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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Hinzuziehung eines Sachverständigen im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | 2016/0484 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Schülerwettbewerb zum Masterplan klimafreundliche Mobilität | 2016/0570 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne | 2016/0541 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Parkraumbewirtschaftung Stadt Herne - Ermittlung der fachlichen, planerischen und rechtlichen Grundlagen (mündl. Bericht) | 2016/0577 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bebauungsplan Nr. 232 - Roonstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Sachstandsbericht zur Entwicklung auf dem Knipping-Dorn-Gelände | 2016/0597 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2017 | 2016/0610 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Bericht zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW) | 2016/0606 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Antrag auf Beseitigung des Schachtgerüstes, der Schachthalle und des westlichen Fördermaschinenhauses Pluto Wilhelm, Sofortmaßnahmen Gebäudesicherung | 2016/0548 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Dritte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007 | 2016/0544 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne beschließt, die als Anlage beigefügte „Dritte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007“.
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13.09.2016 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt, die als Anlage beigefügte „Dritte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007“.
Abstimmungsergebnis:
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14.09.2016 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt, die als Anlage beigefügte „Dritte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007“.
Abstimmungsergebnis:
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22.09.2016 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt, die als Anlage beigefügte „Dritte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007“.
Abstimmungsergebnis:
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27.09.2016 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt, die als Anlage beigefügte „Dritte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007“.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
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06.10.2016 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt, die als Anlage beigefügte „Dritte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007“.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung: Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.
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Ö 10 | Landschaftsplanänderung Nr. 27 "Landschaftspark um die Fortbildungsakademie des Landesinnenministeriums", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Ergänzungen der textlichen Festsetzungen und Erläuterungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW (LG NW) | 2016/0583 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Bürgerbeteiligung zum Quartierpark Klosterstraße | 2016/0620 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Herner Bündnis für Wohnen - Sachstandsbericht | 2016/0604 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Wohnbauflächenentwicklung: Potenziale, Bedarfe, planerische Konsequenzen | 2016/0572 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Bebauungsplan Nr. 248 - Meesmannstraße / Südstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2016/0592 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Beitritt der Stadt Herne zum Verkehrsverband Westfalen e.V. | 2016/0569 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Entwurf des VRR-Nahverkehrsplans 2016 | 2016/0576 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Umsetzung des Bedienungskonzeptes gemäß der 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne | 2016/0578 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Soziale Stadt Wanne Süd - Umgestaltung der Kurhausstraße zwischen Langekampstraße und Dorneburger Straße | 2016/0580 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Neu- und Ausbau sonstiger Straßen - Herne Ausbau Heyermanns Hof | 2016/0579 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Erneuerung verkehrswichtiger Straßen Hier: Sodinger Straße zwischen Hausnummer 510 und 579 | 2016/0588 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe eines Auftrages zur Straßenerneuerung Holsterhauser Straße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung (1. Mitteilungenüber Auftragsvergaben gemäß VOB / VOL - Baumaßnahmen: Wegebau auf Friedhöfen 1.1. Holthauser Friedhof 1.2. Südfriedhof) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||