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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, Aufstellungsbeschluss
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
- Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 29.01.2020 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,
b) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB),
c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.
2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt
die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | Piraten-AL | FDP | AfD |
dafür: | 17 | 10 | 5 |
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| 1 | 1 |
dagegen: | 3 |
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| 2 |
| 1 |
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Enthaltung: | 1 |
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| 1 |
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