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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Gelände Sodinger Straße mit den früher sogenannten Obdachlosenunterkünften - Anfrage der Bezirksverordneten Brieke vom 20. November 2003 - | 2003/0940 | ||||
| Ö 2 | Bericht der Verwaltung und Diskussion zu besonderen Entwicklungen im Stadtbezirk Sodingen - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 24.11.2003 - | 2003/0955 | ||||
| Ö 3 | Gebäudesituation in Sodingen - Anfrage des Bezirksverordneten Barke vom 24.11.2003 - | 2003/0952 | ||||
| Ö 4 | Umbau und Einrichtung eines Biologieraumes in der Realschule Sodingen | 2003/0831 | ||||
| Ö 5 | Übernahme von zwei Tageseinrichtungen für Kinder in städtische Trägerschaft | 2003/0772 | ||||
| Ö 6 | Grundwasserreinigungsanlage im Bereich der ehemaligen Zeche Friedrich der Große an der Von-Waldthausen-Straße hier: Sachstandsbericht | 2003/0876 | ||||
| Ö 7 | Häuser Uhlandstraße 23 - 27 - Anfrage der Bezirksverordneten Brieke vom 20.11.2003 - | 2003/0944 | ||||
| Ö 8 | Haus - Zechenring Nr. 15 und 17 - Anfrage des Bezirksverordneten Marquardt vom 18.11.2003 - | 2003/0946 | ||||
| Ö 9 | Anregungen im Verfahren zur Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Bereich des Hintergeländes Landwehrweg 31-47 - Stadtbezirk Sodingen - | 2003/0792 | ||||
| Ö 10 | Satzung zur Einbeziehung von hinter den Häusern Landwehrweg Nr. 31 - 47 und dem Ostbach liegenden Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil (Innenbereich) gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Sodingen - | 2003/0798 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: 1. Der
überarbeiteten Begründung zur Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
für den Bereich
des Hintergeländes Landwehrweg 31-47 – Stadtbezirk Sodingen – wird zugestimmt. 2. Die
Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Orts- teil
(Innenbereich) für Flächen hinter den Häusern Landwehrweg Nr. 31 – 47 wird gem.
§ 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung von 27.08.1997 (BGBl.
I S. 2141) und der Berichtigung vom 16.01.1998 (BGBl. I S. 137) in Verbindung
mit § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666/SGV NW 2033) zuletzt geändert
durch Gesetz vom 17.12.1997 (GV NW S. 458) als Satzung beschlossen. Der
Geltungsbereich der Satzung wird in der Flurkarte vom 06.10.2003, die
Bestandteil der Satzung ist, festgelegt. Er umfasst die Flurstücke 58 und 64
teilweise in Flur 21 der Gemarkung Herne. |
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| 20.11.2003 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | ||||||
| Ö 3 - beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag: Der Ausschuss
für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden
Beschluss zu fassen: Der Rat der
Stadt beschließt: 1. Der
überarbeiteten Begründung zur Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
für den
Bereich des Hintergeländes Landwehrweg 31-47 – Stadtbezirk Sodingen – wird
zugestimmt. 2. Die
Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Orts- teil
(Innenbereich) für Flächen hinter den Häusern Landwehrweg Nr. 31 – 47 wird gem.
§ 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung von 27.08.1997 (BGBl.
I S. 2141) und der Berichtigung vom 16.01.1998 (BGBl. I S. 137) in Verbindung
mit § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666/SGV NW 2033) zuletzt geändert
durch Gesetz vom 17.12.1997 (GV NW S. 458) als Satzung beschlossen. Der
Geltungsbereich der Satzung wird in der Flurkarte vom 06.10.2003, die
Bestandteil der Satzung ist, festgelegt. Er umfasst die Flurstücke 58 und 64
teilweise in Flur 21 der Gemarkung Herne. Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 1 Enthaltung: 0 |
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| 26.11.2003 - Ausschuss für Umweltschutz | ||||||
| Ö 2 - beschlossen | ||||||
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Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Umweltschutz
empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: 1. Der
überarbeiteten Begründung zur Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
für den Bereich des Hintergeländes Landwehrweg 31-47 – Stadtbezirk Sodingen –
wird zuge-stimmt. Abstimmungsergebnis: dafür: 17 dagegen: 2 Enthaltungen: 0 2. Die
Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil
(Innenbereich) für Flächen hinter den Häusern Landwehrweg Nr. 31 – 47 wird gem.
§ 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung von 27.08.1997 (BGBl.
I S. 2141) und der Berichtigung vom 16.01.1998 (BGBl. I S. 137) in Verbindung
mit § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666/SGV NW 2033) zuletzt geändert
durch Gesetz vom 17.12.1997 (GV NW S. 458) als Satzung beschlossen. Der Geltungsbereich der Satzung wird in der Flurkarte vom 06.10.2003, die Bestandteil der Satzung ist, festgelegt. Er umfasst die Flurstücke 58 und 64 teilweise in Flur 21 der Gemarkung Herne. Abstimmungsergebnis: dafür: 17 dagegen: 2 Enthaltung: 0 |
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| 05.12.2003 - Bezirksvertretung Sodingen | ||||||
| Ö 10 - beschlossen | ||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem
Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: 1. Der
überarbeiteten Begründung zur Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
für den Bereich
des Hintergeländes Landwehrweg 31-47 – Stadtbezirk Sodingen – wird zugestimmt. 2. Die
Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Orts- teil
(Innenbereich) für Flächen hinter den Häusern Landwehrweg Nr. 31 – 47 wird gem.
§ 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung von 27.08.1997 (BGBl.
