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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Hinzuziehung eines Sachverständigen im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | 2016/0484 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Schülerwettbewerb zum Masterplan klimafreundliche Mobilität | 2016/0570 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne | 2016/0541 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Parkraumbewirtschaftung Stadt Herne - Ermittlung der fachlichen, planerischen und rechtlichen Grundlagen (mündl. Bericht) | 2016/0577 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bebauungsplan Nr. 232 - Roonstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Sachstandsbericht zur Entwicklung auf dem Knipping-Dorn-Gelände | 2016/0597 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2017 | 2016/0610 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW) | 2016/0606 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Antrag auf Beseitigung des Schachtgerüstes, der Schachthalle und des westlichen Fördermaschinenhauses Pluto Wilhelm, Sofortmaßnahmen Gebäudesicherung | 2016/0548 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Dritte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007 | 2016/0544 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Landschaftsplanänderung Nr. 27 "Landschaftspark um die Fortbildungsakademie des Landesinnenministeriums", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Ergänzungen der textlichen Festsetzungen und Erläuterungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW (LG NW) | 2016/0583 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Bürgerbeteiligung zum Quartierpark Klosterstraße | 2016/0620 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Herner Bündnis für Wohnen - Sachstandsbericht | 2016/0604 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Wohnbauflächenentwicklung: Potenziale, Bedarfe, planerische Konsequenzen | 2016/0572 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Bebauungsplan Nr. 248 - Meesmannstraße / Südstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2016/0592 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Beitritt der Stadt Herne zum Verkehrsverband Westfalen e.V. | 2016/0569 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Entwurf des VRR-Nahverkehrsplans 2016 | 2016/0576 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Umsetzung des Bedienungskonzeptes gemäß der 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne | 2016/0578 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Soziale Stadt Wanne Süd - Umgestaltung der Kurhausstraße zwischen Langekampstraße und Dorneburger Straße | 2016/0580 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
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| 13.09.2016 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschließt die Umgestaltung der Kurhausstraße zwischen Langekampstraße und Dorneburger Straße vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme gemäß den vorgelegten Planunterlagen -Planungsstand 23.08.2016- sowie der nachfolgenden Baubeschreibung und Bereitstellung der Fördermittel.
Abstimmungsergebnis:
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| 15.09.2016 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschließt die Umgestaltung der Kurhausstraße zwischen Langekampstraße und Dorneburger Straße vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme gemäß den vorgelegten Planunterlagen -Planungsstand 23.08.2016- sowie der nachfolgenden Baubeschreibung und Bereitstellung der Fördermittel.
Anmerkung der Schriftführung: Die von Frau Stieglitz-Broll gezeigte Power-Point-Präsentation ist im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt.
Drängelgitter Kurhausstraße/Steinstraße Im Zuge der Planung der Maßnahmen wurden Abstimmungsgespräche mit dem Fachbereich Öffentliche Ordnung und Sport und der Polizei geführt. Die bereits in der Örtlichkeit vorhandenen Drängelgitter werden im Rahmen der Maßnahme durch neue Modelle ersetzt und wieder aus nachfolgenden Gründen installiert: - als Schulwegsicherungsmaßnahme - um die Fußgängerströme im Kreuzungsbereich lenken/führren zu können - um wildes (diagonales) Queren zu unterbinden Abstimmungsergebnis:
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| Ö 19 | Neu- und Ausbau sonstiger Straßen - Herne Ausbau Heyermanns Hof | 2016/0579 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Erneuerung verkehrswichtiger Straßen Hier: Sodinger Straße zwischen Hausnummer 510 und 579 | 2016/0588 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe eines Auftrages zur Straßenerneuerung Holsterhauser Straße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung (1. Mitteilungenüber Auftragsvergaben gemäß VOB / VOL - Baumaßnahmen: Wegebau auf Friedhöfen 1.1. Holthauser Friedhof 1.2. Südfriedhof) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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