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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Do, 13.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:18 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Vorstellung des städtebaulichen Masterplans "Shamrockpark"
Enthält Anlagen
 2020/0060  
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Nahrungsmittelverteilzentrum HER BO 43, Südstraße
2020/0079  
Ö 3  
Einziehung der Güterbahnstraße und von Teilflächen der Südstraße
Enthält Anlagen
 2020/0074  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt, das Einziehungsverfahren für die Güterbahnstraße und für Teilflächen der Südstraße gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) einzuleiten.

     

   
    13.02.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - beschlossen
   

 

 

Während der Beratung wird die Verwaltung gefragt, warum Halteverbotsschilder in der Südstraße aufgestellt worden sind.

 

Hinweis der Schriftführung:

Die Nachfrage beim Fachbereich 44 / Öffentliche Ordung ergab, dass die                                               Halteverbotsschilder aufgestellt wurden, weil die Südstraße - wegen der Baumaßnahme Meßmannstraße auf der Bochumer Seite - Umleitungsstrecke ist.

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt, das Einziehungsverfahren für die Güterbahnstraße und für Teilflächen der Südstraße gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) einzuleiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

2

 

 

1

1

dagegen:

1

 

 

 

 

1

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

1

 

 

 

 

 
   
    12.03.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt, das Einziehungsverfahren für die Güterbahnstraße und für Teilflächen der Südstraße gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) einzuleiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

dafür:

12

6

4

2

 

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

1

 

 
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
 2020/0072  
Ö 5  
Stadtumbau Herne-Mitte - Vertrag über die Gewährung eines Zuschusses für den denkmalbedingten Mehraufwand der Fassade zur Umnutzung des ehemaligen Hertie-Gebäudes
Enthält Anlagen
 2020/0073  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
 2020/0080  
Ö 7  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstrasse (Baggerübungsplatz) in Essen
Enthält Anlagen
 2020/0064  
Ö 8  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/ Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 33 OB: Zeche Sterkrade in Oberhausen
Enthält Anlagen
 2020/0065  
Ö 9  
Umbau Sodinger Straße - Antrag der Grüne-Fraktion vom 06.12.2019 -
Enthält Anlagen
 2019/1017  
Ö 10  
Fahrplanänderungen auf Herner Stadtgebiet; hier: Wegfall der Frühbeförderung - auf Vorschlag der SPD-Fraktion vom 28.01.2020
Enthält Anlagen
 2020/0082  
Ö 11  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 12.1  
Verbesserung des Sicherheitsgefühls für Radfahrende - Anfrage von Frau Majchrzak-Frensel vom 16.12.2019 -
Enthält Anlagen
 2020/0001  
Ö 12.2  
Mangelhafte Unterhaltung der U-Bahn-Stationen - Anfrage von Herrn Ingo Heidinger vom 19.12.2019 -
Enthält Anlagen
 2020/0002  
Ö 12.3  
"Eigenständige Mobilität fördern und Verkehrssicherheit an Schulen und Kindergärten erhöhen" - Anfrage von Frau Elisabeth Majchrzak-Frensel vom 31.01.2020 -
Enthält Anlagen
 2020/0083  
Ö 12.4  
Auswirkungen von möglichen Umbaumaßnahmen auf die Verkehrsflüsse und auf das Verkehrsverhalten in Herne - Anfrage von Frau Elisabeth Majchrzak-Frensel vom 31.01.2020 -
Enthält Anlagen
 2020/0081  
Ö 12.5  
Neubauplanung Grundschule Forellstraße - Anfrage von Herrn Patrick Gawliczek vom 31.01.2020 -
Enthält Anlagen
 2020/0084  
N 1     Fahrbahnerneuerung der Bahnhofstraße zwischen Westring und Recklinghauser Stadtgrenze hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten      
N 2     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder      
             
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