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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 05.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:46 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Herner Familienbericht 2007 - Ausgewählte Ergebnisse für den Stadtbezirk Herne-Mitte - mündlicher Vortrag -    
Ö 2  
Gebäude des ehemaligen Kinder-Verkehrsübungsplatzes am Hölkeskampring - Anfrage des Bezirksverordneten Hesse vom 21.05.2008 -
2008/0358  
Ö 3  
Deckensanierung des Sportplatzes Schaeferstraße II - Stadtbezirk Herne-Mitte
2008/0236  
Ö 4  
Baum- und Strauchentfernung auf dem ehemaligen Heitkampgelände, Flottmannstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Hesse vom 21.05.2008 -
2008/0357  
Ö 5  
Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 190 - Roonstraße-Nord -, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2008/0253  
Ö 6  
Eintragung des jüdischen Friedhofes am Hoverskamp und der ehem. Direktorenvilla der Hibernia & Shamrock-Bergwerksgesellschaft Shamrockring 3, Stadtbezirk Herne-Mitte, in die Liste der Baudenkmäler der Stadt Herne gemäß § 3 Denkmalschutzgesetz
Enthält Anlagen
2008/0273  
Ö 7  
Geschwindigkeitsregelung Nordstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Schleußner vom 16.05.2008 -
2008/0301  
Ö 8  
Parksituation Forellstraße entlang des Sportplatzes - Anfrage des Bezirksverordneten Schnarre vom 21.05.2008 -
2008/0360  
Ö 9     Bericht der Verwaltung und Diskussion zur Verkehrssituation Riemker Straße - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 23.05.2008 -      
Ö 10  
Straßenspiegel an der Rottbruchstraße/Höhe Buschkampstraße - Antrag des Bezirksverordneten Füßmann vom 21.05.2008 -
2008/0365  
Ö 11  
Hauptbahnhof Herne - Anfrage des Bezirksverordneten Elbracht vom 23.05.2008 -
2008/0359  
    05.06.2008 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
    Der Anstrich in der Bahnhofsvorhalle hat sich im Decken- und oberen Wandbereich wieder einmal gelöst

Der Anstrich in der Bahnhofsvorhalle hat sich im Decken- und oberen Wandbereich wieder einmal gelöst. Hier stellt sich die Frage, warum dieses immer wieder auftritt.

Im Zuge der fälligen Renovierungsarbeiten sollte man gleichzeitig den Schmutz sowie die Graffiti-Schmierereien beseitigen.

 

In diesem Zusammenhang bitten DIE REPUBLIKANER um die Beantwortung folgender Fragen:

 

1.       Was sind die Ursachen dafür, dass sich die Farbe immer wieder ablöst? Wer trägt die           Kosten für die ständigen Malerarbeiten?

2.       Kann im unteren Bereich eine Farbe verwendet werden, die abwaschbar ist, so dass           Schmutz und Schmierereien bequem entfernt werden können?

3.       Gibt es neue Erkenntnisse über den Einbau der Aufzüge zu den Bahnsteigen?

 

 

Die Anfrage beantwortet Herr Becker:

 

Zu Frage 1. und 2.:

Zu Frage 1. und 2. der Anfrage hat die Verwaltung Kontakt mit der DB AG aufgenommen. Eine Stellungnahme der DB steht noch aus und wird der Bezirksvertretung nachgereicht.

 

Zu Frage 3.:

Die DB International GmbH, Projektbüro Köln, ist von der DB Station & Service AG, Regionalbereich West, mit der Projektleitung für den Bau einer Aufzugsanlage im Bahnhof Herne und zweier Anlagen im Hauptbahnhof Wanne-Eickel beauftragt. Für den Bau der geplanten Aufzugsanlage im Bahnhof Herne liegt der Verwaltung ein Bauantrag der DB Netz AG, eingereicht über das Eisenbahn-Bundesamt, vor. Ein Bauantrag für die geplanten Aufzugsanlagen im Hauptbahnhof Wanne-Eickel folgt in Kürze. Der Beginn der Arbeiten am Bahnhof Herne ist für Ende 2008 bzw. Anfang 2009 vorgesehen.

 

 

Auf Vorschlag von Herrn Brüggemann wird die Sitzung von 17:55 – 18:05 Uhr unterbrochen.

Ö 12  
Umgestaltung Museumsstraße
Enthält Anlagen
2008/0267  
Ö 13  
Ausbau der Bochumer Straße - L 551 - von der Stadtgrenze Herne / Bochum bis nördlich des Knotenpunktes (Bochumer Straße 220)
Enthält Anlagen
2008/0274  
Ö 14  
Instandsetzung der Kreisstraßen im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Straßeninstandsetzung Bergstraße zwischen dem Eichenweg und der Vödestraße
Enthält Anlagen
2008/0316  
Ö 15  
Instandsetzung der Bundes- und Landesstraßen im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Straßeninstandsetzung Holsterhauser Straße zwischen der Hiberniastraße und der Autobahnbrücke A43
2008/0317  
Ö 16  
Änderung von Schulnamen / Schulbezeichnungen hier: Hauptschule Neustraße, Neustraße 16 - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2008/0262  
Ö 17  
Schulentwicklungsplan 2006 - 2012 - Sekundarstufen I und II (Teilplan Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen)
Enthält Anlagen
2008/0339  
Ö 18  
Ersatzausstattung für den Informatikraum der Viktor-Reuter Förderschule - Stadtbezirk Herne-Mitte -
2008/0350  
Ö 19  
Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung    
N 1     Vergabe eines Auftrages für Erdbauarbeiten auf dem ehemaligen Betriebsgelände der Flottmannwerke      
N 2     Veräußerung eines Grundstücks an der Straße des Bohrhammers      
N 3     Veräußerung eines Grundstücks an der Herforder Straße/Gütersloher Staße      
N 4     Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung