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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Vorstellung des städtebaulichen Masterplans "Shamrockpark" | 2020/0060 | ||||
| Ö 2 | Nahrungsmittelverteilzentrum HER BO 43, Südstraße | 2020/0079 | ||||
| Ö 3 | Einziehung der Güterbahnstraße und von Teilflächen der Südstraße | 2020/0074 | ||||
| Ö 4 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, Aufstellungsbeschluss | 2020/0072 | ||||
| Ö 5 | Stadtumbau Herne-Mitte - Vertrag über die Gewährung eines Zuschusses für den denkmalbedingten Mehraufwand der Fassade zur Umnutzung des ehemaligen Hertie-Gebäudes | 2020/0073 | ||||
| Ö 6 | Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss | 2020/0080 | ||||
| Ö 7 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstrasse (Baggerübungsplatz) in Essen | 2020/0064 | ||||
| Ö 8 | Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/ Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 33 OB: Zeche Sterkrade in Oberhausen | 2020/0065 | ||||
| Ö 9 | Umbau Sodinger Straße - Antrag der Grüne-Fraktion vom 06.12.2019 - | 2019/1017 | ||||
| Ö 10 | Fahrplanänderungen auf Herner Stadtgebiet; hier: Wegfall der Frühbeförderung - auf Vorschlag der SPD-Fraktion vom 28.01.2020 | 2020/0082 | ||||
| Ö 11 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| Ö 12 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||
| Ö 12.1 | Verbesserung des Sicherheitsgefühls für Radfahrende - Anfrage von Frau Majchrzak-Frensel vom 16.12.2019 - | 2020/0001 | ||||
| 09.01.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | ||||||
| Ö 12.1 - zurückgestellt | ||||||
| 13.02.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | ||||||
| Ö 12.1 - zur Kenntnis genommen | ||||||
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Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt:
Frage 1: Abschnitt Kreuzung Sodinger- /Holsterhauser Straße bis Kreuzung Westring/Hölkeskampring: Kann hier eine Fahrradstraße gemäß StVO (VwV-StVO) durch Zeichen 244.1 und 244.2 eingerichtet werden?
Antwort 1: Der Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr prüft derzeit, im Rahmen der Förderung des Radverkehrs, die Einrichtung mehrerer Fahrradstraße im Stadtgebiet. Der hier angefragte Bereich gehört mit zum Prüfungsumfang und wird als realisierbar und sinnvoll eingeschätzt. Eine Abstimmung mit der Verkehrsbehörde steht noch aus. Sobald ein positives Feedback vorliegt, wird der Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr die Umsetzung zeitnah anstoßen.
Frage 2: Abschnitt Kreuzung Westring / Gräffstraße: Wie beurteilt die Verwaltung den Kreuzungsbereich im Kontext zu Fahrrad fahrenden Menschen und deren subjektive Sicherheit?
Antwort 2: Die Verwaltung ist sich der aktuell schwierigen Verkehrssituation für Radfahrende an dieser Stelle bewusst. Eine Lösung der Probleme ist allerdings nur mit einer kompletten Veränderung des Knotenpunktes möglich. Dies würde einen hohen Planungs- und Finanzierungsaufwand erfordern. Vor diesem Hintergrund kann aus Sicht der Verwaltung hier nur eine mittelfristige Perspektive angestrebt werden.
Frage 3: Abschnitt Gräffstraße / Kreisverkehrsplatz (Hornbach) und weiter bis Stadtgrenze Bochum: Ist es auf diesem Abschnitt möglich den vorhanden Schutzstreifen bzw. Radfahrstreifen in einen „geschützten Radfahrstreifen (Protected Bike Lane) umzuwandeln und diesen rot einzufärben? Wenn nein, was steht dem entgegen?
Antwort 3: Aus Sicht der Verwaltung ist dies nur in Teilbereichen möglich, wenn der ruhende Verkehr im Seitenbereich verortet bleiben soll. An diesen Stellen wäre dann lediglich die Markierung eines breiten Radfahrstreifens mit Einfärbung möglich. In Teilbereichen ohne ruhenden Verkehr und ohne Grundstückszufahrten könnte eine Protected Bike Lane eingerichtet werden. Die möglichen Abschnitte wären im Rahmen einer Realisierung dann genau festzulegen.
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| Ö 12.2 | Mangelhafte Unterhaltung der U-Bahn-Stationen - Anfrage von Herrn Ingo Heidinger vom 19.12.2019 - | 2020/0002 | ||||
| Ö 12.3 | "Eigenständige Mobilität fördern und Verkehrssicherheit an Schulen und Kindergärten erhöhen" - Anfrage von Frau Elisabeth Majchrzak-Frensel vom 31.01.2020 - | 2020/0083 | ||||
| Ö 12.4 | Auswirkungen von möglichen Umbaumaßnahmen auf die Verkehrsflüsse und auf das Verkehrsverhalten in Herne - Anfrage von Frau Elisabeth Majchrzak-Frensel vom 31.01.2020 - | 2020/0081 | ||||
| Ö 12.5 | Neubauplanung Grundschule Forellstraße - Anfrage von Herrn Patrick Gawliczek vom 31.01.2020 - | 2020/0084 | ||||
| N 1 | Fahrbahnerneuerung der Bahnhofstraße zwischen Westring und Recklinghauser Stadtgrenze hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten | |||||
| N 2 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| N 3 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||