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Ratsinformationssystem

Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 16
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 22.08.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss

Mündliche Anfragen der Ausschussmitglieder

Mündliche Anfragen der Ausschussmitglieder

 

Herr Lehmann von der SPD-Fraktion bezieht sich auf den WAZ-Artikel vom 12. August 2006 bezüglich des Flottmann-Geländes (Interview mit Herrn Dr. Steiner/FB Stadtplanung) und stellt folgende Fragen, die Herr Stadtrat Terhoeven beantwortet:

 

Frage 1:

Die Planunterlagen für das Bebauungsplanverfahren haben bis Ende Juli 2006 ausgelegen. Gab es Einwendungen? Ist noch im Herbst mit einer Verwaltungsvorlage zum Beschluss des Bebauungsplanes zu rechnen?

 

Antwort:

Es gab Einwendungen auf die Planänderung nach der Aufbereitungsphase. Die kamen z. B. von einem Grundstückseigentümer als Anwohner. Außerdem bezogen sich weitere Einwendungen auf die Änderung des Parks.

 

Frage 2:

Die SPD-Fraktion haben zahlreiche Nachfragen zum Realisierungszeitpunkt der Bebauung insbesondere an der Straße des Bohrhammers erreicht. Kaufinteressenten müssen verwaltungsseitig durch konkrete Angaben zur Vergabe der Grundstücke, Baureifmachung, Veräußerungsbedingungen sowie Veräußerungszeitpunkt informiert werden.

Wie sind die Planungen der Verwaltung hinsichtlich der weiteren Entwicklungsschritte?

 

Antwort:

Ein Satzungsbeschluss könnte bis Ende 2006 vorliegen. Dieser ist die Voraussetzung für den Grundstücksverkauf der 2007 beginnen könnte.

 

Frage 3:

Ist es möglich, die Abwicklung der Grundstücksvergabe zu beschleunigen?

 

Antwort:

Bis 2009 sollte der wesentliche Teil des Projektes abgeschlossen sein.

 

Zusatzfrage von Herrn Lehmann zu Antwort 2:

Wann in 2007

 

Antwort:

Anfang 2007.