I S. 2141) und der Berichtigung vom 16.01.1998 (BGBl. I S. 137) in Verbindung
mit § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666/SGV NW 2033) zuletzt geändert
durch Gesetz vom 17.12.1997 (GV NW S. 458) als Satzung beschlossen. Der
Geltungsbereich der Satzung wird in der Flurkarte vom 06.10.2003, die
Bestandteil der Satzung ist, festgelegt. Er umfasst die Flurstücke 58 und 64
teilweise in Flur 21 der Gemarkung Herne. Abstimmungsergebnis: dafür: 16 dagegen: 1 Enthaltung: 0 Anmerkung des
Schriftführers: Der Entwurf
der Satzung sowie die überarbeitete Begründung sind dem Original der
Niederschrift beigefügt. |
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| 09.12.2003 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
| Ö 18 - beschlossen | ||||||
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Der Haupt- und Finanzausschuss
empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt: 1. Der
überarbeiteten Begründung zur Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
für den Bereich
des Hintergeländes Landwehrweg 31-47 – Stadtbezirk Sodingen – wird zugestimmt. 2. Die
Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Orts- teil
(Innenbereich) für Flächen hinter den Häusern Landwehrweg Nr. 31 – 47 wird gem.
§ 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung von 27.08.1997 (BGBl.
I S. 2141) und der Berichtigung vom 16.01.1998 (BGBl. I S. 137) in Verbindung
mit § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666/SGV NW 2033) zuletzt geändert
durch Gesetz vom 17.12.1997 (GV NW S. 458) als Satzung beschlossen. Der
Geltungsbereich der Satzung wird in der Flurkarte vom 06.10.2003, die
Bestandteil der Satzung ist, festgelegt. Er umfasst die Flurstücke 58 und 64
teilweise in Flur 21 der Gemarkung Herne. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: 1 Enthaltung: - |
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| 16.12.2003 - Rat der Stadt | ||||||
| Ö 21 - beschlossen | ||||||
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Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt: 1. Der
überarbeiteten Begründung zur Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
für den Bereich
des Hintergeländes Landwehrweg 31-47 – Stadtbezirk Sodingen – wird zugestimmt. 2. Die
Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Orts- teil
(Innenbereich) für Flächen hinter den Häusern Landwehrweg Nr. 31 – 47 wird gem.
§ 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung von 27.08.1997 (BGBl.
I S. 2141) und der Berichtigung vom 16.01.1998 (BGBl. I S. 137) in Verbindung
mit § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666/SGV NW 2033) zuletzt geändert
durch Gesetz vom 17.12.1997 (GV NW S. 458) als Satzung beschlossen. Der
Geltungsbereich der Satzung wird in der Flurkarte vom 06.10.2003, die
Bestandteil der Satzung ist, festgelegt. Er umfasst die Flurstücke 58 und 64
teilweise in Flur 21 der Gemarkung Herne. Abstimmungsergebnis: dafür: 49 dagegen: 4 Enthaltung: -- |
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| Ö 11 | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XVIII - Teutoburgia - Stadtbezirk Sodingen - vom 13.08.1990, geändert durch die Satzung über die förmliche Festlegung der Erweiterung des SanierungsgebietesHerne XVIII - Teutoburgia - in der Stadt Herne vom 25.01.1994 | 2003/0842 | ||||
| Ö 12 | Bunkeranlagen am Zechengelände Teutoburgia - Anfrage des Bezirksverordneten Högemeier vom 20. November 2003 | 2003/0925 | ||||
| Ö 13 | Ergebnis der Kinderbeteiligung für die Spielgeräteersatzbeschaffung auf dem Spielplatz Werderstraße - mündlicher Vortrag - | 2003/0943 | ||||
| Ö 14 | Verlegung der Zuwegung zum Forsthaus Gysenberg; Sachstandsbericht der Verwaltung - mündlicher Vortrag - | 2003/0957 | ||||
| Ö 15 | Grubengasprojekt der Stadtwerke auf dem Zechengelände Teutoburgia - Anfrage des Bezirksverordneten Högemeier vom 20. November 2003 - | 2003/0924 | ||||
| Ö 16 | Straßenmarkierung im Kreuzungsbereich Mont-Cenis-Straße/Sodinger Straße - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2003 - | 2003/0951 | ||||
| Ö 17 | Verbotsschilder auf der Scharnhorststraße - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2003 - | 2003/0949 | ||||
| Ö 18 | Verkehrsregelung in der Scharnhorststraße - Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2003 - | 2003/0956 | ||||
| Ö 19 | Bericht der Verwaltung und Diskussion über die von zahlreichen Anwohnern beklagten nächtlichen Ruhestörungen durch LKW im Bereich der Werderstraße, Roonstraße und Höttenbusch - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 21. November 2003 - | 2003/0954 | ||||
| Ö 20 | Bericht der Verwaltung zur Markierung von Angebotsstreifen für den Radverkehr auf Hauptverkehrsstraßen | 2003/0775 | ||||
| Ö 21 | Kanalerneuerung Mont-Cenis-Straße (im Bereich Kantstraße bis Kirchstraße) | 2003/0852 | ||||
| Ö 22 | Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung | |||||
| N 1 | Vergabe eines Auftrages zur Kanalerneuerung und Straßeninstandsetzung in der Vellwigstraße von der Sodinger Straße bis zur Castroper Straße Stadtbezirk Sodingen | |||||
| N 2 | Vergabe eines Auftrages zur Ökologischen Umgestaltung des Ostbaches von km 5,6 bis km 6,3 | |||||
| N 3 | Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung | |||||