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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 13.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Hinzuziehung eines Sachverständigen im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
2016/0484  
Ö 2  
Schülerwettbewerb zum Masterplan klimafreundliche Mobilität
2016/0570  
Ö 3  
Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne
2016/0541  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Parkraumbewirtschaftung Stadt Herne - Ermittlung der fachlichen, planerischen und rechtlichen Grundlagen (mündl. Bericht)
2016/0577  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 232 - Roonstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Sachstandsbericht zur Entwicklung auf dem Knipping-Dorn-Gelände
2016/0597  
Ö 6  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2017
Enthält Anlagen
2016/0610  
Ö 7  
Bericht zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW)
Enthält Anlagen
2016/0606  
Ö 8  
Antrag auf Beseitigung des Schachtgerüstes, der Schachthalle und des westlichen Fördermaschinenhauses Pluto Wilhelm, Sofortmaßnahmen Gebäudesicherung
Enthält Anlagen
2016/0548  
Ö 9  
Dritte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007
Enthält Anlagen
2016/0544  
Ö 10  
Landschaftsplanänderung Nr. 27 "Landschaftspark um die Fortbildungsakademie des Landesinnenministeriums", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Ergänzungen der textlichen Festsetzungen und Erläuterungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW (LG NW)
Enthält Anlagen
2016/0583  
Ö 11  
Bürgerbeteiligung zum Quartierpark Klosterstraße
Enthält Anlagen
2016/0620  
Ö 12  
Herner Bündnis für Wohnen - Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
2016/0604  
Ö 13  
Wohnbauflächenentwicklung: Potenziale, Bedarfe, planerische Konsequenzen
Enthält Anlagen
2016/0572  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 248 - Meesmannstraße / Südstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2016/0592  
Ö 15  
Beitritt der Stadt Herne zum Verkehrsverband Westfalen e.V.
Enthält Anlagen
2016/0569  
Ö 16  
Entwurf des VRR-Nahverkehrsplans 2016
2016/0576  
Ö 17  
Umsetzung des Bedienungskonzeptes gemäß der 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0578  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt die Neueinrichtung / Veränderung der nachfolgend aufgelisteten Buslinien und Haltestellen gemäß dem Konzept der 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne:

 

                       

   
    13.09.2016 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 17 - beschlossen
   

Herr Heidinger von der Piraten-AL-Fraktion bittet um getrennte Abstimmung bezüglich der Buslinie 311 – b.1 bis b.5 und der Buslinie 327 – d.1 bis d.17.

Der Bitte wird gefolgt.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:


Der Haupt- und Personalausschuss beschließt unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt die Neueinrichtung / Veränderung der nachfolgend aufgelisteten Buslinien und Haltestellen gemäß dem Konzept der 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne:

 

 

 

Abstimmungsergebnis Buslinie 311 – b.1 bis b.5:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

9

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

Abstimmungsergebnis Buslinie 327 – d.1 bis d.17:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

9

5

2

1

0

1

0

dagegen:

2

0

0

0

0

1

0

1

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Abstimmungsergebnis Buslinie 303 – a.1 bis a.3, Buslinie 324 – c.1, Buslinie 334 – e.1 bis e.2, Buslinie 367 – f.1 bis f.17:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

9

5

2

1

0

1

1

dagegen:

1

0

0

0

0

1

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    15.09.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Herr Bornfelder beantragt eine kurze Pause. Es werden keine Einwände erhoben.

 

Die Pause dauert von 17.03 – 17.09 Uhr.

 

Herr Ongsiek beantragt für die SPD- und CDU-Fraktion den Antrag dahingehend zu ändern, dass die Linienführung des 327 ausgenommen wird.

 

Herr Brüggemann lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

 

geänderter Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt die Neueinrichtung / Veränderung der aufgelisteten Buslinien und Haltestellen gemäß dem Konzept der 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne – mit Ausnahme der Linie 327 .

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

AfD

dafür:

12

6

5

-

1

-

dagegen:

2

-

-

2

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

 

 

   
    21.09.2016 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 13 - beschlossen
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:


Der Haupt- und Personalausschuss beschließt unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt die Neueinrichtung / Veränderung der nachfolgend aufgelisteten Buslinien und Haltestellen gemäß dem Konzept der 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne:

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Lütjens

dafür:

13

7

3

2

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    27.09.2016 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 14 - beschlossen
   

Herr Heidinger bittet, über die Punkte b.1 bis b.5 separat von den anderen abstimmen zu lassen.

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda läßt über die ungeänderte Vorlage in der Fassung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung abstimmen.

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt die Neueinrichtung / Veränderung der nachfolgend aufgelisteten Buslinien und Haltestellen gemäß dem Konzept der 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne:

 

 

  1.                                                                   Buslinie 303

a.1Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Castroper Straße (Fahrtrichtung Castrop-Rauxel) östlich des Knotenpunktes Castroper Straße / Kirchstraße

a.2Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Castroper Straße (Fahrtrichtung Herne-Mitte) östlich des Knotenpunktes Castroper Straße / Kirchstraße

a.3Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Bruchstraße südlich des Knotenpunktes Bruchstraße / Bladenhorster Straße

b.Buslinie 311

b.1Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Castroper Straße (Fahrtrichtung Castrop-Rauxel) in Höhe der Realschule Sodingen

b.2Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Castroper Straße (Fahrtrichtung Herne-Mitte) in Höhe der Realschule Sodingen

b.3Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Castroper Straße (Fahrtrichtung Castrop-Rauxel) im Bereich der vorhandenen Haltestelle „Baarestraße“ der Buslinie NE 31

b.4Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Castroper Straße (Fahrtrichtung Herne-Mitte) im Bereich der vorhandenen Haltestelle „Baarestraße“ der Buslinie NE 31

b.5Neueinrichtung einer Querungsstelle auf der Castroper Straße im Bereich der neuen Haltestellen an der Realschule Sodingen

