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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Umsetzung von Beschlüssen zum Haushaltssicherungskonzept 2010 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Änderung der Zuschüsse zu den Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder gem. § 56 Abs. 3 GO NRW | 2010/0275 | ||||
| Ö 2 | chip GmH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis: Wirtschaftsplan 2010 | 2010/0239 | ||||
| Ö 3 | Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Jahresabschluss 2009 | 2010/0323 | ||||
| Ö 4 | Bebauungsplan Nr. 215, An der Linde/Börniger Aesche - Stadtbezirk Sodingen - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit | 2010/0278 | ||||
| Ö 5 | Optimierung des virtuellen Gewerbeamtes der Stadt Herne - Antrag der FDP-Fraktion vom 17.05.2010 - | 2010/0353 | ||||
| Ö 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
| Ö 7 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
| Ö 7.1 | Politische Werbungen in Sitzungen von parlamentarischen Gremien - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 18.05.2010 - | 2010/0349 | ||||
| Ö 7.2 | Nutzung des Bahnhofsvorplatzes am Wanner Hauptbahnhof durch Lieferanten - Anfrage des Stadtverordneten Schulz vom 18.05.2010 - | 2010/0345 | ||||
| Ö 7.3 | Spielhallen in Herne - Anfrage des Stadtverordneten Bloch vom 17.05.2010 - | 2010/0354 | ||||
| 01.06.2010 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
| Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen | ||||||
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In der WAZ vom 12.09.2009 wurde berichtet, dass es einen allgemeinen Trend für die Standortverlagerung von Spielhallen von der Innenstadt in Richtung Autobahn oder an viel befahrenen Straßen gibt. Darüber hinaus wurde berichtet, dass es Anfragen bzw. Planungen für den Betrieb von Großspielhallen (1.600 qm) in Herne gibt.
Die FDP-Fraktion bittet Sie – soweit möglich – um die Beantwortung folgender Fragen:
Herr Stadtrat Nowak beantwortet die Anfrage:
zum 1. Punkt: Derzeit werden an 44 Standorten im Stadtgebiet insgesamt 93 Spielhallen betrieben.
zum 2. Punkt: Derzeit gibt es einen Standort mit einer Mehrfachkonzession für vier Spielhallen, der über eine Grundfläche von mehr als 500 m² verfügt.
zum 3. Punkt: Ein Trend mit dem Schwerpunkt in Richtung Autobahn ist nicht zu erkennen. Für die Investoren steht vielmehr die verfügbare Grundstücksfläche sowie die Größe und Nutzbarkeit der vorhandenen Immobilie im Vordergrund.
zum 4. Punkt: Der Verwaltung sind aktuelle Überlegungen eines Investors hinsichtlich eines Komplexes mit 8 Spielhallen und Gastronomie mit einer Gesamtfläche von ca. 1.600 m² bekannt.
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| N 1 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
| N 2 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||