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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 04.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsort siehe Einladung!
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Darlegung der Verwaltung und Anhörung der Bürger bei der Landschaftsplanung nach § 27 b Landschaftsgesetz; hier: Änderung Nr. 21 des Landschaftsplanes für den Bereich "Östlich Pöppinghauser Straße" - Stadtbezirk Sodingen
2008/0332  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Herner Familienbericht 2007 - Ausgewählte Ergebnisse für den Stadtbezirk Sodingen - mündlicher Vortrag -    
Ö 3  
Schulentwicklungsplan 2006 - 2012 - Sekundarstufen I und II (Teilplan Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen)
Enthält Anlagen
2008/0339  
Ö 4  
Sachstandsbericht und Diskussion Grundschulverbund GS Pantrings Hof und GS Diedrichstraße - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 21.05.2008 -
2008/0371  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Hauptschule Jürgens Hof - Anfrage der Bezirksverordneten Hildenbrand vom 21.05.2008 -
2008/0373  
Ö 6  
Ersatzausstattung für den Informatikraum der Paul-Klee Förderschule - Stadtbezirk Sodingen -
2008/0347  
Ö 7  
Errichtung einer Hinweisbeschilderung am Naturgarten der Grundschule Pantrings Hof - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2008 -
2008/0369  
Ö 8  
Sport- und Spielfeld an der Gesamtschule Mont-Cenis - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 23.05.2008 -
2008/0370  
Ö 9  
Fütterungsverbot der Enten an den Gysenbergteichen - Anfrage der Bezirksverordneten Meißner-Moroz vom 20.05.2008 -
2008/0353  
Ö 10  
Müllablagerung auf dem Gelände Friedrich der Große - Anfrage der Bezirksverordneten Meißner-Moroz vom 20.05.2008 -
2008/0354  
    04.06.2008 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
    Die ehemalige Bahntrasse auf dem Gelände Friedrich-der-Große ist zu einer guten Ergänzung des Radwegenetzes in Herne ausgebaut

Die ehemalige Bahntrasse auf dem Gelände Friedrich-der-Große ist zu einer guten Ergänzung des Radwegenetzes in Herne ausgebaut worden. So wurde u.a. die Verbindung zur neuen Erschließungsstraße parallel zum Kanalverlauf geschaffen. Leider befinden sich direkt neben dem Weg in Höhe des Wendehammers immer noch die Hinterlassenschaften von „Campern“ aus dem Jahr 2007. Für die Besucher, Passagiere des Ausflugschiffes und auch Radfahrern bietet sich ein äußerst unattraktives Bild. Zudem nistet sich offenbar Ungeziefer in Form von Ratten dort ein.

 

Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 4. Juni 2008 nachstehende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:

1.        Wer ist für die Entfernung des Sperrmülls zuständig?

2.        Welche Maßnahmen können kurzfristig durch die Verwaltung ergriffen werden, um dort ein sauberes Umfeld zu schaffen?

3.        Da es sich u.a. um einen abgestellten Wohnwagen handelt, konnte in diesem Fall der Verursacher dieser Müllhalde ermittelt werden?

4.        Welche Vorkehrungen gegen das „wilde Campen“ sind für diese Saison geplant?

 

 

Die Anfrage wird von Herrn Telkemeier beantwortet:

 

Zu Frage 1.:

Nach den Feststellungen der Verwaltung handelt es sich nicht um „Hinterlassenschaften von Campern aus dem Jahr 2007“, sondern um neue Abfallablagerungen. Für die Entfernung der Abfälle ist der neue Eigentümer des Grundstücks verantwortlich.

 

Zu Frage 2.:

Die Verwaltung hat den neuen Eigentümer am 26.05.08 aufgefordert, die Abfälle zu beseitigen; dies wurde zeitnah zugesagt.

 

Zu Frage 3.:

Der Wohnwagen steht bereits seit Jahren auf dem Grundstück und wurde bisher von dem alten Grundstückseigentümer geduldet. Da die neuen Abfallablagerungen dem Wohnwagen nicht zugeordnet werden können, obliegt die Beseitigung der Abfälle dem Grundstückseigentümer.

 

Zu Frage 4:

Die Verwaltung beabsichtigt ‑ wie in den Jahren zuvor ‑ auch ohne vorhergehende Beschwerden Kontrollen durchzuführen und wilde Camper aufzufordern, ihren Abfall wieder mitzunehmen.

 

Mit dem neuen Eigentümer wurde für den Fall weiterer wilder Abfallab­lagerungen eine schnelle Information und Entsorgung der Abfälle vereinbart.

 

 

Auf Nachfrage erklärt Herr Telkemeier, dass er den Namen des neuen Eigentümers im nichtöffentlichen Teil der Sitzung mitteilen wird.

 

Ö 11  
Verkehrssituation an der neuen Erschließungsstraße im Gewerbegebiet "Friedrich der Große" - Anfrage der Bezirksverordneten Hildenbrand vom 21.05.2008 -
2008/0367  
Ö 12  
Instandsetzung der Kreisstraßen 2008 im Stadtbezirk Sodingen hier: Straßeninstandsetzung Kronenstraße zwischen der Wiescherstraße und der Mülhauser Straße
Enthält Anlagen
2008/0287  
Ö 13  
Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung