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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | HuFA_20100601_Mitteilungen_KlimaZukunftStadt (6171 KB) | |||
Herr Stadtdirektor Bornfelder macht zum Verlustausgleich 2010 der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) folgende Mitteilung:
Die Stadt Herne ist zu 100 % an der GBH beteiligt.
Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 08.12.2009 einen Weisungsbeschluss an die Gesellschafterversammlung der GBH zur Feststellung des Wirtschaftsplanes 2010 der GBH mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 69.000,-- € gefasst. Dieser Fehlbetrag wurde – wie in der Planung der Gesellschaft vorgesehen - aufgrund der negativen Entwicklung im Jahr 2009 im ersten Quartal 2010 erwirtschaftet. Aus diesem Grund beantragt die Gesellschaft, ihr den Fehlbetrag von 69.000,-- € kurzfristig zur Verfügung zu stellen.
In der Haushaltsplanung für 2010 ist der Betrag wie folgt berücksichtigt:
Produkt 31.10 Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH
Nr. 15 Transferaufwendungen.
Die Auszahlung an die Gesellschaft soll nach der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.06.2010 als Zuführung zur Kapitalrücklage erfolgen.
Herr Stadtdirektor Bornfelder teilt zum Jahresabschluss 2009 der BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV) mit, dass das Geschäftsjahr 2009 mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 894.877,41 € (Vorjahr: 232.381,35 €) abschließt. Die Bilanzsumme beträgt 3.340.392,82 € (Vorjahr: 4.815.919,01 €). Der Jahresabschluss wurde von der Deloitte & Touche GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft und der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk ist erteilt worden. Die Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses sowie die Entscheidung über die Verwendung des Ergebnisses obliegt gemäß § 17 des Gesellschaftsvertrages der BAV der Gesellschafterversammlung. Diese hat den entsprechenden Beschluss am 14.05.2010 gefasst.
Herr Stadtrat Terhoeven teilt mit, dass sich die Stadt Recklinghausen zusammen mit der Stadt Herne mit einem gemeinsamen Pilotgebiet im Rahmen des Projekts „Innovation City“ beworben hat. Betroffen ist ein Gebiet in Recklinghausen-Süd und in Baukau.
Die Broschüre ist als Anlage beigefügt.