubereiten und diese nach Verabschiedung
des Zweiten Gesetzes zur Straffung der Abstimmungsergebnis:
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| 19.09.2007 - Jugendhilfeausschuss | |||||||||||
| Ö 7 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||
| Ö 5 | Stadtmarketing Herne GmbH (SMH): 1. Abtretung eines Geschäftsanteiles/Neuaufnahme eines Gesellschafters 2. Austritt aus der Ruhrgebiet Tourismus GmbH & Co. KG (RTG) | 2007/0394 | |||||||||
| Ö 6 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2006 | 2007/0395 | |||||||||
| Ö 7 | Herner Sparkasse: Besetzung des Verwaltungsrates | 2007/0437 | |||||||||
| Ö 8 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages - Besetzung des Aufsichtsrates | 2007/0432 | |||||||||
| Ö 9 | Energie- und Wasserversorung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: mittelbare Beteiligung über die Trianel European Energy Trading GmbH an der Trianel Service GmbH | 2007/0516 | |||||||||
| Ö 10 | Anstalt des öffentlichen Rechts "Stadtentwässerung Herne" - Erlass der Unternehmenssatzung | 2007/0554 | |||||||||
| Ö 11 | Satzungen zur Änderung der Vergnügungssteuersatzungen der Stadt Herne für die Jahre ab 2003 | 2007/0449 | |||||||||
| Ö 12 | Wiederwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne | 2007/0418 | |||||||||
| Ö 13 | Dringlichkeitsantrag: Mittagstisch „Kein Kind ohne Mahlzeit“ | 2007/0494 | |||||||||
| Ö 14 | Entgeltordnung für die Städtische Musikschule | 2007/0465 | |||||||||
| Ö 15 | Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbibliothek | 2007/0470 | |||||||||
| Ö 16 | Ergebnisbericht zur Unterbringung von Personen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) | 2007/0452 | |||||||||
| Ö 17 | Unterbringung von Personen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) in Herne | 2007/0453 | |||||||||
| Ö 18 | Bestimmung von Mitgliedern für den Planungsbeirat der Maßregelvollzugsklinik Herne | 2007/0491 | |||||||||
| Ö 19 | Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 208 - Am Trimbuschhof -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen | 2007/0428 | |||||||||
| Ö 20 | Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim a.d.R. und Oberhausen: Erarbeitungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange | 2007/0434 | |||||||||
| Ö 21 | Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 14.02.1984 über die Zusammenfassung der Erschließungsanlagen Schüchtermannstraße und Kremerstraße zu einer Erschließungseinheit gemäß § 130 Abs. 2 des damaligen Bundesbaugesetzes | 2007/0436 | |||||||||
| Ö 22 | Erlass einer Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 BauO NRW (Ablösung der Verpflichtung zur Erstellung von Stellplätzen durch Zahlung eines Geldbetrages) in der Stadt Herne | 2007/0271 | |||||||||
| Ö 23 | Feststellung Jahresabschlusses 2006 des Gebäudemanagements Herne und Verwendung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses | 2007/0404 | |||||||||
| Ö 24 | Weisungsbeschluss zum Verkauf von RWE-Aktien durch die Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH - Antrag der AL-Fraktion vom 15.08.2007 - | 2007/0502 | |||||||||
| Ö 25 | Resolution des Rates der Stadt Herne gegen die Trennung der Kommunal- und Bundestagswahl 2009 - Resolution der PDS-Ratsgruppe vom 06.09.2007 - | 2007/0541 | |||||||||
| Ö 26 | Prüfauftrag "Sozialticket" - Antrag der PDS-Ratsgruppe vom 06.09.2007 - | 2007/0542 | |||||||||
| Ö 27 | Umweltzone Ruhr - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Grünen Fraktion vom 07.09.2007 - | 2007/0547 | |||||||||
| Ö 28 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| Ö 29 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
| N 1 | Anstalt des öffentlichen Rechts entsorgung herne; Vorstandsangelegenheiten | ||||||||||
| N 2 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Verkauf/Aufgabe der Beteiligung an ELIAS Emscher-Lippe-Institut für Automatisierungstechnik und Qualitätssicherung GmbH | ||||||||||
| N 3 | Veräußerung des städtischen Grundstücks Markgrafenstr. 8/10 | ||||||||||
| N 4 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| N 5 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||