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Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €: |
Haushaltsstelle: |
Verw.-/Vermögenshaushalt |
Ausgaben 2006/2007 Umbau 554.000 € Einrichtung 55.600 € Außenanlagen 22.400 € Einnahmen 2006 Zuweisungen des Landes 568.800 € (= 90% der Gesamtkosten) |
1.210.940.640/4 1.210.935.640/7 1.210.950.640/9 1.210.361.640/7 |
Vermögenshaushalt Vermögenshaushalt Vermögenshaushalt Vermögenshaushalt |
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte
beschließt auf Grundlage der am 30.05.2006 vom Rat der Stadt Herne
beschlossenen Auswahl von Offenen Ganztagsschulen für das Schuljahr 2007/2008
(öffentliche Vorlage Nr. 2006/0204 vom 08.03.2006) die
GS Schulstr. zur Offenen Ganztagsschule (OGTS) umbauen und einrichten zu
lassen.
Sachverhalt:
Auf Grundlage des Ratsbeschlusses
vom 24.06.2003 zur sukzessiven Einrichtung von OGTS an ausgewählten Herner
Grundschulen (Vorlage Nr. 2003.377 vom 13.05.2003) und nach erfolgreichem Start
entsprechender Maßnahmen an bisher 21 Herner Grundschulen beabsichtigt die
Verwaltung die Einrichtung der OGTS an der
GS Schulstr. zum Schuljahresbeginn 2007/2008.
Bezüglich des durchgeführten Auswahlverfahrens wird auf die öffentliche Vorlage „Offene Ganztagsschule - Auswahl der Schulen für das Schuljahr 2007/2008“ verwiesen.
An der Schule ist die Einrichtung eines Betreuungsangebotes für zwei Gruppen geplant, für das folgende Investitionen erforderlich sind:
Umbau
Der Raumbestand der Schule bietet keine Reserven zur Unterbringung der OGTS. Der Zuschnitt des Schulgrundstücks lässt weder einen Anbau von Räumen an das Hauptgebäude noch den Bau eines weiteren Pavillons zu. Eine mögliche Aufstockung der vorhandenen Pavillons stellt im Hinblick auf das Alter und die Bausubstanz der Gebäude und unter Berücksichtigung des zusätzlichen Raumbedarfs für Treppenhaus, Toilettenanlagen und Küche keine wirtschaftliche Alternative zu einem Neubau dar.
Die Planungen sehen daher den Abriss des zwischen Schulstraße und Hauptgebäude gelegenen eingeschossigen 2-Klassen-Pavillons und die anschließende Errichtung eines zweigeschossigen, nicht unterkellerten Pavillons in Fertigbaubauweise an gleicher Stelle vor. Das Erdgeschoss des neuen Gebäudes sieht zwei OGTS-Betreuungsräume und eine Küche vor, im Obergeschoss sollen zwei Klassenräume und Toilettenanlagen errichtet werden.
Bezüglich der Lage des geplanten Pavillons, Ausführung und Kosten wird auf die vom Gebäudemanagement Herne bereitgestellten, als Anlage beigefügten Unterlagen verwiesen.
Einrichtung
Für die Einrichtungskosten ist vom bisher pauschal kalkulierten Finanzvolumen von 55.600 € auszugehen. Unter Zugrundelegung der entstandenen bzw. noch absehbaren Einrichtungskosten vorangegangener Projekte ist dieser Betrag als realistisch anzusehen. Ein Einrichtungskonzept, das die individuellen Wünsche der Schule berücksichtigt, konnte noch nicht erstellt werden und ist insbesondere in Hinsicht auf die Ausstattung des Küchenbereiches von der gewünschten Zubereitungsart der Mittagsverpflegung abhängig. Über die notwendigen Beschaffungen sind daher zu einem späteren Zeitpunkt Absprachen mit dem Maßnahmeträger, der Schulleitung und den zukünftigen Kooperationspartnern zu treffen. Der erste Entwurf einer Kostenschätzung über die mögliche Einrichtung und Ausstattung liegt dieser Vorlage bei.
Außenanlagen
Neben einer Optimierung der Bepflanzung und einer Ausstattung des Schulhofes mit Sitzmöglichkeiten, Spielgeräten und mobilen Spielelementen ist eine Entsiegelung von Schulhofflächen vorgesehen. Vor Durchführung der Entsiegelungsmaßnahmen soll ein Bodengutachten erstellt werden. Die geplanten Maßnahmen sind im Rahmen des zur Verfügung stehenden Finanzvolumens von 22.400 € realisierbar. Die Kostenschätzung des OR Stadtgrün ist als Anlage beigefügt.
Für die Einrichtung von OGTS stellt das Land Fördermittel zur Verfügung. Ein Antrag auf Bereitstellung von Landesmitteln für diese Maßnahme wurde auf Grundlage des Gesamtkonzeptes für die Jahre 2006/2007 in einem gemeinsamen Förderantrag für die GS Schulstr. und 15 weitere Schulen zusammengefasst.
Mit Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung Arnsberg vom 04.04.2005 und Nachbewilligung vom 22.09.2005 (Az.: 48.3.1-14) wurde entsprechend dem Antrag des Schulträgers eine Höchstbetragsförderung i. H. v. 3.680.000 € für Umbau, Einrichtung und Gestaltung von Außenanlagen bewilligt (Fördersatz = 90% der Gesamtkosten für 13 neue Maßnahmen und 3 Erweiterungen).
Durch die zeitgleiche Beantragung von Fördermitteln für mehrere Schulen besteht nach den z. Z. geltenden Förderrichtlinien größtmögliche Flexibilität. Falls trotz Ausschöpfung des Förderhöchstsatzes noch weiterer Finanzierungsbedarf an einer Schule besteht, kann dieser durch den Einsatz nicht ausgeschöpfter Fördermittel an anderen Schulen gedeckt werden. Das Finanzierungskonzept dieser Maßnahme ist somit insgesamt gesichert.
Der Oberbürgermeister
In Vertretung
Thierhoff
Stadträtin
Anlagen:
§ Grundrisszeichnung, Maßnahmebeschreibung und Kostenschätzung des Gebäudemanagements Herne
§ Kostenschätzung des FB 31
§
Kostenschätzung des OR Stadtgrün