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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Gelände Sodinger Straße mit den früher sogenannten Obdachlosenunterkünften - Anfrage der Bezirksverordneten Brieke vom 20. November 2003 - | 2003/0940 | ||||
| Ö 2 | Bericht der Verwaltung und Diskussion zu besonderen Entwicklungen im Stadtbezirk Sodingen - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 24.11.2003 - | 2003/0955 | ||||
| Ö 3 | Gebäudesituation in Sodingen - Anfrage des Bezirksverordneten Barke vom 24.11.2003 - | 2003/0952 | ||||
| Ö 4 | Umbau und Einrichtung eines Biologieraumes in der Realschule Sodingen | 2003/0831 | ||||
| Ö 5 | Übernahme von zwei Tageseinrichtungen für Kinder in städtische Trägerschaft | 2003/0772 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der
Stadt stimmt der Übernahme und dem Weiterbetrieb der Tageseinrichtung für Kinder
Unser-Fritz-Str. 107 der Evangelischen Kirchengemeinde Wanne-Nord und der
Tageseinrichtung für Kinder Langforthstr. 33 a der Evangelischen
Zions-Kirchengemeinde durch die Stadt Herne ab dem 01.01.2004 zu. Die Verwaltung
wird beauftragt, mit den evangelischen Kirchengemeinden Verträge über den
Betriebsübergang des Personals und die Nutzung der Grundstücke, der Gebäude und
des Inventars auf der Grundlage der als Anlagen 1 bis 4 beigefügten
Vertragsentwürfe abzuschließen. |
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| 13.11.2003 - Jugendhilfeausschuss | ||||||
| Ö 3 - beschlossen | ||||||
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Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem
Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der
Stadt stimmt der Übernahme und dem Weiterbetrieb der Tageseinrichtung für
Kinder Unser-Fritz-Str. 107 der Evangelischen Kirchengemeinde Wanne-Nord und
der Tageseinrichtung für Kinder Langforthstr. 33 a der Evangelischen
Zions-Kirchengemeinde durch die Stadt Herne ab dem 01.01.2004 zu. Die Verwaltung
wird beauftragt, mit den evangelischen Kirchengemeinden Verträge über den
Betriebsübergang des Personals und die Nutzung der Grundstücke, der Gebäude und
des Inventars auf der Grundlage der als Anlagen 1 bis 4 beigefügten
Vertragsentwürfe abzuschließen. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: - Enthaltung: - |
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| 02.12.2003 - Bezirksvertretung Wanne | ||||||
| Ö 1 - beschlossen | ||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem
Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der
Stadt stimmt der Übernahme und dem Weiterbetrieb der Tageseinrichtung für
Kinder Unser-Fritz-Str. 107 der Evangelischen Kirchengemeinde Wanne-Nord und
der Tageseinrichtung für Kinder Langforthstr. 33 a der Evangelischen
Zions-Kirchengemeinde durch die Stadt Herne ab dem 01.01.2004 zu. Die Verwaltung
wird beauftragt, mit den evangelischen Kirchengemeinden Verträge über den
Betriebsübergang des Personals und die Nutzung der Grundstücke, der Gebäude und
des Inventars auf der Grundlage der als Anlagen 1 bis 4
beigefügten Vertragsentwürfe abzuschließen. Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: - Enthaltung: - |
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| 05.12.2003 - Bezirksvertretung Sodingen | ||||||
| Ö 5 - beschlossen | ||||||
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Beschluss: Die
Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der
Stadt stimmt der Übernahme und dem Weiterbetrieb der Tageseinrichtung für
Kinder Unser-Fritz-Str. 107 der Evangelischen Kirchengemeinde Wanne-Nord und
der Tageseinrichtung für Kinder Langforthstr. 33 a der Evangelischen
Zions-Kirchengemeinde durch die Stadt Herne ab dem 01.01.2004 zu. Die Verwaltung
wird beauftragt, mit den evangelischen Kirchengemeinden Verträge über den
Betriebsübergang des Personals und die Nutzung der Grundstücke, der Gebäude und
des Inventars auf der Grundlage der als Anlagen 1 bis 4 beigefügten
Vertragsentwürfe abzuschließen. Abstimmungsergebnis: dafür: 17 dagegen: 0 Enthaltung: 0 Anmerkung des
Schriftführers: Die o.a.
