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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Finanzzwischenbericht 2005 | 2005/0798 | ||||
| Ö 2 | Haushaltssatzung 2005, Investitionsprogramm 2004 bis 2008, Haushaltssicherungskonzept 2005 | 2005/0821 | ||||
| Ö 3 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG) - Gesellschaftsvertragsänderung | 2005/0724 | ||||
| Ö 4 | Herner Sparkasse: Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrates und seines Stellvertreters | 2005/0753 | ||||
| Ö 5 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (EWMR): Überführung der Billing-Entwicklungsgesellschaft in die Abrechnungsgesellschaft "EVU ZÄHLWERK Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH" (Arbeitstitel) | 2005/0765 | ||||
| Ö 6 | Konzept zur Stärkung der zentralen Faktoren Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im Stadtgebiet im Hinblick auf eine Verbesserung der Lebensqualität für Herner Bürgerinnen und Bürger | 2005/0546 | ||||
| Ö 7 | Erneuter Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch für den Bebauungsplanentwurf Nr. 157 - Mont-Cenis I / III - Stadtbezirk Sodingen - | 2005/0727 | ||||
| Ö 8 | Friedhofsgebühren für die Jahre 2006/2007 | 2005/0738 | ||||
| Ö 9 | Erlass einer dritten Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung - | 2005/0746 | ||||
| Ö 10 | Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Fahrbahnerneuerung Haldenstraße / Mittelstraße | 2005/0804 | ||||
| Ö 11 | Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Instandsetzung der Bundes- und Landstraßen im Stadtbezirk Herne-Mitte und Sodingen hier: Straßeninstandsetzung Wiescherstraße zwischen dem Hölkeskampring und der Straße Am Hauptfriedhof | 2005/0806 | ||||
| Ö 12 | Ergänzung der Mitglieder des Beirates bei der Stadt Herne als untere Landschaftsbehörde (Landschaftsbeirat -LBR-) | 2005/0752 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat
wählt folgende Personen als zusätzliche ordentliche Mitglieder in den
Landschaftsbeirat: Lfd. Nr. Beiratsmitglied Sachgebiet 1. Peter Konvalinka Sport 2. Ferdinand Laufenberg Imker 3. Corinne Buch Naturschutz 4. Peter Gausmann Naturschutz In einem
zweiten Wahlgang wählt der Rat folgende Personen als stellvertretende
Mitglieder in den Landschaftsbeirat: Lfd. Nr. Beiratsmitglied Sachgebiet 1. Burkhard Ladewig Sport 2. Wilhelm Wirth Imker 3. Annelie Lochner Naturschutz 4. Brunhilde Folke Naturschutz Weiterhin
ist für die Wahl der Mitglieder des Beirates von jedem der
vorschlagberechtigten Verbände für die ihm zustehende Zahl der Mitglieder,
mindestens die doppelte Anzahl von Bewerbern, vorzuschlagen. Daher
wurden auf einer „Reserveliste“ die nachstehend genannten Personen
vorgeschlagen, die jedoch nur bei einer Nichtwahl der vorgeschlagenen
ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitglieder zur Wahl stehen. Lfd. Nr. Name Sachgebiet 1. Heinz-Werner Birkelbach Sport 2. Dieter Grube Sport 3. Helmut Kessen Imker 4. Andrea Oberkoxholt Naturschutz 5. Indra Folke Naturschutz |
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| 19.10.2005 - Ausschuss für Umweltschutz | ||||||
| Ö 2 - beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag: Der
Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu
fassen: Der Rat
wählt folgende Personen als zusätzliche ordentliche Mitglieder in den
Landschaftsbeirat: Lfd. Nr. Beiratsmitglied Sachgebiet 1. Peter Konvalinka Sport 2. Ferdinand Laufenberg Imker 3. Corinne Buch Naturschutz 4. Peter Gausmann Naturschutz In einem
zweiten Wahlgang wählt der Rat folgende Personen als stellvertretende
Mitglieder in den Landschaftsbeirat: Lfd. Nr. Beiratsmitglied Sachgebiet 1. Burkhard Ladewig Sport 2. Wilhelm Wirth Imker 3. Annelie Lochner Naturschutz 4. Brunhilde Folke Naturschutz Weiterhin
ist für die Wahl der Mitglieder des Beirates von jedem der
vorschlagberechtigten Verbände für die ihm zustehende Zahl der Mitglieder,
mindestens die doppelte Anzahl von Bewerbern, vorzuschlagen. Daher
wurden auf einer „Reserveliste“ die nachstehend genannten Personen
vorgeschlagen, die jedoch nur bei einer Nichtwahl der vorgeschlagenen
ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitglieder zur Wahl stehen. Lfd. Nr. Name Sachgebiet 1. Heinz-Werner Birkelbach Sport 2. Dieter Grube Sport 3. Helmut Kessen Imker 4. Andrea Oberkoxholt Naturschutz 5. Indra Folke Naturschutz Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür: 21 dagegen: -- Enthaltung: -- |
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| 15.11.2005 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
| Ö 12 - beschlossen | ||||||
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Es wird
folgender Beschluss gefasst: Beschluss: Der
Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu
fassen: Der Rat
wählt folgende Personen als zusätzliche ordentliche Mitglieder in den
Landschaftsbeirat: Lfd. Nr. Beiratsmitglied Sachgebiet 1. Peter Konvalinka Sport 2. Ferdinand Laufenberg Imker 3. Corinne Buch Naturschutz 4. Peter Gausmann Naturschutz In einem
zweiten Wahlgang wählt der Rat folgende Personen als stellvertretende
Mitglieder in den Landschaftsbeirat: Lfd. Nr. Beiratsmitglied Sachgebiet 1. Burkhard Ladewig Sport 2. Wilhelm Wirth Imker 3. Annelie Lochner Naturschutz 4. Brunhilde Folke Naturschutz Weiterhin
ist für die Wahl der Mitglieder des Beirates von jedem der
vorschlagberechtigten Verbände für die ihm zustehende Zahl der Mitglieder,
mindestens die doppelte Anzahl von Bewerbern, vorzuschlagen. Daher
wurden auf einer „Reserveliste“ die nachstehend genannten Personen
vorgeschlagen, die jedoch nur bei einer Nichtwahl der vorgeschlagenen ordentlichen
bzw. stellvertretenden Mitglieder zur Wahl stehen. Lfd. Nr. Name Sachgebiet 1. Heinz-Werner Birkelbach Sport 2. Dieter Grube Sport 3. Helmut Kessen Imker 4. Andrea Oberkoxholt Naturschutz 5. Indra Folke Naturschutz Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| 22.11.2005 - Rat der Stadt | ||||||
| Ö 10 - beschlossen | ||||||
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Es wird
folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Der Rat
wählt folgende Personen als zusätzliche ordentliche Mitglieder in den
Landschaftsbeirat: Lfd. Nr. Beiratsmitglied Sachgebiet 1. Peter
Konvalinka Sport 2. Ferdinand
Laufenberg Imker 3. Corinne
Buch Naturschutz 4. Peter
Gausmann Naturschutz In einem
zweiten Wahlgang wählt der Rat folgende Personen als stellvertretende
Mitglieder in den Landschaftsbeirat: Lfd. Nr. Beiratsmitglied Sachgebiet 1. Burkhard
Ladewig Sport 2. Wilhelm
Wirth Imker 3. Annelie
Lochner Naturschutz 4. Brunhilde
Folke Naturschutz Weiterhin
ist für die Wahl der Mitglieder des Beirates von jedem der
vorschlagberechtigten Verbände für die ihm zustehende Zahl der Mitglieder,
mindestens die doppelte Anzahl von Bewerbern, vorzuschlagen. Daher
wurden auf einer „Reserveliste“ die nachstehend genannten Personen
vorgeschlagen, die jedoch nur bei einer Nichtwahl der vorgeschlagenen
ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitglieder zur Wahl stehen. Lfd. Nr. Name Sachgebiet 1. Heinz-Werner
Birkelbach Sport 2. Dieter
Grube Sport 3. Helmut
Kessen Imker 4. Andrea
Oberkoxholt Naturschutz 5. Indra
Folke Naturschutz Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| Ö 13 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
| Ö 14 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
| N 1 | Vertretungsregelung für das Vorstellungsgremium | |||||
| N 2 | Beförderung von Beamtinnen und Beamten | |||||
| N 3 | Herner Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH (HGW); Geschäftsführungsangelegenheiten | |||||
| N 4 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
| N 5 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||