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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Vorstellung des städtebaulichen Masterplans "Shamrockpark" | 2020/0060 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Nahrungsmittelverteilzentrum HER BO 43, Südstraße | 2020/0079 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einziehung der Güterbahnstraße und von Teilflächen der Südstraße | 2020/0074 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, Aufstellungsbeschluss | 2020/0072 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: 1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.
2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.
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13.02.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.
2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.
Abstimmungsergebnis:
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19.02.2020 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.
Abstimmungsergebnis:
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05.03.2020 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.
2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB. Abstimmungsergebnis:
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17.03.2020 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 5 | Stadtumbau Herne-Mitte - Vertrag über die Gewährung eines Zuschusses für den denkmalbedingten Mehraufwand der Fassade zur Umnutzung des ehemaligen Hertie-Gebäudes | 2020/0073 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss | 2020/0080 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstrasse (Baggerübungsplatz) in Essen | 2020/0064 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/ Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 33 OB: Zeche Sterkrade in Oberhausen | 2020/0065 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Umbau Sodinger Straße - Antrag der Grüne-Fraktion vom 06.12.2019 - | 2019/1017 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Fahrplanänderungen auf Herner Stadtgebiet; hier: Wegfall der Frühbeförderung - auf Vorschlag der SPD-Fraktion vom 28.01.2020 | 2020/0082 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.1 | Verbesserung des Sicherheitsgefühls für Radfahrende - Anfrage von Frau Majchrzak-Frensel vom 16.12.2019 - | 2020/0001 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.2 | Mangelhafte Unterhaltung der U-Bahn-Stationen - Anfrage von Herrn Ingo Heidinger vom 19.12.2019 - | 2020/0002 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.3 | "Eigenständige Mobilität fördern und Verkehrssicherheit an Schulen und Kindergärten erhöhen" - Anfrage von Frau Elisabeth Majchrzak-Frensel vom 31.01.2020 - | 2020/0083 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.4 | Auswirkungen von möglichen Umbaumaßnahmen auf die Verkehrsflüsse und auf das Verkehrsverhalten in Herne - Anfrage von Frau Elisabeth Majchrzak-Frensel vom 31.01.2020 - | 2020/0081 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.5 | Neubauplanung Grundschule Forellstraße - Anfrage von Herrn Patrick Gawliczek vom 31.01.2020 - | 2020/0084 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Fahrbahnerneuerung der Bahnhofstraße zwischen Westring und Recklinghauser Stadtgrenze hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||