Anlagen 1 bis 4 sind dem Original der Niederschrift beigefügt. |
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| 09.12.2003 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
| Ö 14 - beschlossen | ||||||
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Der haupt- und Finanzausschuss
empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Beschluss: Der Rat der Stadt stimmt der Übernahme
und dem Weiterbetrieb der Tageseinrichtung für Kinder Unser-Fritz-Str. 107 der
Evangelischen Kirchengemeinde Wanne-Nord und der Tageseinrichtung für Kinder
Langforthstr. 33 a der Evangelischen Zions-Kirchengemeinde durch die Stadt
Herne ab dem 01.01.2004 zu. Die Verwaltung
wird beauftragt, mit den evangelischen Kirchengemeinden Verträge über den
Betriebsübergang des Personals und die Nutzung der Grundstücke, der Gebäude und
des Inventars auf der Grundlage der als Anlagen 1 bis 4 beigefügten
Vertragsentwürfe abzuschließen. Abstimmungsergebnis: dafür: 16 dagegen: - Enthaltung: - |
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| 16.12.2003 - Rat der Stadt | ||||||
| Ö 17 - beschlossen | ||||||
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Beschluss: Der Rat der
Stadt stimmt der Übernahme und dem Weiterbetrieb der Tageseinrichtung für
Kinder Unser-Fritz-Str. 107 der Evangelischen Kirchengemeinde Wanne-Nord und
der Tageseinrichtung für Kinder Langforthstr. 33 a der Evangelischen
Zions-Kirchengemeinde durch die Stadt Herne ab dem 01.01.2004 zu. Die Verwaltung
wird beauftragt, mit den evangelischen Kirchengemeinden Verträge über den
Betriebsübergang des Personals und die Nutzung der Grundstücke, der Gebäude und
des Inventars auf der Grundlage der als Anlagen 1 bis 4 beigefügten
Vertragsentwürfe abzuschließen. Abstimmungsergebnis: dafür: 53 dagegen: -- Enthaltung: -- |
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| Ö 6 | Grundwasserreinigungsanlage im Bereich der ehemaligen Zeche Friedrich der Große an der Von-Waldthausen-Straße hier: Sachstandsbericht | 2003/0876 | ||||
| Ö 7 | Häuser Uhlandstraße 23 - 27 - Anfrage der Bezirksverordneten Brieke vom 20.11.2003 - | 2003/0944 | ||||
| Ö 8 | Haus - Zechenring Nr. 15 und 17 - Anfrage des Bezirksverordneten Marquardt vom 18.11.2003 - | 2003/0946 | ||||
| Ö 9 | Anregungen im Verfahren zur Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Bereich des Hintergeländes Landwehrweg 31-47 - Stadtbezirk Sodingen - | 2003/0792 | ||||
| Ö 10 | Satzung zur Einbeziehung von hinter den Häusern Landwehrweg Nr. 31 - 47 und dem Ostbach liegenden Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil (Innenbereich) gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Sodingen - | 2003/0798 | ||||
| Ö 11 | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XVIII - Teutoburgia - Stadtbezirk Sodingen - vom 13.08.1990, geändert durch die Satzung über die förmliche Festlegung der Erweiterung des SanierungsgebietesHerne XVIII - Teutoburgia - in der Stadt Herne vom 25.01.1994 | 2003/0842 | ||||
| Ö 12 | Bunkeranlagen am Zechengelände Teutoburgia - Anfrage des Bezirksverordneten Högemeier vom 20. November 2003 | 2003/0925 | ||||
| Ö 13 | Ergebnis der Kinderbeteiligung für die Spielgeräteersatzbeschaffung auf dem Spielplatz Werderstraße - mündlicher Vortrag - | 2003/0943 | ||||
| Ö 14 | Verlegung der Zuwegung zum Forsthaus Gysenberg; Sachstandsbericht der Verwaltung - mündlicher Vortrag - | 2003/0957 | ||||
| Ö 15 | Grubengasprojekt der Stadtwerke auf dem Zechengelände Teutoburgia - Anfrage des Bezirksverordneten Högemeier vom 20. November 2003 - | 2003/0924 | ||||
| Ö 16 | Straßenmarkierung im Kreuzungsbereich Mont-Cenis-Straße/Sodinger Straße - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2003 - | 2003/0951 | ||||
| Ö 17 | Verbotsschilder auf der Scharnhorststraße - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2003 - | 2003/0949 | ||||
| Ö 18 | Verkehrsregelung in der Scharnhorststraße - Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2003 - | 2003/0956 | ||||
| Ö 19 | Bericht der Verwaltung und Diskussion über die von zahlreichen Anwohnern beklagten nächtlichen Ruhestörungen durch LKW im Bereich der Werderstraße, Roonstraße und Höttenbusch - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 21. November 2003 - | 2003/0954 | ||||
| Ö 20 | Bericht der Verwaltung zur Markierung von Angebotsstreifen für den Radverkehr auf Hauptverkehrsstraßen | 2003/0775 | ||||
| Ö 21 | Kanalerneuerung Mont-Cenis-Straße (im Bereich Kantstraße bis Kirchstraße) | 2003/0852 | ||||
| Ö 22 | Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung | |||||
| N 1 | Vergabe eines Auftrages zur Kanalerneuerung und Straßeninstandsetzung in der Vellwigstraße von der Sodinger Straße bis zur Castroper Straße Stadtbezirk Sodingen | |||||
| N 2 | Vergabe eines Auftrages zur Ökologischen Umgestaltung des Ostbaches von km 5,6 bis km 6,3 | |||||
| N 3 | Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung | |||||