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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Do, 13.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:18 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Vorstellung des städtebaulichen Masterplans "Shamrockpark"
Enthält Anlagen
2020/0060  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Nahrungsmittelverteilzentrum HER BO 43, Südstraße
2020/0079  
Ö 3  
Einziehung der Güterbahnstraße und von Teilflächen der Südstraße
Enthält Anlagen
2020/0074  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0072  
Ö 5  
Stadtumbau Herne-Mitte - Vertrag über die Gewährung eines Zuschusses für den denkmalbedingten Mehraufwand der Fassade zur Umnutzung des ehemaligen Hertie-Gebäudes
Enthält Anlagen
2020/0073  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0080  
Ö 7  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstrasse (Baggerübungsplatz) in Essen
Enthält Anlagen
2020/0064  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

 

1. Der Rat der Stadt Herne nimmt die Ergebnisse aus der frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Anregungen und diesbezügliche Stellungnahmen der Verwaltung) zur Kenntnis.
 

2. Der Rat der Stadt Herne beschließt die öffentliche Auslegung und Beteiligung der
öffentlichen Stellen und sonstigen Träger öffentlicher Belange auf Grundlage des vorliegenden Planentwurfs für das Änderungsverfahren zum RFNP 40 E: Bäuming-hausstraße / Hövelstrasse (Baggerübungsplatz)

              

   
    13.02.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:


Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat der Stadt Herne nimmt die Ergebnisse aus der frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Anregungen und diesbezügliche Stellungnahmen der Verwaltung) zur Kenntnis.
 

2. Der Rat der Stadt Herne beschließt die öffentliche Auslegung und Beteiligung der
öffentlichen Stellen und sonstigen Träger öffentlicher Belange auf Grundlage des vorliegenden Planentwurfs für das Änderungsverfahren zum RFNP 40 E: Bäuming-hausstraße / Hövelstrasse (Baggerübungsplatz)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    17.03.2020 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

1. Der Rat der Stadt Herne nimmt die Ergebnisse aus der frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Anregungen und diesbezügliche Stellungnahmen der Verwaltung) zur Kenntnis.
 

2. Der Rat der Stadt Herne beschließt die öffentliche Auslegung und Beteiligung der
öffentlichen Stellen und sonstigen Träger öffentlicher Belange auf Grundlage des vorliegenden Planentwurfs für das Änderungsverfahren zum RFNP 40 E: Bäuming-hausstraße / Hövelstrasse (Baggerübungsplatz)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

11

5

3

-

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    19.05.2020 - Rat der Stadt
    Ö 17 - beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Rat der Stadt Herne nimmt die Ergebnisse aus der frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Anregungen und diesbezügliche Stellungnahmen der Verwaltung) zur Kenntnis.
 

2. Der Rat der Stadt Herne beschließt die öffentliche Auslegung und Beteiligung der
öffentlichen Stellen und sonstigen Träger öffentlicher Belange auf Grundlage des vorliegenden Planentwurfs für das Änderungsverfahren zum RFNP 40 E: Bäuming-hausstraße / Hövelstrasse (Baggerübungsplatz)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

52

23

13

4

4

2

2

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 8  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/ Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 33 OB: Zeche Sterkrade in Oberhausen
Enthält Anlagen
2020/0065  
Ö 9  
Umbau Sodinger Straße - Antrag der Grüne-Fraktion vom 06.12.2019 -
Enthält Anlagen
2019/1017  
Ö 10  
Fahrplanänderungen auf Herner Stadtgebiet; hier: Wegfall der Frühbeförderung - auf Vorschlag der SPD-Fraktion vom 28.01.2020
Enthält Anlagen
2020/0082  
Ö 11  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 12.1  
Verbesserung des Sicherheitsgefühls für Radfahrende - Anfrage von Frau Majchrzak-Frensel vom 16.12.2019 -
Enthält Anlagen
2020/0001  
Ö 12.2  
Mangelhafte Unterhaltung der U-Bahn-Stationen - Anfrage von Herrn Ingo Heidinger vom 19.12.2019 -
Enthält Anlagen
2020/0002  
Ö 12.3  
"Eigenständige Mobilität fördern und Verkehrssicherheit an Schulen und Kindergärten erhöhen" - Anfrage von Frau Elisabeth Majchrzak-Frensel vom 31.01.2020 -
Enthält Anlagen
2020/0083  
Ö 12.4  
Auswirkungen von möglichen Umbaumaßnahmen auf die Verkehrsflüsse und auf das Verkehrsverhalten in Herne - Anfrage von Frau Elisabeth Majchrzak-Frensel vom 31.01.2020 -
Enthält Anlagen
2020/0081  
Ö 12.5  
Neubauplanung Grundschule Forellstraße - Anfrage von Herrn Patrick Gawliczek vom 31.01.2020 -
Enthält Anlagen
2020/0084  
N 1     Fahrbahnerneuerung der Bahnhofstraße zwischen Westring und Recklinghauser Stadtgrenze hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten      
N 2     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder