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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Optimierung der Stadtentwässerung in Herne
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Stadtverordneter
Nierstenhöfer stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt zu vertagen.
Herr
Stadtverordneter Ahrens sprich sich dagegen aus.
Herr
Oberbürgermeister Schiereck lässt über den Antrag zur Geschäftsordnung
abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
dafür:
3
dagegen: 57
Enthaltung: 2
Der
Antrag ist damit abgelehnt.
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Der Rat der Stadt beschließt:
- Der
Rat der Stadt nimmt den beigefügten Bericht „Optimierung der
Stadtentwässerung in Herne“ zur Kenntnis.
- Die
Verwaltung wird entsprechend der Handlungsempfehlung im o.g. Bericht
beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen zur Umsetzung des
„Kooperationsmodells“ mit einem privaten Partner einzuleiten.
- Der
private Kooperationspartner wird im Rahmen eines europaweiten
Vergabeverfahrens (Teilnahmewettbewerb mit anschließendem
Verhandlungsverfahren) ermittelt.
- Für
die Vorbereitung und Durchführung des Vergabeverfahrens und die weiteren
Maßnahmen zur Umsetzung des Kooperationsmodells wird eine externe Beratung
hinzugezogen (s. Beschlussvorlage Nr. 2005/0505 - nicht öffentlicher
Teil).
- Nach
Abschluss des Ausschreibungsverfahrens erfolgt eine endgültige
Entscheidung des Rates über die Gründung der Abwassergesellschaft, die
Vergabe von Gesellschaftsanteilen, den Entsorgungsvertrag und über die
Organisationsform, in der die bei der Stadt Herne verbleibenden Aufgaben
wahrgenommen werden.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 57
dagegen: 5
Enthaltung: --