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Ratsinformationssystem

Vorlage - 2006/0444  

Betreff: Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne X - Vinckestraße - in der Stadt Herne vom 25.11.1980 für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 29/1
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr TrillitzschBezüglich:
2006/0429
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Ludwichowski, Andrea
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
22.08.2006 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   
Bezirksvertretung Herne-Mitte Vorberatung
07.09.2006 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte beschlossen   
Integrationsrat Vorberatung
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
12.09.2006 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
19.09.2006 
des Rates der Stadt beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne X - Vinckestraße - in der Stadt Herne für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 29/1.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 12.06.1980 das Gebiet, das umgrenzt wird

 

im Norden vom Gelände der Deutschen Bahn AG,

im Osten von der Horsthauser Straße,

im Süden von der Vinckestraße und

im Westen von der Bahnhofstraße

 

durch Satzung förmlich als Sanierungsgebiet festgelegt. Diese Satzung trat am 25.11.1980 in Kraft.

Konkretisiert wurden die Sanierungsziele zunächst in den in den Fol­gejahren aufgestellten Bebauungsplänen 113/1 und 113/2 - Vinckestraße - und anschließend im Bebauungsplan 29/1 - Dammstraße/Vinckestraße -.

Im Gebiet des Bebauungsplanes 29/1, das sich von der Bahnhofstraße im Westen bis zur Baumstraße im Osten so­wie vom Gelände der Deutschen Bahn AG im Norden bis zur Vinckestraße im Süden erstreckt, sind die Sanierungsziele inzwischen erreicht. Die Maß­nahmen sind abgeschlossen. Das Fortbestehen der Satzung für diesen Teil des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes ist nicht mehr er­forderlich - das Aufhebungsverfahren ist durchzuführen.

Die Satzung für das übrige Sanierungsgebiet mit den Bebauungsplänen 113/1 und 113/2 ist bereits seit dem 29.12.2001 aufgehoben.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Terhoeven

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Satzung förml. Festlegung Sanierungsgebiet Herne X Vinckestr. (539 KB) PDF-Dokument (312 KB)    
Stammbaum:
2006/0429   Anstalt öffentlichen Rechts entsorgung herne hier: Änderung der Unternehmenssatzung   FB 21 - Finanzsteuerung   öffentliche Beschlussvorlage
2006/0444   Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne X - Vinckestraße - in der Stadt Herne vom 25.11.1980 für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 29/1   FB 51 - Umwelt und Stadtplanung   öffentliche Beschlussvorlage
2006/0455   Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Bau einer Erschließungsstraße an der Oskarstraße und den Abschluss eines Erschließungsvertrages   FB 53 - Tiefbau und Verkehr   öffentliche Beschlussvorlage
2006/0462   Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XIII - Wanne - in der Stadt Herne vom 23.06.1989, geändert durch die Satzung über die förmliche Festlegung der Erweiterung des Sanierungsgebietes Herne XIII - Wanne - in der Stadt Herne vom 06.02.1992.   FB 51 - Umwelt und Stadtplanung   öffentliche Beschlussvorlage
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