Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2007/0039
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Sachverhalt:
Die Firma STEAG GmbH hat bei der Bezirksregierung Arnsberg die Erteilung eines Vorbescheides gemäß § 9 BImSchG über die bauplanungsrechtliche und umweltrechtliche Zulässigkeit für die wesentliche Änderung des HKW Herne durch die Errichtung und den Betrieb des Blockes 5 beantragt. Der geplante Block 5 hat eine Feuerungswärmeleistung von 1750 MW und eine elektrischen Leistung von 769 MW und soll im westlichen Teil des Kraftwerkgeländes errichtet werden.
Die Verwaltung wird in der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 7. März 2007 ausführlich über das Vorhaben berichten. Es ist beabsichtigt, die Antragstellerin zu diesem Termin einzuladen um das Vorhaben vorzustellen und mit den Mitgliedern des Ausschusses zu diskutieren.
Die vorliegende Berichtsvorlage dient zur zeitnahen Unterrichtung des Ausschusse für Umweltschutz über den aktuellen Stand des Verfahrens. Sollte der Ausschuss Ergänzungen der Verwaltungsstellungnahme empfehlen, können diese bis Ende Januar 2007 bei der Genehmigungsbehörde nachgereicht werden.
Stand des Genehmigungsverfahrens
Öffentliche Bekanntmachung
Da von dem geplanten Vorhaben Auswirkungen auf die Schutzgüter ausgehen können, war ein Genehmigungsverfahren mit öffentlicher Bekanntmachung durchzuführen. Der Antrag und die dazugehörigen Antragsunterlagen haben in der Zeit vom 30. Oktober 2006 bis einschließlich dem 29. November 2006 im Fachbereich Umwelt der Stadt Herne öffentlich ausgelegen. Gegen das beantragte Vorhaben sind insgesamt 28 Einwendungsschreiben bei der Genehmigungsbehörde eingegangen.
Parallel zu der Beteiligung der Öffentlichkeit wurden die Träger öffentlicher Belange am Verfahren beteiligt. Die Stadt Herne hat mit Datum vom 27. Dezember 2006 eine Stellungnahme zu dem Vorhaben abgegeben.
Erörterung
Am 15. Januar und am 16. Januar 2007 fand im Kulturzentrum Herne die öffentliche Erörterung der gegen das geplante Vorhaben erhobenen Einwendungen statt. Wesentliche Erörterungspunkte waren:
- die Auswirkungen des Kühlturms einschließlich der Wasserdampffahne für die an-
grenzende Wohnbebauung in Herne und Recklinghausen – Süd
- die Ableitung der gereinigten Rauchgase über den neuen Kühlturm
- die Bewertung der durch das Vorhaben erzeugten Zusatzbelastung im Untersuchungs-
gebiet
- Eingriff des Kraftwerkgebäudes in das Landschaftsbild
Stellungnahme der Verwaltung
Die Verwaltung hat zu dem Vorhaben mit Datum vom 27. Dezember 2006 eine Stellungnahme abgegeben. Die Stellungnahme ist als Anlage beigefügt.
Um den Mitgliedern des Ausschusses einen Überblick über das geplante Vorhaben zu geben, ist die im Genehmigungsverfahren eingesetzte Kurzbeschreibung des Vorhabens ebenfalls als Anlage beigefügt.
Der Oberbürgermeister
In Vertretung
(Terhoeven)
Anlagen:
§ Stellungnahme der Stadt Herne zum Antrag auf Vorbescheid vom 27. Dezember 2006
§ Kurzbeschreibung der Firma Steag GmbH zum Antrag auf Vorbescheid zur wesentlichen Änderung des HKW Herne durch Erweiterung um Block 5