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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2020 des Städtetages Nordrhein-Westfalen | 2019/0949 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Fraktion PIRATEN-AL | 2019/0991 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Umbesetzung von Ausschüssen; hier: AfD-Ratsgruppe | 2019/0962 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine Vorabgewinnausschüttung an die Stadt Herne in 2019 und mögliche Rücklagenauflösung | 2019/0954 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2020 | 2019/0953 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Stadtmarketing Herne GmbH: Gesellschaftsvertragsänderung | 2019/0957 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | VVH - Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH: Gesellschaftsvertragsänderung | 2019/0958 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln | 2019/0920 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln | 2019/0921 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Bebauungsplan Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung | 2019/0791 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: 1. Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen. 2. Der Rat der Stadt beschließt den Bebauungsplan (BP) Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - in der Fassung vom 11.09.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung. 3. Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.09.2019 zu.
Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.
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07.11.2019 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
1. Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen. 2. Der Rat der Stadt beschließt den Bebauungsplan (BP) Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - in der Fassung vom 11.09.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung. 3. Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.09.2019 zu.
Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.
Abstimmungsergebnis:
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12.11.2019 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen. 2. Der Rat der Stadt beschließt den Bebauungsplan (BP) Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - in der Fassung vom 11.09.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung. 3. Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.09.2019 zu.
Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.
Abstimmungsergebnis:
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21.11.2019 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen. 2. Der Rat der Stadt beschließt den Bebauungsplan (BP) Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - in der Fassung vom 11.09.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung. 3. Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.09.2019 zu.
Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt. Abstimmungsergebnis:
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03.12.2019 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen. 2. Der Rat der Stadt beschließt den Bebauungsplan (BP) Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - in der Fassung vom 11.09.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung. 3. Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.09.2019 zu.
Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt. Abstimmungsergebnis:
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10.12.2019 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
1. Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen. 2. Der Rat der Stadt beschließt den Bebauungsplan (BP) Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - in der Fassung vom 11.09.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung. 3. Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.09.2019 zu.
Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 11 | Ersatzbestellung eines Vertreters für die Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Herne im Verein zur Förderung der Stadtteilarbeit Röhlinghausen e. V. | 2019/0803 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V -, Stadtbezirk Eickel 1. Maßnahmenbeschluss zum Bau einer öffentlichen Verkehrsfläche 2. Ermächtigung zum Abschluss des Durchführungsvertrages 3. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 4. Satzungsbeschluss 5. Zustimmung zur Begründung | 2019/0809 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung | 2019/0819 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Programm Stadtumbau West Beschluss zur Aufhebung des Stadtumbaugebiets "Wanne-Mitte" | 2019/0847 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr und Essen | 2019/0808 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen | 2019/0813 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen | 2019/0814 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH; Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Stadtmarketing Herne GmbH (smh); Geschäftsführungsangelegenheit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH); Geschäftsführungsangelegenheit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | SAP Anwendungssoftware; Release-Wechsel auf S/4 Hana Ergänzung zum Vertrag über die Nutzung von Systemen mit SAP-Anwendungssoftware zwischen der rku.it und der Stadt Herne; Bedingungen für die Nutzung von SAP Software innerhalb des Partner Managed Cloud Programmvertrages | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 5 | chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip GmbH): Bau einer Immobilie | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 6 | Veräußerung zweier Grundstücke an die Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 7 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 8 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||