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Die Bezirksvertretung beschließt die Umgestaltung des Neumarkts und der Schaeferstraße vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme gemäß den vorgelegten Planunterlagen -Planungsstand 20.10.2015 - sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.
05.11.2015 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Ö 4 - geändert beschlossen
Frau Majchrzak-Frensel von der SPD-Fraktion stellt für die SPD- und CDU-Fraktion folgenden gemeinsamen Änderungsantrag der stimmenmehrheitlich –gegen drei Nein-Stimmen - angenommen wird:
Geänderter Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Verwaltung wird beauftragt, den Entwurf für die Umgestaltung Neumarkt / Schaeferstraße dahingehend zu überarbeiten, dass durch die Umgestaltung weniger als 10 Stellplätze entfallen, damit der Stellplatzbedarf eine größere Berücksichtigung findet.
Abstimmungsergebnis:
gesamt
SPD
CDU
Grüne
Die Linke
Piraten/AL
FDP
AfD
dafür:
17
9
5
0
0
1
1
1
dagegen:
3
0
0
2
1
0
0
0
Enthaltung:
0
0
0
0
0
0
0
0
26.11.2015 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
Ö 6 - geändert beschlossen
Herr Becker verweist auf den Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung vom 05. November 2015 und der daraufhin erfolgten Änderung des Entwurfes mit den damit verbundenen Kostenänderungen.
Die Änderungen stellt er anhand einer Präsentation dar.
geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Umgestaltung des Neumarkts und der Schaeferstraße vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme gemäß den vorgelegten Planunterlagen -Planungsstand 18.11.2015 - sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.
Abstimmungsergebnis:
gesamt
SPD
CDU
Die Grünen
Die Linke
AfD
dafür:
11
7
3
-
-
1
dagegen:
3
-
-
2
1
-
Enthaltung:
-
-
-
-
-
-
(Anmerkung der Schriftführerin: Die geänderte Baubeschreibung ist als Anlage beigefügt.)
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