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Ratsinformationssystem

Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder  

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 24.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:48 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss

Anfragen liegen nicht vor

Frau Bürgermeisterin Wagner reicht eine schriftliche SPD-Anfrage zum „Sachstand Ortsumgehung Gerthe“ – zwecks Beantwortung in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 07. März 2007 – an die Verwaltung weiter.

 

Herr Schulz von der CDU-Fraktion weist die Verwaltung darauf hin, dass in der Terminliste der Stadt Herne der „Tag der Umwelt“ am 20. Mai 2007 nicht eingetragen ist. Er bittet den Termin in die Liste mit aufzunehmen.

 

Für die AL-Fraktion erkundigt sich Frau Jung nach der Feinstaubentwicklung an der Messstation Recklinghauser Straße. Lt. Verwaltung läuft der Messbetrieb mittlerweile. Eine Berichterstattung ist angedacht.

 

Des Weiteren fragt Frau Jung nach, wie der Sachstand bezüglich des „Kreisverkehrs Schlachthofstraße/Wilhelmstraße“ ist und ob denn die Einrichtung eines Kreisverkehrs auch eine Entlastung bei der Feinstaubentwicklung mit sich bringt.

Herr Stadtrat Terhoeven bejaht, dass die Maßnahme durchgeführt werden soll, diese aber nichts an der Feinstaubbelastung ändern wird. Der Ausschuss wird informiert, sobald das Projekt angemeldet wird.

 

Herr May von der CDU-Fraktion verweist auf einen Artikel der WAZ zum Thema Holzverbrennung/Holzsammlung und fragt nach, ob diesbezüglich Untersuchungsergebnisse vorliegen.

Herr Stadtrat Terhoeven bejaht.

 

Interesse zeigt Frau Bürgermeisterin Wagner von der SPD-Fraktion an der Einrichtung von Umweltzonen und der Erteilung von Umweltplaketten und erkundigt sich nach dem Sachstand.

Lt. Herrn Stadtrat Terhoeven soll für alle Städte eine einheitliche Regelung in verschiedenen Zeitstufen und mit einer geringstmöglichen Belastung für den Bürger erfolgen. Die für Ende 2006 vorgesehene Studie soll in Kürze veröffentlicht werden. Der Ausschuss wird entsprechend informiert.