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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Umsetzung von Beschlüssen zum Haushaltssicherungskonzept 2010 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Änderung der Zuschüsse zu den Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder gem. § 56 Abs. 3 GO NRW | 2010/0275 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt 1. die Neunte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne ‑ Hauptsatzung – (Anlage 1). 2. dass die Berechnungsgrundlagen für die Höhe der Zuschüsse für die Geschäftsführung (Entgeltgruppen 15, 11 und 8 der Entwicklungsstufen 6 TVöD) für die Dauer der laufenden Wahlzeit auf dem Stand vom 31.12.2009 festgeschrieben und nicht angepasst werden.
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| 18.05.2010 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||
| Ö 8 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt
beschließt 1. die Neunte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne ‑ Hauptsatzung – (Anlage 1). 2. dass die Berechnungsgrundlagen für die Höhe der Zuschüsse für die Geschäftsführung (Entgeltgruppen 15, 11 und 8 der Entwicklungsstufen 6 TVöD) für die Dauer der laufenden Wahlzeit auf dem Stand vom 31.12.2009 festgeschrieben und nicht angepasst werden. Abstimmungsergebnis:
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| 20.05.2010 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der
Stadt beschließt 1. die Neunte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne ‑ Hauptsatzung – (Anlage 1). 2. dass die Berechnungsgrundlagen für die Höhe der Zuschüsse für die Geschäftsführung (Entgeltgruppen 15, 11 und 8 der Entwicklungsstufen 6 TVöD) für die Dauer der laufenden Wahlzeit auf dem Stand vom 31.12.2009 festgeschrieben und nicht angepasst werden. Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Die im Beschluss genannte Anlage 1 (Entwurf der „Neunten Satzung zu Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne“) ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt. |
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| 26.05.2010 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||
| Ö 9 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt
beschließt 1. die Neunte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne ‑ Hauptsatzung – (Anlage 1). 2. dass die Berechnungsgrundlagen für die Höhe der Zuschüsse für die Geschäftsführung (Entgeltgruppen 15, 11 und 8 der Entwicklungsstufen 6 TVöD) für die Dauer der laufenden Wahlzeit auf dem Stand vom 31.12.2009 festgeschrieben und nicht angepasst werden. Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Die im Beschluss genannte Anlage 1 (Entwurf der „Neunten Satzung zu Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne“) ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt. |
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| 27.05.2010 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung
Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt
beschließt 1. die Neunte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne ‑ Hauptsatzung – (Anlage 1). 2. dass die Berechnungsgrundlagen für die Höhe der Zuschüsse für die Geschäftsführung (Entgeltgruppen 15, 11 und 8 der Entwicklungsstufen 6 TVöD) für die Dauer der laufenden Wahlzeit auf dem Stand vom 31.12.2009 festgeschrieben und nicht angepasst werden. Abstimmungsergebnis:
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| 01.06.2010 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||
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Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt 1. die Neunte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne ‑ Hauptsatzung – (Anlage 1). 2. dass die Berechnungsgrundlagen für die Höhe der Zuschüsse für die Geschäftsführung (Entgeltgruppen 15, 11 und 8 der Entwicklungsstufen 6 TVöD) für die Dauer der laufenden Wahlzeit auf dem Stand vom 31.12.2009 festgeschrieben und nicht angepasst werden.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Protokollführung: Die Anlage 1 ist dem Original der Niederschrift beigefügt.
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| 08.06.2010 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt 1. die Neunte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne ‑ Hauptsatzung – (Anlage 1). 2. dass die Berechnungsgrundlagen für die Höhe der Zuschüsse für die Geschäftsführung (Entgeltgruppen 15, 11 und 8 der Entwicklungsstufen 6 TVöD) für die Dauer der laufenden Wahlzeit auf dem Stand vom 31.12.2009 festgeschrieben und nicht angepasst werden.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Protokollführung: Die genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.
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| Ö 2 | chip GmH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis: Wirtschaftsplan 2010 | 2010/0239 | |||||||||
| Ö 3 | Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Jahresabschluss 2009 | 2010/0323 | |||||||||
| Ö 4 | Bebauungsplan Nr. 215, An der Linde/Börniger Aesche - Stadtbezirk Sodingen - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit | 2010/0278 | |||||||||
| Ö 5 | Optimierung des virtuellen Gewerbeamtes der Stadt Herne - Antrag der FDP-Fraktion vom 17.05.2010 - | 2010/0353 | |||||||||
| Ö 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| Ö 7 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
| Ö 7.1 | Politische Werbungen in Sitzungen von parlamentarischen Gremien - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 18.05.2010 - | 2010/0349 | |||||||||
| Ö 7.2 | Nutzung des Bahnhofsvorplatzes am Wanner Hauptbahnhof durch Lieferanten - Anfrage des Stadtverordneten Schulz vom 18.05.2010 - | 2010/0345 | |||||||||
| Ö 7.3 | Spielhallen in Herne - Anfrage des Stadtverordneten Bloch vom 17.05.2010 - | 2010/0354 | |||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| N 2 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||