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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, Alten-, Wohn- und Pflegeheim Baumstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Erneute frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit | 2019/0187 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| 14.03.2019 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Löken erklärt das Vorgehen bei einer Bürgerbeteiligung.
Die anwesenden Bürger und Mitglieder der Bezirksvertretung werden darauf hingewiesen, dass heute nur die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu dieser Planung gegeben wird.
Es erfolgt keine Beratung oder gar Beschlussfassung.
Der Öffentlichkeit wird außerdem bis zum 03.04.2019 Gelegenheit gegeben, sich schriftlich zu der Planung zu äußern. Die Eingabe ist an die Stadt Herne, Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, Postfach 101820, 44621 Herne zu richten. Die Planunterlagen können vom 15.11.2018 bis zum 03.04.2019 im Technischen Rathaus (Eingangshalle Haus B), Langekampstr. 36 während der allgemeinen Servicezeiten der Stadt Herne (Montag bis Donnerstag 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr, Freitag 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr) eingesehen werden. Auskünfte zu den Planunterlagen können zu den vorgenannten Zeiten vom Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, Technisches Rathaus (Haus A, 1. Etage, Räume A.119, A.121 und A.123 – A.126), Langekampstr. 36, erteilt werden.
Die Planunterlagen können außerdem für die Dauer eines Monats im Internetauftritt der Stadt Herne (http://www.bauleitplanung.herne.de) sowie über den Internetauftritt des Umweltministeriums NRW (http://www.uvp.nrw.de) eingesehen werden.
Herr Bezirksbürgermeister Brüggemann bittet die Bürger und Bezirksverordneten, sich zu der beabsichtigten Planung zu äußern.
Herr Ongsiek erkundigt sich, inwiefern die Anwohner während des Betriebes mit einem erhöhten Geräuschpegel zu rechnen haben. Herr Löken erklärt hierzu, dass die Anzahl der Parkplätze, die hinter dem Gebäude geschaffen werden, von 17 auf 11 Parkplätze reduziert wurde. Diese Parkplätze sind den Mitarbeitern der Einrichtung vorbehalten, sodass ein reger Verkehr nicht erwartet werden kann.
Herr Ongsiek fragt weiter, ob entsprechende Schallschutzmaßnahmen getroffen werden würden, um die Bewohner der Einrichtung vor auftretendem Lärm weitestgehend zu schützen. Hierzu erklärt Herr Löken, dass Maßnahmen ergriffen werden würden. Als Beispiel wurden Schallschutzfenster genannt, die im Rahmen des Neubaus verwendet werden würden.
Ein Bürger gibt darüber hinaus zu bedenken, dass durch eine weitere Zufahrt zu der Rückseite des Gebäudes ein höherer Geräuschpegel auftreten würde.
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| Ö 2 | Anfrage: Vandalismus am Mulvany-Brufskolleg, am EBK, Pestalozzi-Gymnasium und Realschule Strünkede in Herne | 2019/0210 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Konkretisierung eines Umsetzungskonzeptes / einer Neubauplanung für die Grundschule an der Forellstraße – Stadtbezirk Herne-Mitte | 2019/0189 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen, Kapitel 1 (KInvFG I): Sanierung des Tribünentragwerks des Stadions am Schloß Strünkede | 2019/0208 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Sachstand über den Umbau der Sportanlage Schaeferstr. I - mündlicher Bericht - | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfrage: Sichteinschränkung Werbetafel Holsterhauser Straße | 2019/0211 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anfrage: Querungsmöglichkeiten Flottmannstraße | 2019/0200 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfrage: Straßenschilderneuerung und Verschmutzung auf der Wiescherstraße | 2019/0201 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Anfrage: Sichteinschränkung Ausfahrt "Am Stadtgarten" | 2019/0202 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Anfrage: Ehemaliger Friedhof Mont-Cenis-Straße | 2019/0203 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Anfrage: Spielplätze im Stadtbezirk Herne-Mitte | 2019/0197 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Anfrage: Pumpe Teich Südpool | 2019/0196 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Anfrage: Spielplatz Schillerstraße | 2019/0199 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | TOP 5 - Lageplan Schaeferstr. I (2824 KB) | |||
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2 | öffentlich | Top 5-Sachstand Umbau Sportplatz Schaeferstraße I (6649 KB) |  (4961 KB) |
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3 | öffentlich | Siepenstr 1 (51 KB) | |||
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4 | öffentlich | Siepenstr 2 (51 KB) | |||
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5 | öffentlich | Siepenstr 3 (55 KB) | |||
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6 | öffentlich | Siepenstr 4 (56 KB) | |||