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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Änderung Nr. 83 des Flächennutzungsplanes der Stadt Herne für den Bereich Wanne-Mitte;"Wanner Straße"; Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss | 2006/0485 | |||||||||
Ö 2 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.3- "Wanner Straße" Stadtbezirk Wanne | 2006/0478 | |||||||||
Ö 3 | Beschluss zu den im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 192, Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH, Stadtbezirk Herne-Eickel | 2006/0467 | |||||||||
Ö 4 | Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 192, Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH, Stadtbezirk Eickel | 2006/0468 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: 1. Der ergänzten
Begründung vom 02.08.2006 zum Bebauungsplan Nr. 192, Betriebsgelände der
GEA-Luftkühler GmbH, wird zugestimmt. 2. Der
Bebauungsplan Nr. 192, Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH, in der Fassung
vom 13.04.2006 wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414) in Verbindung mit § 7
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung beschlossen. Der
Geltungsbereich liegt westlich der Dorstener Straße, umfasst die Flurstücke
1390 und 1392 der Flur 42, Gemarkung Wanne-Eickel und ist im Übersichtsplan
dargestellt. |
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22.08.2006 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
Ö 4 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: 1. Der ergänzten Begründung vom 02.08.2006 zum
Bebauungsplan Nr. 192, Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH, wird
zugestimmt. 2.
Der Bebauungsplan Nr. 192, Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH, in der
Fassung vom 13.04.2006 wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414) in Verbindung mit § 7
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung beschlossen. Der Geltungsbereich liegt westlich der
Dorstener Straße, umfasst die Flurstücke 1390 und 1392 der Flur 42, Gemarkung
Wanne-Eickel und ist im Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig
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23.08.2006 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: 1. Der ergänzten Begründung vom 02.08.2006 zum
Bebauungsplan Nr. 192, Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH, wird
zugestimmt. 2.
Der Bebauungsplan Nr. 192, Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH, in der
Fassung vom 13.04.2006 wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414) in Verbindung mit § 7
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung beschlossen. Der Geltungsbereich liegt westlich der
Dorstener Straße, umfasst die Flurstücke 1390 und 1392 der Flur 42, Gemarkung
Wanne-Eickel und ist im Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig
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31.08.2006 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||
Ö 4 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: 1.
Der ergänzten Begründung vom 02.08.2006 zum Bebauungsplan Nr.
192,
Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH, wird zugestimmt. 2. Der Bebauungsplan Nr. 192, Betriebsgelände der
GEA-Luftkühler GmbH, in der Fassung vom 13.04.2006 wird gemäß § 10
Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I
S. 2414) in Verbindung mit § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
als Satzung beschlossen. Der
Geltungsbereich liegt westlich der Dorstener Straße, umfasst die Flurstücke
1390 und 1392, Flur 42, Gemarkung Wanne-Eickel und ist im Übersichtsplan
dargestellt. Abstimmungsergebnis:
(Anmerkung der Schriftführerin: Der o. g. Übersichtsplan ist als Anlage dem Original der Niederschrift beigefügt.) |
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12.09.2006 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
Ö 18 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: 1. Der ergänzten
Begründung vom 02.08.2006 zum Bebauungsplan Nr. 192, Betriebsgelände der
GEA-Luftkühler GmbH, wird zugestimmt. 2. Der
Bebauungsplan Nr. 192, Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH, in der Fassung
vom 13.04.2006 wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414) in Verbindung mit § 7
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung beschlossen. Der
Geltungsbereich liegt westlich der Dorstener Straße, umfasst die Flurstücke
1390 und 1392 der Flur 42, Gemarkung Wanne-Eickel und ist im Übersichtsplan
dargestellt. Abstimmungsergebnis:
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19.09.2006 - Rat der Stadt | |||||||||||
Ö 16 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt: 1. Der ergänzten Begründung vom 02.08.2006 zum
Bebauungsplan Nr. 192, Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH, wird
zugestimmt. 2. Der Bebauungsplan Nr. 192, Betriebsgelände der
GEA-Luftkühler GmbH, in der Fassung vom 13.04.2006 wird gemäß § 10
Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I
S. 2414) in Verbindung mit § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
als Satzung beschlossen. Der
Geltungsbereich liegt westlich der Dorstener Straße, umfasst die Flurstücke
1390 und 1392 der Flur 42, Gemarkung Wanne-Eickel und ist im Übersichtsplan
dargestellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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Ö 5 | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XIII - Wanne - in der Stadt Herne vom 23.06.1989, geändert durch die Satzung über die förmliche Festlegung der Erweiterung des Sanierungsgebietes Herne XIII- Wanne - in der Stadt Herne vom 06.02.1992. | 2006/0462 | |||||||||
Ö 6 | Programm Stadtumbau West Beschluss zu den im Rahmen der Betroffenenbeteiligung und der Beteiligung öffentlicher Aufgabenträger eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen zum Entwurf des städtebaulichen Entwicklungskonzepts "Wanne-Mitte" | 2006/0482 | |||||||||
Ö 7 | Programm Stadtumbau West Beschluss des städtebaulichen Entwicklungskonzepts "Wanne-Mitte" und Festlegung des Stadtumbaugebiets "Wanne-Mitte" | 2006/0464 | |||||||||
Ö 8 | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne X - Vinckestraße - in der Stadt Herne vom 25.11.1980 für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 29/1 | 2006/0444 | |||||||||
Ö 9 | Haltestellenprogramm 4. Bauabschnitt | 2006/0267 | |||||||||
Ö 10 | Kanal- und Straßenerneuerung Holbeinstraße | 2006/0466 | |||||||||
Ö 11 | Kanalerneuerung Börsinghauser Straße | 2006/0470 | |||||||||
Ö 12 | Kanalerneuerung und Straßeninstandsetzung in der Heidstraße | 2006/0471 | |||||||||
Ö 13 | Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Graf-Gelände - Antrag der CDU-Fraktion vom 09. Juni 2006 - | 2006/0420 | |||||||||
Ö 14 | Zustand Herner Ampelanlagen - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Grüne-Fraktion vom 09. August 2006 - | 2006/0490 | |||||||||
Ö 15 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
Ö 16 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||
Ö 16.1 | Zukünftige Nutzung Graf-Gelände - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 06. Juni 2006 - | 2006/0476 | |||||||||
Ö 16.2 | Defekte Lichtzeichenanlagen im Stadtgebiet - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11. August 2006 - | 2006/0491 | |||||||||
N 1 | Programm Stadtumbau West Vergabe eines Planungsauftrags für das Stadtumbaumanagement "Wanne-Mitte" | ||||||||||
N 2 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
N 3 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||