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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Beratung des Haushaltsplanes 2007 und des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2008 - 2011
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Frau Jung von der AL-Fraktion fragt nach, wofür im Unterabschnitt 120 – Amt für Umweltschutz – die Finanzposition 120.678.000.4 (Ansatz 2007: 200 Euro) eingerichtet wurde.
Herr Scholz vom Fachbereich 54/Umwelt wird die Erläuterung zur Niederschrift geben.
Anmerkung der Schriftführung:
Diese Finanzposition (120.678.000.4 – Ersatz
Austauschpfändung) wurde im Jahr 2005 zum Zweck der Rückerstattung von
Zwangsgeldern an einen Insolvenzverwalter durch den FB Finanzen eingerichtet
und wie oben benannt. Zum besseren Verständnis wurde die Finanzposition jetzt
in „Erstattung von Zwangsgeldern“ umbenannt.
Da es sich um eine einmalige Angelegenheit
handelte, wird o.g. Finanzposition zukünftig nicht mehr benötigt.
Frau Wagner von der SPD-Fraktion beantragt Einzelabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Beschluss:
- Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, die vom Fachbereich Umwelt verwalteten Haushaltsansätze des Verwaltungshaushaltes - wie im Haushaltsplan 2007 vorgesehen – festzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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dafür: |
21 |
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dagegen: |
-- |
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Enthaltung: |
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- Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, die vom Fachbereich Umwelt verwalteten Haushaltsansätze des Vermögenshaushaltes – wie vorgesehen – unter Berücksichtigung der in der Anlage dargestellten Änderungen im Haushaltsplan 2007 festzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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dafür: |
21 |
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dagegen: |
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Enthaltung: |
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