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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 14.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:02 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, Alten-, Wohn- und Pflegeheim Baumstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Erneute frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2019/0187  
Ö 2  
Anfrage: Vandalismus am Mulvany-Brufskolleg, am EBK, Pestalozzi-Gymnasium und Realschule Strünkede in Herne
Enthält Anlagen
2019/0210  
Ö 3  
Konkretisierung eines Umsetzungskonzeptes / einer Neubauplanung für die Grundschule an der Forellstraße – Stadtbezirk Herne-Mitte
2019/0189  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte nimmt den Bericht zur baulichen Situation der Grundschule Forellstraße zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Planungen für einen Schulneubau für ein zweizügiges Grundschulsystem auf dieser Grundlage weiter zu konkretisieren. Mit der Projektplanung soll die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH beauftragt werden. Die abschließende Planung ist den bürgerschaftlichen Gremien zur Entscheidung vorzulegen.

 

           

   
    07.03.2019 - Schulausschuss
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Schulausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte nimmt den Bericht zur baulichen Situation der Grundschule Forellstraße zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Planungen für einen Schulneubau für ein zweizügiges Grundschulsystem auf dieser Grundlage weiter zu konkretisieren. Mit der Projektplanung soll die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH beauftragt werden. Die abschließende Planung ist den bürgerschaftlichen Gremien zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    12.03.2019 - Immobilienausschuss
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Immobilienausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte nimmt den Bericht zur baulichen Situation der Grundschule Forellstraße zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Planungen für einen Schulneubau für ein zweizügiges Grundschulsystem auf dieser Grundlage weiter zu konkretisieren. Mit der Projektplanung soll die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH beauftragt werden. Die abschließende Planung ist den bürgerschaftlichen Gremien zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

 

 

dafür:

18

9

5

2

1

1

0

0

 

 

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

 

   
    14.03.2019 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte nimmt den Bericht zur baulichen Situation der Grundschule Forellstraße zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Planungen für einen Schulneubau für ein zweizügiges Grundschulsystem auf dieser Grundlage weiter zu konkretisieren. Mit der Projektplanung soll die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH beauftragt werden. Die abschließende Planung ist den bürgerschaftlichen Gremien zur Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

16

8

5

2

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Ö 4  
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen, Kapitel 1 (KInvFG I): Sanierung des Tribünentragwerks des Stadions am Schloß Strünkede
2019/0208  
Ö 5  
Sachstand über den Umbau der Sportanlage Schaeferstr. I - mündlicher Bericht -    
Ö 6  
Anfrage: Sichteinschränkung Werbetafel Holsterhauser Straße
Enthält Anlagen
2019/0211  
Ö 7  
Anfrage: Querungsmöglichkeiten Flottmannstraße
Enthält Anlagen
2019/0200  
Ö 8  
Anfrage: Straßenschilderneuerung und Verschmutzung auf der Wiescherstraße
Enthält Anlagen
2019/0201  
Ö 9  
Anfrage: Sichteinschränkung Ausfahrt "Am Stadtgarten"
Enthält Anlagen
2019/0202  
Ö 10  
Anfrage: Ehemaliger Friedhof Mont-Cenis-Straße
Enthält Anlagen
2019/0203  
Ö 11  
Anfrage: Spielplätze im Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2019/0197  
Ö 12  
Anfrage: Pumpe Teich Südpool
Enthält Anlagen
2019/0196  
Ö 13  
Anfrage: Spielplatz Schillerstraße
Enthält Anlagen
2019/0199  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 5 - Lageplan Schaeferstr. I (2824 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Top 5-Sachstand Umbau Sportplatz Schaeferstraße I (6649 KB) PDF-Dokument (4961 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Siepenstr 1 (51 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Siepenstr 2 (51 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Siepenstr 3 (55 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Siepenstr 4 (56 KB)