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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Abschlussbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II | 2012/0111 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2011 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhaben- und Vermögensplans 2012 des Gebäudemanagements Herne für den Stadtbezirk Herne-Mitte | 2012/0161 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Baugerüst Kirchhofstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Bornfelder vom 01.03.2012 - | 2012/0172 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Umbau Bielefelder Straße - Gemeinsamer Antrag SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die GRÜNEN Herne vom 01.03.2012 - | 2012/0178 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Taxistand Kulturzentrum - Anfrage des Bezirksverordneten Bornfelder vom 01.03.2012 - | 2012/0173 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einrichtung einer Einbahnstraße am Taxistand des Herner Bahnhofs - mündlicher Sachstandsbericht - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Tempo 30 an der Bergstraße - mündlicher Sachstandsbericht - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Sachstandsbericht und Diskussion zum Thema Reitwegekonzept - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 02.03.2012 - | 2012/0182 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Fehlende Abfallbehälter - Anfrage des Bezirksverordneten Elbracht vom 02.03.2012 - | 2012/0177 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | 10. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne | 2012/0132 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt die Zehnte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne ‑ Hauptsatzung – (Anlage 1)
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| 07.03.2012 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Grunert beantragt, den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Der Antrag wird mit 12 gegen 3 Stimmen beschlossen.
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| 08.03.2012 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Zehnte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne ‑ Hauptsatzung – (Anlage 1)
Abstimmungsergebnis:
(Anmerkung der Schriftführerin: Die o. g. Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.) |
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| 13.03.2012 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Zehnte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne ‑ Hauptsatzung – (Anlage 1)
Abstimmungsergebnis:
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| 15.03.2012 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Bornfelder stellt für SPD-, Grüne und CDU-Fraktion den Antrag, dass Artikel I Nr. 1. der Zehnten Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne dahingehend geändert wird, dass in § 11 Abs. 2 die Ziffern „17“ durch „15“ und die Ziffer „19“ durch „17“ ersetzt werden.
Herr Bezirksbürgermeister Brüggemann lässt über den geänderten Beschluss abstimmen:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die wie vor geänderte Zehnte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne ‑ Hauptsatzung – (Anlage 1)
Abstimmungsergebnis:
(Anmerkung der Schriftführerin: Die o. g. Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.) |
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| 20.03.2012 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Herr Dr. Dudda stellt den Antrag, dass Artikel I Nr. 1. der Zehnten Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne dahingehend geändert wird, dass in § 11 Abs. 2 die Ziffern „17“ durch „15“ und die Ziffer „19“ durch „17“ ersetzt werden.
Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt über den geänderten Beschluss abstimmen:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die wie vor geänderte Zehnte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne ‑ Hauptsatzung – (Anlage 1)
Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers:
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| 27.03.2012 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt über den Beschluss einschließlich der im Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen Änderung (in § 11 Abs. 2 werden die Ziffern „17“ durch „15“ und die Ziffer „19“ durch „17“ ersetzt) abstimmen.
Beschluss:
Der Rat der Stadt fasst folgenden geänderten Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die geänderte Zehnte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne - Hauptsatzung - (Anlage 1).
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Einzelhandels-Sicht zum bestehenden Ladenöffnungsgesetz im Bezirk Herne-Mitte - Anfrage des Bezirksverordneten Füßmann vom 23.02.2012 - | 2012/0153 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Veräußerung eines Grundstückes im Neubaugebiet Gartenstraße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
