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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Do, 13.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:18 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Vorstellung des städtebaulichen Masterplans "Shamrockpark"
Enthält Anlagen
2020/0060  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Nahrungsmittelverteilzentrum HER BO 43, Südstraße
2020/0079  
Ö 3  
Einziehung der Güterbahnstraße und von Teilflächen der Südstraße
Enthält Anlagen
2020/0074  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0072  
Ö 5  
Stadtumbau Herne-Mitte - Vertrag über die Gewährung eines Zuschusses für den denkmalbedingten Mehraufwand der Fassade zur Umnutzung des ehemaligen Hertie-Gebäudes
Enthält Anlagen
2020/0073  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0080  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 185 - Gütersloher Straße -

gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

2.  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der

 Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

              

   
    13.02.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

 Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 185 - Gütersloher Straße -

gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

2.  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der

 Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 185 - Gütersloher Straße -

gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Wählerge-meinschaft Wanne-Herne

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

1

1

 

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    12.03.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 185 - Gütersloher Straße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

 

und die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

dafür:

13

6

4

2

1

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    17.03.2020 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 185 - Gütersloher Straße -

gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

11

5

3

-

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 7  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstrasse (Baggerübungsplatz) in Essen
Enthält Anlagen
2020/0064  
Ö 8  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/ Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 33 OB: Zeche Sterkrade in Oberhausen
Enthält Anlagen
2020/0065  
Ö 9  
Umbau Sodinger Straße - Antrag der Grüne-Fraktion vom 06.12.2019 -
Enthält Anlagen
2019/1017  
Ö 10  
Fahrplanänderungen auf Herner Stadtgebiet; hier: Wegfall der Frühbeförderung - auf Vorschlag der SPD-Fraktion vom 28.01.2020
Enthält Anlagen
2020/0082  
Ö 11  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 12.1  
Verbesserung des Sicherheitsgefühls für Radfahrende - Anfrage von Frau Majchrzak-Frensel vom 16.12.2019 -
Enthält Anlagen
2020/0001  
Ö 12.2  
Mangelhafte Unterhaltung der U-Bahn-Stationen - Anfrage von Herrn Ingo Heidinger vom 19.12.2019 -
Enthält Anlagen
2020/0002  
Ö 12.3  
"Eigenständige Mobilität fördern und Verkehrssicherheit an Schulen und Kindergärten erhöhen" - Anfrage von Frau Elisabeth Majchrzak-Frensel vom 31.01.2020 -
Enthält Anlagen
2020/0083  
Ö 12.4  
Auswirkungen von möglichen Umbaumaßnahmen auf die Verkehrsflüsse und auf das Verkehrsverhalten in Herne - Anfrage von Frau Elisabeth Majchrzak-Frensel vom 31.01.2020 -
Enthält Anlagen
2020/0081  
Ö 12.5  
Neubauplanung Grundschule Forellstraße - Anfrage von Herrn Patrick Gawliczek vom 31.01.2020 -
Enthält Anlagen
2020/0084  
N 1     Fahrbahnerneuerung der Bahnhofstraße zwischen Westring und Recklinghauser Stadtgrenze hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten      
N 2     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder