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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 18.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses
2007/0388  
Ö 2  
Umbesetzung von Ausschüssen und des Integrationsrates
2007/0503  
Ö 3  
Vertreter der Stadt Herne für den Beirat des Freudeskreises Bochumer Synagoge
2007/0535  
Ö 4  
Zweites Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur in Nordrhein-Westfalen Auflösung des Versorgungsamtes Dortmund und Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) sowie dem Schwerbehindertenrecht (SchwbR) in kommunaler Trägerschaft ab dem 01.01.2008
2007/0420  
Ö 5  
Stadtmarketing Herne GmbH (SMH): 1. Abtretung eines Geschäftsanteiles/Neuaufnahme eines Gesellschafters 2. Austritt aus der Ruhrgebiet Tourismus GmbH & Co. KG (RTG)
2007/0394  
Ö 6  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2006
2007/0395  
Ö 7  
Herner Sparkasse: Besetzung des Verwaltungsrates
2007/0437  
Ö 8  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages - Besetzung des Aufsichtsrates
Enthält Anlagen
2007/0432  
Ö 9  
Energie- und Wasserversorung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: mittelbare Beteiligung über die Trianel European Energy Trading GmbH an der Trianel Service GmbH
Enthält Anlagen
2007/0516  
Ö 10  
Anstalt des öffentlichen Rechts "Stadtentwässerung Herne" - Erlass der Unternehmenssatzung
Enthält Anlagen
2007/0554  
Ö 11  
Satzungen zur Änderung der Vergnügungssteuersatzungen der Stadt Herne für die Jahre ab 2003
Enthält Anlagen
2007/0449  
Ö 12  
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne
2007/0418  
Ö 13  
Dringlichkeitsantrag: Mittagstisch „Kein Kind ohne Mahlzeit“
2007/0494  
Ö 14  
Entgeltordnung für die Städtische Musikschule
2007/0465  
Ö 15  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbibliothek
2007/0470  
Ö 16  
Ergebnisbericht zur Unterbringung von Personen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG)
Enthält Anlagen
2007/0452  
Ö 17  
Unterbringung von Personen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) in Herne
2007/0453  
Ö 18  
Bestimmung von Mitgliedern für den Planungsbeirat der Maßregelvollzugsklinik Herne
Enthält Anlagen
2007/0491  
Ö 19  
Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 208 - Am Trimbuschhof -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen
Enthält Anlagen
2007/0428  
Ö 20  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim a.d.R. und Oberhausen: Erarbeitungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2007/0434  
Ö 21  
Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 14.02.1984 über die Zusammenfassung der Erschließungsanlagen Schüchtermannstraße und Kremerstraße zu einer Erschließungseinheit gemäß § 130 Abs. 2 des damaligen Bundesbaugesetzes
2007/0436  
Ö 22  
Erlass einer Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 BauO NRW (Ablösung der Verpflichtung zur Erstellung von Stellplätzen durch Zahlung eines Geldbetrages) in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2007/0271  
Ö 23  
Feststellung Jahresabschlusses 2006 des Gebäudemanagements Herne und Verwendung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
2007/0404  
Ö 24  
Weisungsbeschluss zum Verkauf von RWE-Aktien durch die Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH - Antrag der AL-Fraktion vom 15.08.2007 -
2007/0502  
Ö 25  
Resolution des Rates der Stadt Herne gegen die Trennung der Kommunal- und Bundestagswahl 2009 - Resolution der PDS-Ratsgruppe vom 06.09.2007 -
2007/0541  
Ö 26  
Prüfauftrag "Sozialticket" - Antrag der PDS-Ratsgruppe vom 06.09.2007 -
2007/0542  
Ö 27  
Umweltzone Ruhr - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Grünen Fraktion vom 07.09.2007 -
2007/0547  
Ö 28  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 29  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Anstalt des öffentlichen Rechts entsorgung herne; Vorstandsangelegenheiten      
N 2     Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Verkauf/Aufgabe der Beteiligung an ELIAS Emscher-Lippe-Institut für Automatisierungstechnik und Qualitätssicherung GmbH      
N 3     Veräußerung des städtischen Grundstücks Markgrafenstr. 8/10      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten