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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Erlass einer dritten Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung -
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Beschluss:
Der
Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu
fassen:
Der Rat der Stadt berät die als Anlage beigefügte Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne – Straßenreinigungssatzung – und weist den Verwaltungsrat der Anstalt entsorgung herne an, diese Satzung in der vom Rat festgelegten Fassung zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig