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Beschluss Abstimmungsergebnis |
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung den folgenden geänderten Beschluss zu 2). zu fassen:
2.) Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1.) die Planung und Durchführung des Neubaus einer Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne gemäß den Plänen der Verwaltung unter der Voraussetzung, dass die Erschließung nicht über die Ingeborgstraße erfolgt.
Der Vorsitzende Herr Syberg lässt über den Beschluss - in der von der Bezirksvertretung Herne-Mitte empfohlenen Fassung - abstimmen.
geänderter Beschluss:
1.) Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung „Städtische Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring“ in Herne.
2.) Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1.) die Planung und Durchführung des Neubaus einer Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne gemäß den Plänen der Verwaltung unter der Voraussetzung, dass die Erschließung nicht über die Ingeborgstraße erfolgt.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | Piraten-AL | FDP | AfD |
dafür: | 20 | 10 | 5 | 2 | 1 | 0 | 1 | 1 |
dagegen: | 1 | - | - | - | - | 1 | - | - |
Enthaltung: | - | - | - | - | - | - | - | - |