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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Umsetzung von Beschlüssen zum Haushaltssicherungskonzept 2010 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Änderung der Zuschüsse zu den Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder gem. § 56 Abs. 3 GO NRW | 2010/0275 | |||||||||
| Ö 2 | chip GmH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis: Wirtschaftsplan 2010 | 2010/0239 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:
Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt den Wirtschaftsplan 2010 der chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip GmbH) mit einem Jahresüberschuss von 17.260,-- Euro.
Ebenso genehmigt der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss, aus den Gewinnvorträgen der Vorjahre eine Mietsonderzahlung an die Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH (EGR) in Höhe von bis zu 300.000,-- Euro zu leisten, sofern die finanzierungstechnischen Möglichkeiten und eine entsprechende Vereinbarung mit der Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH bestehen sowie den Instandhaltungsansatz des Zentrums für Entsorgungstechnik und Kreislaufwirtschaft für die Durchführung der Fassadenrenovierung um zusätzliche 35.000,-- Euro zu erhöhen (Jahresfehlbetrag durch diese Maßnahmen 317.740,-- Euro).
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| 01.06.2010 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:
Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt den Wirtschaftsplan 2010 der chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip GmbH) mit einem Jahresüberschuss von 17.260,-- Euro.
Ebenso genehmigt der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss, aus den Gewinnvorträgen der Vorjahre eine Mietsonderzahlung an die Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH (EGR) in Höhe von bis zu 300.000,-- Euro zu leisten, sofern die finanzierungstechnischen Möglichkeiten und eine entsprechende Vereinbarung mit der Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH bestehen sowie den Instandhaltungsansatz des Zentrums für Entsorgungstechnik und Kreislaufwirtschaft für die Durchführung der Fassadenrenovierung um zusätzliche 35.000,-- Euro zu erhöhen (Jahresfehlbetrag durch diese Maßnahmen 317.740,-- Euro).
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 3 | Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Jahresabschluss 2009 | 2010/0323 | |||||||||
| Ö 4 | Bebauungsplan Nr. 215, An der Linde/Börniger Aesche - Stadtbezirk Sodingen - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit | 2010/0278 | |||||||||
| Ö 5 | Optimierung des virtuellen Gewerbeamtes der Stadt Herne - Antrag der FDP-Fraktion vom 17.05.2010 - | 2010/0353 | |||||||||
| Ö 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| Ö 7 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
| Ö 7.1 | Politische Werbungen in Sitzungen von parlamentarischen Gremien - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 18.05.2010 - | 2010/0349 | |||||||||
| Ö 7.2 | Nutzung des Bahnhofsvorplatzes am Wanner Hauptbahnhof durch Lieferanten - Anfrage des Stadtverordneten Schulz vom 18.05.2010 - | 2010/0345 | |||||||||
| Ö 7.3 | Spielhallen in Herne - Anfrage des Stadtverordneten Bloch vom 17.05.2010 - | 2010/0354 | |||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| N 2 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||