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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, Alten-, Wohn- und Pflegeheim Baumstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Erneute frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit | 2019/0187 | ||||
| Ö 2 | Anfrage: Vandalismus am Mulvany-Brufskolleg, am EBK, Pestalozzi-Gymnasium und Realschule Strünkede in Herne | 2019/0210 | ||||
| Ö 3 | Konkretisierung eines Umsetzungskonzeptes / einer Neubauplanung für die Grundschule an der Forellstraße – Stadtbezirk Herne-Mitte | 2019/0189 | ||||
| Ö 4 | Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen, Kapitel 1 (KInvFG I): Sanierung des Tribünentragwerks des Stadions am Schloß Strünkede | 2019/0208 | ||||
| Ö 5 | Sachstand über den Umbau der Sportanlage Schaeferstr. I - mündlicher Bericht - | |||||
| Ö 6 | Anfrage: Sichteinschränkung Werbetafel Holsterhauser Straße | 2019/0211 | ||||
| Ö 7 | Anfrage: Querungsmöglichkeiten Flottmannstraße | 2019/0200 | ||||
| Ö 8 | Anfrage: Straßenschilderneuerung und Verschmutzung auf der Wiescherstraße | 2019/0201 | ||||
| Ö 9 | Anfrage: Sichteinschränkung Ausfahrt "Am Stadtgarten" | 2019/0202 | ||||
| Ö 10 | Anfrage: Ehemaliger Friedhof Mont-Cenis-Straße | 2019/0203 | ||||
| 14.03.2019 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||
| Ö 10 - zur Kenntnis genommen | ||||||
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Die Parkanlage auf dem ehemaligen Friedhof an der Mont-Cenis-Straße ist, insbesondere im Bereich hinter der Pflegeeinrichtung St. Elisabeth Stift, unzureichend ausgeleuchtet – ein Umstand, der bereits vielfach bemängelt wurde. Da die Parkanlage eine ideale Spaziermöglichkeit für die Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeeinrichtung darstellt, halten wir hier eine bessere Ausleuchtung für angebracht.
In diesem Zusammenhang bittet die SPD-Fraktion die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:
Herr Kuhl beantwortet die Fragen wie folgt:
Zu Frage 1: Da keine diesbezüglichen Beschwerden bzw. Anregungen an die Verwaltung herangetragen wurden, ergab sich bislang kein Handlungsbedarf.
Zu Frage 2: Eine Verbesserung der Beleuchtungssituation ist prinzipiell denkbar bzw. realisierbar.
Zu Frage 3: Erfahrungsgemäß ist hier mit investiven Kosten in Höhe von 15.000 € - 20.000 € zu rechnen. Nach einer entsprechenden Beschlussfassung der Bezirksvertretung Herne-Mitte können die Gelder für den Haushalt 2020 angemeldet werden.
Nach Bereitstellung der Haushaltsmittel würden die Stadtwerke Herne mit der Umsetzung beauftragt. |
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| Ö 11 | Anfrage: Spielplätze im Stadtbezirk Herne-Mitte | 2019/0197 | ||||
| Ö 12 | Anfrage: Pumpe Teich Südpool | 2019/0196 | ||||
| Ö 13 | Anfrage: Spielplatz Schillerstraße | 2019/0199 | ||||
| Ö 14 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
| N 1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | TOP 5 - Lageplan Schaeferstr. I (2824 KB) | |||
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2 | öffentlich | Top 5-Sachstand Umbau Sportplatz Schaeferstraße I (6649 KB) |  (4961 KB) |
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3 | öffentlich | Siepenstr 1 (51 KB) | |||
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4 | öffentlich | Siepenstr 2 (51 KB) | |||
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5 | öffentlich | Siepenstr 3 (55 KB) | |||
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6 | öffentlich | Siepenstr 4 (56 KB) | |||