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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Beratung des Haushaltsplanes 2007 und des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2008 - 2011 | 2007/0014 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
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| 24.01.2007 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||
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Frau Jung von der AL-Fraktion fragt nach, wofür im Unterabschnitt 120 – Amt für Umweltschutz – die Finanzposition 120.678.000.4 (Ansatz 2007: 200 Euro) eingerichtet wurde. Herr Scholz vom Fachbereich 54/Umwelt wird die Erläuterung zur Niederschrift geben. Anmerkung der Schriftführung: Diese Finanzposition (120.678.000.4 – Ersatz
Austauschpfändung) wurde im Jahr 2005 zum Zweck der Rückerstattung von
Zwangsgeldern an einen Insolvenzverwalter durch den FB Finanzen eingerichtet
und wie oben benannt. Zum besseren Verständnis wurde die Finanzposition jetzt
in „Erstattung von Zwangsgeldern“ umbenannt. Da es sich um eine einmalige Angelegenheit
handelte, wird o.g. Finanzposition zukünftig nicht mehr benötigt. Frau Wagner von der SPD-Fraktion beantragt Einzelabstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Beschluss:
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| Ö 2 | Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; hier: Antrag der Firma STEAG GmbH, 45117 Essen, gemäß § 9 BImSchG auf Erteilung eines Vorbescheides zur wesentlichen Änderung des Heizkraftwerkes Herne, Hertener Straße, 44653 Herne | 2007/0039 | |||||||||||||||
| Ö 3 | Fällung einer Linde am Wanner Rathaus durch das GMH - auf Vorschlag der Grüne-Fraktion vom 12. Januar 2007 - | 2007/0025 | |||||||||||||||
| Ö 4 | Verbrennung von australischem Sondermüll im RZR Herten - Anfrage der CDU-Fraktion vom 12. Januar 2007 - | 2007/0020 | |||||||||||||||
| Ö 5 | Entwurf eines neuen Landschaftsgesetzes für NRW - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 12. Januar 2007 - | 2007/0024 | |||||||||||||||
| Ö 6 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||
| N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||