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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Hauptsatzung der Stadt Herne (Hauptsatzung) | 2005/0425 | ||||
Ö 2 | Bestellung eines Vertreters bzw. einer Vertreterin der Stadt Herne in der Mitgliederversammlung der Gesellschaft der Freunde der Ruhr-Universität Bochum e. V. und in der Mitgliederversammlung des Freundeskreises Bochumer Synagoge e. V. | 2005/0499 | ||||
Ö 3 | Umbesetzung des Ausschusses für Bürgereingaben | 2005/0510 | ||||
Ö 4 | Kommunale Interessengemeinschaft der SAP-Anwender Emscher-Ruhr e.V. (KIS-ER) | 2005/0465 | ||||
Ö 5 | Bürgereingabe - Vergabepraxis gegen ausbeuterische Kinderarbeit | 2005/0476 | ||||
Ö 6 | Optimierung der Stadtentwässerung in Herne | 2005/0456 | ||||
Ö 7 | Emschergenossenschaft: Organbesetzung | 2005/0103 | ||||
Ö 8 | Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek - Organbesetzung: 4. Stiftungsrat | 2005/0110 | ||||
Ö 9 | Veranstaltergemeinschaft Herne 90acht e.V. - Organbesetzung: Mitgliederversammlung (Vertreterwechsel) | 2005/0445 | ||||
Ö 10 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2004 | 2005/0447 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von dem Jahresabschluss 2004 mit dem Lagebericht der Herner Sparkasse für das Geschäftsjahr 2004, dem Bestätigungsvermerk der Prüfungsstelle des Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverbandes und der Feststellung des Jahresabschlusses und Billigung des Lageberichtes 2004 durch den Verwaltungsrat der Herner Sparkasse. Gleichzeitig nimmt der Rat zur Kenntnis, dass keine Dispositionsmöglichkeit über Teile des Jahresüberschusses 2004 besteht. Der
Rat der Stadt beschließt: Den
Organen der Sparkasse wird gemäß § 7 Abs. 2 lit. f) des Sparkassengesetzes für
Nordrhein-Westfalen aus der Führung der Jahresrechnung 2004 Entlastung erteilt.
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31.05.2005 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe | ||||||
Ö 7 - (offen) | ||||||
31.05.2005 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe | ||||||
Ö 4 - (offen) | ||||||
14.06.2005 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
Ö 11 - beschlossen | ||||||
Es wird
folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss
empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von dem Jahresabschluss 2004 mit dem Lagebericht der Herner Sparkasse für das Geschäftsjahr 2004, dem Bestätigungsvermerk der Prüfungsstelle des Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverbandes und der Feststellung des Jahresabschlusses und Billigung des Lageberichtes 2004 durch den Verwaltungsrat der Herner Sparkasse. Gleichzeitig nimmt der Rat zur Kenntnis, dass keine Dispositionsmöglichkeit über Teile des Jahresüberschusses 2004 besteht. Der
Rat der Stadt beschließt: Den
Organen der Sparkasse wird gemäß § 7 Abs. 2 lit. f) des Sparkassengesetzes für
Nordrhein-Westfalen aus der Führung der Jahresrechnung 2004 Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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21.06.2005 - Rat der Stadt | ||||||
Ö 10 - beschlossen | ||||||
Es wird
folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von dem Jahresabschluss 2004 mit dem Lagebericht der Herner Sparkasse für das Geschäftsjahr 2004, dem Bestätigungsvermerk der Prüfungsstelle des Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverbandes und der Feststellung des Jahresabschlusses und Billigung des Lageberichtes 2004 durch den Verwaltungsrat der Herner Sparkasse. Gleichzeitig nimmt der Rat zur Kenntnis, dass keine Dispositionsmöglichkeit über Teile des Jahresüberschusses 2004 besteht. Der
Rat der Stadt beschließt: Den
Organen der Sparkasse wird gemäß § 7 Abs. 2 lit. f) des Sparkassengesetzes für
Nordrhein-Westfalen aus der Führung der Jahresrechnung 2004 Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis: dafür: 59 dagegen: -- Enthaltung: 3 |
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Ö 11 | Erarbeitung eines Leitrahmens zur Stadtentwicklung | 2005/0381 | ||||
Ö 12 | Regionales Einzelhandelskonzept östliches Ruhrgebiet Beteiligung der Stadt Herne | 2005/0426 | ||||
Ö 13 | Sachstandsbericht Regionalagentur Mittleres Ruhrgebiet | |||||
Ö 14 | Vorstellung des Gutachtens "Rollerpark" | |||||
Ö 15 | Regionaler Flächennutzungsplan; Gründung einer Planungsgemeinschaft | 2005/0271 | ||||
Ö 16 | Satzung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 192 - Betriebsgelände der GEA Luftkühler GmbH -, Stadtbezirk Eickel | 2005/0352 | ||||
Ö 17 | Zukunftsvereinbarung Regenwasser | 2005/0427 | ||||
Ö 18 | Umrüstung städtischer Fahrzeuge auf Russfilter - Antrag der AL-Fraktion vom 09.06.2005 - | 2005/0516 | ||||
Ö 19 | Wiedereinrichtung bis Ende 2004 einer bestehenden 2. Streetworker-Stelle - Antrag der AL-Fraktion vom 09.06.2005 - | 2005/0517 | ||||
Ö 20 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
Ö 21 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
Ö 21.1 | Offene Ganztags-Grundschulen - Anfrage der Stadtverordneten Beuermann vom 25. April 2005 - | 2005/0387 | ||||
Ö 21.2 | Eingliederungsvereinbarungen - Anfrage der Stadtverordneten Beuermann vom 24.04.2005 - | 2005/0389 | ||||
Ö 21.3 | Einsparungen bei der Hilfe zur Pflege HH 2004 - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 09.06.2005 - | 2005/0518 | ||||
Ö 21.4 | Neustrukturierung der offenen Jugendarbeit in Herne im Zusammenhang mit dem Wegfall der Streetworker-Stelle (Stellen-Nr. 2124) im Fachbereich "Kinder-Jugend-Familie" im Stellenplan 2005 - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 09.06.2005 - | 2005/0519 | ||||
N 1 | Freihändige Vergabe eines Auftrages über anwaltliche Beratungsleistungen im Rahmen der Optimierung der Stadtentwässerung in Herne | |||||
N 2 | Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis mbH (BAMC); Geschäftsführungsangelegenheiten | |||||
N 3 | Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG); Geschäftsführungsangelegenheiten | |||||
N 4 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) - Geschäftsführungsangelegenheiten | |||||
N 5 | Veräußerung von Grundstücken an der Düngelstraße / Siepenstraße | |||||
N 6 | Verkauf eines städt. Grundstücks am Lerchenweg | |||||
N 7 | Sitzungsgelder für die Mitglieder in den Organen städt. Beteiligungsgesellschaften | |||||
N 8 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
N 9 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||