  1.                                                                   Buslinie 324

c.1Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Gerther Straße (Fahrtrichtung Castrop-Rauxel) in Höhe der Saarstraße

  1.                                                                   Buslinie 327

d.1Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Koniner Straße (Fahrtrichtung Wanne) südlich des Knotenpunktes Holsterhauser Straße / Koniner Straße

d.2Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Koniner Straße (Fahrtrichtung Wanne) im Bereich des vorhandenen Brückenbauwerkes

d.3Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Koniner Straße (Fahrtrichtung Herne-Mitte) im Bereich des vorhandenen Brückenbauwerkes

d.4Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Straße Regenkamp (Fahrtrichtung Wanne) südlich des Knotenpunktes Holsterhauser Straße / Regenkamp

d.5Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Straße Regenkamp (Fahrtrichtung Herne-Mitte) südlich des Knotenpunktes Holsterhauser Straße / Regenkamp

d.6Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Straße Regenkamp (Fahrtrichtung Wanne) westlich des Knotenpunktes Bochumer Straße / Regenkamp

d.7Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Bochumer Straße (Fahrtrichtung Herne-Mitte) westlich des Knotenpunktes Bochumer Straße / Regenkamp

d.8Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Bochumer Straße (Fahrtrichtung Wanne) südlich des Knotenpunktes Bochumer Straße / Westring / Hölkeskampring in Höhe des Stadtbahnhaltepunktes „Hölkeskampring“

d.9Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Bochumer Straße (Fahrtrichtung Herne-Mitte) südlich des Knotenpunktes Bochumer Straße / Westring / Hölkeskampring in Höhe des Stadtbahnhaltepunktes „Hölkeskampring“

d.10Neueinrichtung einer Haltestelle auf dem Hölkeskampring (Fahrtrichtung Herne-Mitte) in Höhe des Marienhospitals

d.11Neueinrichtung einer Haltestelle auf dem Hölkeskampring (Fahrtrichtung Wanne) in Höhe des Marienhospitals

d.12Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Bochumer Straße (Fahrtrichtung Herne-Mitte) südlich der Holsterhauser Straße / Sodinger Straße in Höhe des Stadtbahnhaltepunktes „Archäologie-Museum/Kreuzkirche“

d.13Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Hermann-Löns-Straße (Fahrtrichtung Herne-Mitte) in Höhe der Glockenstraße

d.14Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Hermann-Löns-Straße (Fahrtrichtung Wanne) in Höhe der Glockenstraße

d.15Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Hermann-Löns-Straße (Fahrtrichtung Herne-Mitte) in Höhe Viktor-Reuter-Straße

d.16Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Hermann-Löns-Straße (Fahrtrichtung Wanne) in Höhe Viktor-Reuter-Straße

d.17Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Shamrockstraße (Pausenhaltestelle) in Höhe des Hauses Nr. 115

  1. Buslinie 334

e.1Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Gysenbergstraße (Fahrtrichtung Bochum) südlich der Einmündung Am Revierpark

e.2Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Gysenbergstraße (Fahrtrichtung Börnig) südlich der Einmündung Am Revierpark

f.Buslinie 367

f.1Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Südstraße (Fahrtrichtung Haltestelle Feldkampstraße) östlich des Knotenpunktes Südstraße / Riemker Straße

f.2Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Riemker Straße (Fahrtrichtung Herne-Mitte) nördlich des Knotenpunktes Südstraße / Riemker Straße

f.3Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Bochumer Straße (Fahrtrichtung Haltestelle Feldkampstraße) südlich der Einmündung Strehlener Straße

f.4Neueinrichtung einer Haltestelle auf der Bochumer Straße (Fahrtrichtung Herne-Mitte) südlich der Einmündung Strehlener Straße

f.5Neueinrichtung einer Haltstelle auf der Bochumer Straße (Fahrtrichtung Haltestelle Feldkampstraße) südlich der Einmündung der Straße Regenkamp

f.6Neueinrichtung einer Haltestelle auf dem Hölkeskampring (Fahrtrichtung Bochum) zwischen den Einmündungen Auf dem Metlerort / In dem Breil

f.7Neueinrichtung einer Haltestelle auf dem Hölkeskampring (Fahrtrichtung Herne-Mitte) zwischen den Einmündungen In dem Breil / Kloppenbergstraße

 

 

Abstimmungsergebnis zu allen Punkten ohne b.1 bis b.5:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

1

0

1

dagegen:

1

0

0

0

0

1

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Abstimmungsergebnis zu den Punkten b.1 bis b.5:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 18  
Enthält Anlagen
Soziale Stadt Wanne Süd - Umgestaltung der Kurhausstraße zwischen Langekampstraße und Dorneburger Straße
Enthält Anlagen
2016/0580  
Ö 19  
Neu- und Ausbau sonstiger Straßen - Herne Ausbau Heyermanns Hof
Enthält Anlagen
2016/0579  
Ö 20  
Erneuerung verkehrswichtiger Straßen Hier: Sodinger Straße zwischen Hausnummer 510 und 579
Enthält Anlagen
2016/0588  
Ö 21  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 22  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe eines Auftrages zur Straßenerneuerung Holsterhauser Straße      
N 2     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung (1. Mitteilungenüber Auftragsvergaben gemäß VOB / VOL - Baumaßnahmen: Wegebau auf Friedhöfen 1.1. Holthauser Friedhof 1.2. Südfriedhof)      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder