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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Herner Familienbericht 2007 - Ausgewählte Ergebnisse für den Stadtbezirk Herne-Mitte - mündlicher Vortrag - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Gebäude des ehemaligen Kinder-Verkehrsübungsplatzes am Hölkeskampring - Anfrage des Bezirksverordneten Hesse vom 21.05.2008 - | 2008/0358 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Deckensanierung des Sportplatzes Schaeferstraße II - Stadtbezirk Herne-Mitte | 2008/0236 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Baum- und Strauchentfernung auf dem ehemaligen Heitkampgelände, Flottmannstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Hesse vom 21.05.2008 - | 2008/0357 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 190 - Roonstraße-Nord -, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2008/0253 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Eintragung des jüdischen Friedhofes am Hoverskamp und der ehem. Direktorenvilla der Hibernia & Shamrock-Bergwerksgesellschaft Shamrockring 3, Stadtbezirk Herne-Mitte, in die Liste der Baudenkmäler der Stadt Herne gemäß § 3 Denkmalschutzgesetz | 2008/0273 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Geschwindigkeitsregelung Nordstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Schleußner vom 16.05.2008 - | 2008/0301 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Parksituation Forellstraße entlang des Sportplatzes - Anfrage des Bezirksverordneten Schnarre vom 21.05.2008 - | 2008/0360 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Bericht der Verwaltung und Diskussion zur Verkehrssituation Riemker Straße - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 23.05.2008 - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Straßenspiegel an der Rottbruchstraße/Höhe Buschkampstraße - Antrag des Bezirksverordneten Füßmann vom 21.05.2008 - | 2008/0365 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Hauptbahnhof Herne - Anfrage des Bezirksverordneten Elbracht vom 23.05.2008 - | 2008/0359 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Umgestaltung Museumsstraße | 2008/0267 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Ausbau der Bochumer Straße - L 551 - von der Stadtgrenze Herne / Bochum bis nördlich des Knotenpunktes (Bochumer Straße 220) | 2008/0274 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Instandsetzung der Kreisstraßen im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Straßeninstandsetzung Bergstraße zwischen dem Eichenweg und der Vödestraße | 2008/0316 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Instandsetzung der Bundes- und Landesstraßen im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Straßeninstandsetzung Holsterhauser Straße zwischen der Hiberniastraße und der Autobahnbrücke A43 | 2008/0317 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Änderung von Schulnamen / Schulbezeichnungen hier: Hauptschule Neustraße, Neustraße 16 - Stadtbezirk Herne-Mitte - | 2008/0262 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Schulentwicklungsplan 2006 - 2012 - Sekundarstufen I und II (Teilplan Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen) | 2008/0339 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne beschließt die Aufstellung des Schulentwicklungsplanes 2006 – 2012 – Sekundarstufen I und II (Teilplan Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen). |
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03.06.2008 - Schulausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Beschluss: Der Rat der Stadt Herne beschließt die Aufstellung des Schulentwicklungsplanes 2006 – 2012 – Sekundarstufen I und II (Teilplan Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen). Abstimmungsergebnis:
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04.06.2008 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Frau Hildenbrand gibt zu Protokoll, dass die SPD-Bezirksfraktion in diesem Zusammenhang deutlich darauf verweisen möchte, dass es ihr erklärter politischer Wille ist, den Familien im Stadtbezirk eine wohnortnahe Beschulung ihrer Kinder zu ermöglichen. Dies heißt konkret, wir empfehlen der Verwaltung, dass die heute möglichen Schulformen in jedem der 4 Stadtbezirke vorgehalten werden sollen, solange dort die Bildung der nötigen Klassenverbände möglich ist. Darüber hinaus bekennen wir uns grundsätzlich zum Schulstandort Jürgens Hof, da wir überzeugt davon sind, dass Horsthausen auch in Zukunft eine weiterführende Schule vor Ort brauchen wird. Insbesondere möchten wir dabei auf die vorliegenden Erkenntnisse des aktuellen Familienberichts der Stadt Herne verweisen, der den Stadtteil Horsthausen als kinderreichen Stadtteil charakterisiert. Frau Meißner-Moroz erklärt zu Protokoll, dass die CDU-Fraktion erwartet, dass seitens der Verwaltung alles Erforderliche getan wird, dass möglichst in jedem Stadtbezirk eine Hauptschule erhalten bleiben kann. Für den Stadtbezirk Sodingen wäre dies die Hauptschule Jürgens Hof, die u. a. wegen des integrativen und pädagogischen Konzepts von besonderer Bedeutung ist. Frau Marquardt weist darauf hin, dass die Schulverwaltung die Familien bereits im Zusammenhang mit der Öffnung der Grundschulbezirksgrenzen auf den wohnortnahen Schulstandort hingewiesen hat. Sie möchte in einem Gespräch mit Frau Stadträtin Thierhoff klären, ob dies auch bei den Hauptschulen leistbar ist. Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt die Aufstellung des Schulentwicklungsplanes 2006 – 2012 – Sekundarstufen I und II (Teilplan Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen). Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Der Entwurf des Schulentwicklungsplanes 2006 – 2012, Sekundarstufe I und II, ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt. |
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05.06.2008 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die
Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt die Aufstellung des Schulentwicklungsplanes 2006 – 2012 – Sekundarstufen I und II (Teilplan Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen). Abstimmungsergebnis:
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05.06.2008 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt die Aufstellung des Schulentwicklungsplanes 2006 – 2012 – Sekundarstufen I und II (Teilplan Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen). Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Der Entwurf des Schulentwicklungsplanes 2006 – 2012, Sekundarstufe I und II, ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt. |
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05.06.2008 - Integrationsrat | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen Beschluss: Der Rat der Stadt Herne beschließt die Aufstellung des Schulentwicklungsplanes 2006 – 2012 – Sekundarstufen I und II (Teilplan Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen). Abstimmungsergebnis:
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10.06.2008 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die
Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt die Aufstellung des Schulentwicklungsplanes 2006 – 2012 – Sekundarstufen I und II (Teilplan Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen). Abstimmungsergebnis:
(Anmerkung der Schriftführerin: Der Schulentwicklungsplan ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.) |
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12.06.2008 - Jugendhilfeausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt die Aufstellung des Schulentwicklungsplanes 2006 – 2012 – Sekundarstufen I und II (Teilplan Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen). Abstimmungsergebnis:
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21.08.2008 - Schulausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Es wird folgender geänderter Beschluss gefasst: Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt die Aufstellung des Schulentwicklungsplanes 2006 – 2012 - Sekundarstufen I und II (Teilplan Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen) in der Fassung des Entwurfs der Verwaltung aus März 2008, aktualisiert um die Änderungen, wie sie sich aus den beiliegenden Textergänzungen ergeben. Abstimmungsergebnis:
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16.09.2008 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt über den geänderten Beschluss in der Fassung des Schulausschusses abstimmen: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt die Aufstellung des Schulentwicklungsplanes 2006 – 2012 – Sekundarstufen I und II (Teilplan Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen) in der Fassung des Entwurfs der Verwaltung aus März 2008, aktualisiert um die Änderungen, wie sie sich aus den beiliegenden Textergänzungen ergeben. Abstimmungsergebnis:
Die Verwaltung hat in dem Entwurf des Schulentwicklungsplanes Textergänzungen vorgenommen, und zwar auf den Seiten Kapitel II, Seite 68 (Hauptschule Freiherr-vom-Stein) Kapitel II, Seite 72 (Hauptschule Gustav-Adolf) Kapitel III, Seite 7 (Schulorganisatorische Maßnahmen Hauptschulen) Diese Neufassungen der genannten Seiten sind als Anlagen beigefügt. Zudem hat die Bezirksvertretung Herne-Mitte in ihrer Sitzung am 05.06.2008 für die Hauptschule Neustraße den Schulnamen Hans-Tilkowski-Schule beschlossen. Auch diesen Beschluss wird die Verwaltung umsetzen und an den jeweiligen Textstellen den neuen Namen der Schule in die Endfassung des Planes einfügen. Anmerkung
der Protokollführung:
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23.09.2008 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt über den geänderten Beschluss in der Fassung des Haupt- und Finanzausschusses abstimmen: Der Rat der Stadt Herne beschließt die Aufstellung des Schulentwicklungsplanes 2006 ‑ 2012 – Sekundarstufen I und II (Teilplan Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen) in der Fassung des Entwurfs der Verwaltung aus März 2008, aktualisiert um die Änderungen, wie sie sich aus den beiliegenden Textergänzungen ergeben. Abstimmungsergebnis:
Die Verwaltung hat in dem Entwurf des Schulentwicklungsplanes Textergänzungen vorgenommen, und zwar auf den Seiten Kapitel II, Seite 68 (Hauptschule Freiherr-vom-Stein) Kapitel II, Seite 72 (Hauptschule Gustav-Adolf) Kapitel III, Seite 7 (Schulorganisatorische Maßnahmen Hauptschulen) Diese Neufassungen der genannten Seiten sind als Anlagen beigefügt. Zudem hat die Bezirksvertretung Herne-Mitte in ihrer Sitzung am 05.06.2008 für die Hauptschule Neustraße den Schulnamen Hans-Tilkowski-Schule beschlossen. Auch diesen Beschluss wird die Verwaltung umsetzen und an den jeweiligen Textstellen den neuen Namen der Schule in die Endfassung des Planes einfügen. Hinweis der
Protokollführung:
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Ö 18 | Ersatzausstattung für den Informatikraum der Viktor-Reuter Förderschule - Stadtbezirk Herne-Mitte - | 2008/0350 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Vergabe eines Auftrages für Erdbauarbeiten auf dem ehemaligen Betriebsgelände der Flottmannwerke | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Veräußerung eines Grundstücks an der Straße des Bohrhammers | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Veräußerung eines Grundstücks an der Herforder Straße/Gütersloher Staße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||