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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 22.08.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung Nr. 83 des Flächennutzungsplanes der Stadt Herne für den Bereich Wanne-Mitte;"Wanner Straße"; Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
Enthält Anlagen
2006/0485  
Ö 2  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.3- "Wanner Straße" Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2006/0478  
Ö 3  
Beschluss zu den im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 192, Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH, Stadtbezirk Herne-Eickel
2006/0467  
Ö 4  
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 192, Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH, Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2006/0468  
Ö 5  
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XIII - Wanne - in der Stadt Herne vom 23.06.1989, geändert durch die Satzung über die förmliche Festlegung der Erweiterung des Sanierungsgebietes Herne XIII- Wanne - in der Stadt Herne vom 06.02.1992.
Enthält Anlagen
2006/0462  
Ö 6  
Programm Stadtumbau West Beschluss zu den im Rahmen der Betroffenenbeteiligung und der Beteiligung öffentlicher Aufgabenträger eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen zum Entwurf des städtebaulichen Entwicklungskonzepts "Wanne-Mitte"
2006/0482  
Ö 7  
Programm Stadtumbau West Beschluss des städtebaulichen Entwicklungskonzepts "Wanne-Mitte" und Festlegung des Stadtumbaugebiets "Wanne-Mitte"
2006/0464  
Ö 8  
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne X - Vinckestraße - in der Stadt Herne vom 25.11.1980 für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 29/1
Enthält Anlagen
2006/0444  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne X - Vinckestraße - in der Stadt Herne für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 29/1.

   
    22.08.2006 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 8 - beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne X - Vinckestraße - in der Stadt Herne für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 29/1.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

dafür:

15

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    07.09.2006 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 4 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne X - Vinckestraße - in der Stadt Herne für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 29/1.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

18

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Anmerkung des Schriftführers:

Die im Beschluss genannte Satzung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

   
    12.09.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 22 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne X - Vinckestraße - in der Stadt Herne für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 29/1.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

   
    19.09.2006 - Rat der Stadt
    Ö 20 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne X - Vinckestraße - in der Stadt Herne für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 29/1.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 9  
Haltestellenprogramm 4. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
2006/0267  
Ö 10  
Kanal- und Straßenerneuerung Holbeinstraße
Enthält Anlagen
2006/0466  
Ö 11  
Kanalerneuerung Börsinghauser Straße
Enthält Anlagen
2006/0470  
Ö 12  
Kanalerneuerung und Straßeninstandsetzung in der Heidstraße
Enthält Anlagen
2006/0471  
Ö 13  
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Graf-Gelände - Antrag der CDU-Fraktion vom 09. Juni 2006 -
2006/0420  
Ö 14  
Zustand Herner Ampelanlagen - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Grüne-Fraktion vom 09. August 2006 -
2006/0490  
Ö 15  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 16  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 16.1  
Zukünftige Nutzung Graf-Gelände - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 06. Juni 2006 -
2006/0476  
Ö 16.2  
Defekte Lichtzeichenanlagen im Stadtgebiet - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11. August 2006 -
2006/0491  
N 1     Programm Stadtumbau West Vergabe eines Planungsauftrags für das Stadtumbaumanagement "Wanne-Mitte"      
N 2     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder