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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 05.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:46 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Herner Familienbericht 2007 - Ausgewählte Ergebnisse für den Stadtbezirk Herne-Mitte - mündlicher Vortrag -    
Ö 2  
Gebäude des ehemaligen Kinder-Verkehrsübungsplatzes am Hölkeskampring - Anfrage des Bezirksverordneten Hesse vom 21.05.2008 -
2008/0358  
Ö 3  
Deckensanierung des Sportplatzes Schaeferstraße II - Stadtbezirk Herne-Mitte
2008/0236  
Ö 4  
Baum- und Strauchentfernung auf dem ehemaligen Heitkampgelände, Flottmannstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Hesse vom 21.05.2008 -
2008/0357  
    05.06.2008 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Im Namen der SPD-Fraktion bitte ich Sie, nachfolgende Anfrage in die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung H

Im Namen der SPD-Fraktion bitte ich Sie, nachfolgende Anfrage in die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 05. Juni 2008 aufzunehmen:

 

Auf dem genannten Gelände, Bauparzelle 5, wurden trotz Baustopp Bäume gefällt. Davor wurden bereits mehrere Sträucher von der Firma Heitkamp ausgehoben und abgelagert. Erst vor kurzem wurden die Sträucher dann abtransportiert.

 

Ich bitte die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

 

1.      Wer hat trotz Baustopp den Auftrag für die Baumfällung gegeben?

 

2.      Warum konnten die Sträucher entfernt werden, obwohl nach dem Herner Ortsrecht das          zu der Zeit wegen der brütenden Vögel nicht mehr erlaubt ist?

 

 

Die Anfrage beantwortet Herr Görling wie folgt:

 

Zu Frage 1.:

Der Investor hatte auf der Bauparzelle V die Baumfällungen durch eine Firma durchführen lassen wollen. Die Stadt Herne hat jedoch aufgrund eingehender Bürgerbeschwerden diese Fällarbeiten in dem Gebiet aufgrund des Nichtvorliegens von Genehmigungen untersagt.

 

Zu Frage 2.:

Es handelte sich um 6 – 8 Ziersträucher, die nach Aussage der Firma mit Ballen ausgegraben wurden und der früheren Eigentümerin übergeben werden sollten. Diese Ziersträucher zählen nicht zu den Gehölzen, die unter die Schutzvorschrift des § 64 Landschaftsgesetz Nordrhein Westfalen fallen. Im Übrigen ist im Herner Ortsrecht keine weitere Vorschrift zum Schutz von brütenden Vögeln verankert.

 

Ö 5  
Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 190 - Roonstraße-Nord -, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2008/0253  
Ö 6  
Eintragung des jüdischen Friedhofes am Hoverskamp und der ehem. Direktorenvilla der Hibernia & Shamrock-Bergwerksgesellschaft Shamrockring 3, Stadtbezirk Herne-Mitte, in die Liste der Baudenkmäler der Stadt Herne gemäß § 3 Denkmalschutzgesetz
Enthält Anlagen
2008/0273  
Ö 7  
Geschwindigkeitsregelung Nordstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Schleußner vom 16.05.2008 -
2008/0301  
Ö 8  
Parksituation Forellstraße entlang des Sportplatzes - Anfrage des Bezirksverordneten Schnarre vom 21.05.2008 -
2008/0360  
Ö 9     Bericht der Verwaltung und Diskussion zur Verkehrssituation Riemker Straße - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 23.05.2008 -      
Ö 10  
Straßenspiegel an der Rottbruchstraße/Höhe Buschkampstraße - Antrag des Bezirksverordneten Füßmann vom 21.05.2008 -
2008/0365  
Ö 11  
Hauptbahnhof Herne - Anfrage des Bezirksverordneten Elbracht vom 23.05.2008 -
2008/0359  
Ö 12  
Umgestaltung Museumsstraße
Enthält Anlagen
2008/0267  
Ö 13  
Ausbau der Bochumer Straße - L 551 - von der Stadtgrenze Herne / Bochum bis nördlich des Knotenpunktes (Bochumer Straße 220)
Enthält Anlagen
2008/0274  
Ö 14  
Instandsetzung der Kreisstraßen im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Straßeninstandsetzung Bergstraße zwischen dem Eichenweg und der Vödestraße
Enthält Anlagen
2008/0316  
Ö 15  
Instandsetzung der Bundes- und Landesstraßen im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Straßeninstandsetzung Holsterhauser Straße zwischen der Hiberniastraße und der Autobahnbrücke A43
2008/0317  
Ö 16  
Änderung von Schulnamen / Schulbezeichnungen hier: Hauptschule Neustraße, Neustraße 16 - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2008/0262  
Ö 17  
Schulentwicklungsplan 2006 - 2012 - Sekundarstufen I und II (Teilplan Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen)
Enthält Anlagen
2008/0339  
Ö 18  
Ersatzausstattung für den Informatikraum der Viktor-Reuter Förderschule - Stadtbezirk Herne-Mitte -
2008/0350  
Ö 19  
Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung    
N 1     Vergabe eines Auftrages für Erdbauarbeiten auf dem ehemaligen Betriebsgelände der Flottmannwerke      
N 2     Veräußerung eines Grundstücks an der Straße des Bohrhammers      
N 3     Veräußerung eines Grundstücks an der Herforder Straße/Gütersloher Staße      
N 4     Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung