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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Der Leiter des Fachbereichs 53 / Tiefbau und Verkehr, Herr Becker, berichtet von der gestrigen Bürgerinformationsveranstaltung zur geplanten Fahrbahnerneuerung in den Straßen Auf dem Rohde und Schwarzer Weg.
Die in großer Zahl erschienenen Bürger haben sich eindeutig und sehr nachdrücklich für eine Beibehaltung der Pflasterkissen und gegen die geplante Verengung der Fahrbahn und den damit verbundenen Verlust eines Parkplatzes ausgesprochen.
Er habe den Bürgern zugesagt, bis zur Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 25.11.2015 einen alternativen Ausbauvorschlag im Sinne der von den Bürgern geforderten Lösung vorzulegen.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis und bittet die Verwaltung die Faktenlage bis zur Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen erneut zu prüfen, um der Bezirksvertretung Sodingen eine Entscheidung auch auf Basis des noch zu erarbeitenden Alternativvorschlags zu ermöglichen.
Um das Beratungsverfahren nicht aufzuhalten und unter Berücksichtigung der vorgenannten Prämisse beschließt der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung für die Bezirksvertretung Sodingen folgenden Empfehlungsbeschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Sodingen, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt, vorbehaltlich der Mittelfreigabe, die Erneuerung der Fahrbahn der Straße „Auf dem Rohde“ zwischen Mont-Cenis-Straße und Grüner Weg auf gesamter Breite sowie die Erneuerung der Beleuchtungsanlagen.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | Piraten-AL | FDP | AfD |
dafür: | 20 | 10 | 5 | 2 | 0 | 1 | 1 | 1 |
dagegen: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Enthaltung: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |