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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Änderung Nr. 83 des Flächennutzungsplanes der Stadt Herne für den Bereich Wanne-Mitte;"Wanner Straße"; Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss | 2006/0485 | |||||||||
Ö 2 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.3- "Wanner Straße" Stadtbezirk Wanne | 2006/0478 | |||||||||
Ö 3 | Beschluss zu den im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 192, Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH, Stadtbezirk Herne-Eickel | 2006/0467 | |||||||||
Ö 4 | Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 192, Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH, Stadtbezirk Eickel | 2006/0468 | |||||||||
Ö 5 | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XIII - Wanne - in der Stadt Herne vom 23.06.1989, geändert durch die Satzung über die förmliche Festlegung der Erweiterung des Sanierungsgebietes Herne XIII- Wanne - in der Stadt Herne vom 06.02.1992. | 2006/0462 | |||||||||
Ö 6 | Programm Stadtumbau West Beschluss zu den im Rahmen der Betroffenenbeteiligung und der Beteiligung öffentlicher Aufgabenträger eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen zum Entwurf des städtebaulichen Entwicklungskonzepts "Wanne-Mitte" | 2006/0482 | |||||||||
Ö 7 | Programm Stadtumbau West Beschluss des städtebaulichen Entwicklungskonzepts "Wanne-Mitte" und Festlegung des Stadtumbaugebiets "Wanne-Mitte" | 2006/0464 | |||||||||
Ö 8 | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne X - Vinckestraße - in der Stadt Herne vom 25.11.1980 für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 29/1 | 2006/0444 | |||||||||
Ö 9 | Haltestellenprogramm 4. Bauabschnitt | 2006/0267 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung, den Umbau der Haltestellen „Regenkamp“, „Westring“, „Westring/Nordpark“, „Westring/Forellstraße“, „Schloss Strünkede“ und „Siedlung Eichenforst“ entsprechend den Planunterlagen, Planungsstand 11.2005 sowie der Baubeschreibung. |
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11.05.2006 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||
Ö 14 - zurückgestellt | |||||||||||
Frau Przybyl erklärt für die SPD-Fraktion, dass der Umbau der Haltestellen auf dem Westring und auf der Holsterhauser Straße zu einem Buskap am Fahrbahnrand bei dieser vierspurigen, stark frequentierten Straße zu erheblichen Behinderungen für den Straßenverkehr führen wird. Sie beantragt, diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen (§ 9 Abs. 3 Nr. 7 i.V.m. § 33 der Geschäftsordnung). Herr Brüggemann lässt über diesen Antrag abstimmen. Beschluss: Die Bezirksvertretung beschließt, die Vorlage auf eine der nächsten Sitzungen zu vertagen. Abstimmungsergebnis:
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17.05.2006 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||
Ö 17 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung, folgenden Beschluss zu fassen: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung, den Umbau der Haltestellen „Regenkamp“, „Westring“, „Westring/Nordpark“, „Westring/Forellstraße“, „Schloss Strünkede“ und „Siedlung Eichenforst“ entsprechend den Planunterlagen, Planungsstand 11.2005 sowie der Baubeschreibung. Abstimmungsergebnis:
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22.08.2006 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
Ö 9 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung, den Umbau der Haltestellen „Regenkamp“, „Westring“, „Westring/Nordpark“, „Westring/Forellstraße“, „Schloss Strünkede“ und „Siedlung Eichenforst“ entsprechend den Planunterlagen, Planungsstand 11.2005 sowie der Baubeschreibung. Abstimmungsergebnis: Mit Stimmenmehrheit
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Ö 10 | Kanal- und Straßenerneuerung Holbeinstraße | 2006/0466 | |||||||||
Ö 11 | Kanalerneuerung Börsinghauser Straße | 2006/0470 | |||||||||
Ö 12 | Kanalerneuerung und Straßeninstandsetzung in der Heidstraße | 2006/0471 | |||||||||
Ö 13 | Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Graf-Gelände - Antrag der CDU-Fraktion vom 09. Juni 2006 - | 2006/0420 | |||||||||
Ö 14 | Zustand Herner Ampelanlagen - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Grüne-Fraktion vom 09. August 2006 - | 2006/0490 | |||||||||
Ö 15 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
Ö 16 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||
Ö 16.1 | Zukünftige Nutzung Graf-Gelände - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 06. Juni 2006 - | 2006/0476 | |||||||||
Ö 16.2 | Defekte Lichtzeichenanlagen im Stadtgebiet - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11. August 2006 - | 2006/0491 | |||||||||
N 1 | Programm Stadtumbau West Vergabe eines Planungsauftrags für das Stadtumbaumanagement "Wanne-Mitte" | ||||||||||
N 2 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
N 3 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||