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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Vorstellung der Ergebnisse der Fortschreibung des Generalentwässerungsplanes der Stadt Herne für das Einzugsgebiet Nr. 26 "Westbach" | 2006/0706 | |||||||||
| Ö 2 | Instandsetzung von Gemeindestraßen in den Jahren 2007 bis 2011 im Stadtbezirk Herne-Mitte Festlegung der Reihenfolge gemäß § 37 Abs. 1 c GO NW | 2006/0753 | |||||||||
| Ö 3 | Bericht und Diskussion mit HCR und Verwaltung zum Thema "Überlastung der Buslinien 311 und 333 in Fahrtrichtung Herne Bahnhof in den Morgenstunden" - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 14.11.2006 - | 2006/0772 | |||||||||
| Ö 4 | Blaue Tonne - Anfrage des Bezirksverordneten Brüggemann vom 16.11.2006 - | 2006/0773 | |||||||||
| Ö 5 | Erlass einer vierten Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung - | 2006/0717 | |||||||||
| Ö 6 | Problem erheblicher Belästigung von Kindern auf dem Schulweg zur Overbergschule im Bereich Herforder Straße in Holsterhausen - Anfrage des Bezirksverordneten Fischer vom 16. November 2006 - | 2006/0787 | |||||||||
| Ö 7 | Kinderstadtplan für Herne-Mitte - Anfrage der Bezirksverordneten Przybyl vom 13. Nov. 2006 - | 2006/0782 | |||||||||
| Ö 8 | "Weihnachtstheater-Festival" - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 17.11.2006 - | 2006/0791 | |||||||||
| Ö 9 | Bericht und Diskussion über öffentliche Sicherheit und Ordnung im Stadtbezirk Herne-Mitte - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 16. November 2006 - | 2006/0786 | |||||||||
| Ö 10 | Parkplatz Gutenbergplatz - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 17.11.2006 - | 2006/0789 | |||||||||
| Ö 11 | Standort der Fahrradständer in der Freiligrathstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Nott vom 16.11.2006 - | 2006/0788 | |||||||||
| Ö 12 | Wiederherstellung des Behrensparks - Anfrage der Bezirksverordneten Przybyl vom 13. November 2006 - | 2006/0779 | |||||||||
| Ö 13 | Pflege des städtischen Waldgebietes in Herne-Süd - Constantin - Anfrage der Bezirksverordneten Merten vom 17.11.2006 - | 2006/0790 | |||||||||
| Ö 14 | Verlängerung von Baugenehmigungen - Anfrage der Bezirksverordneten Przybyl vom 15. November 2006 - | 2006/0778 | |||||||||
| Ö 15 | Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen: 1. Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Herne 3. Allgemeine Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne 4. Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen | 2006/0625 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: · die 3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne ‑ Hauptsatzung – (Anlage 1) · die Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne – Zuständigkeitsordnung – (Anlage 2) · die Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne ‑ Allgemeine Richtlinien – (Anlage 3) · die Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen – Geschäftsordnung – (Anlage 4) |
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| 22.11.2006 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Frau Hildenbrand stellt folgenden Erweiterungsantrag: “Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Die Verwaltung wird beauftragt, die jeweiligen Bezirksvertretungen über Tiefbau- und Hochbaumaßnahmen zeitnah vor Beginn der Bauarbeiten zu informieren.“ Auf Antrag von Frau Meißner-Moroz wird die Sitzung einvernehmlich von 18:45 – 18:50 Uhr unterbrochen. Nach der Unterbrechung lässt Frau Marquardt zunächst über den Änderungsantrag abstimmen. Dem Antrag wird einstimmig so
entsprochen. Anschließend lässt Frau Marquardt über den Gesamtbeschlussvorschlag einschließlich der Erweiterung abstimmen. Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: · die 3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne ‑ Hauptsatzung – (Anlage 1) · die Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne – Zuständigkeitsordnung – (Anlage 2) · die Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne ‑ Allgemeine Richtlinien – (Anlage 3) · die Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen – Geschäftsordnung – (Anlage 4) Die Verwaltung wird beauftragt, die jeweiligen Bezirksvertretungen über Tiefbau- und Hochbaumaßnahmen zeitnah vor Beginn der Bauarbeiten zu informieren. Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Die o. g. Anlagen werden dem Original der Niederschrift beigefügt. |
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| 23.11.2006 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden geänderten Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: · die 3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne ‑ Hauptsatzung – (Anlage 1) · die Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne – Zuständigkeitsordnung – (Anlage 2) · die Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne ‑ Allgemeine Richtlinien – (Anlage 3) · die Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen – Geschäftsordnung – (Anlage 4) Die Verwaltung wird beauftragt, die jeweils betroffenen Bezirksvertretungen über Tiefbau- und Hochbaumaßnahmen zeitnah vor Beginn der Bauarbeiten zu informieren. Abstimmungsergebnis:
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| 28.11.2006 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: · die 3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne ‑ Hauptsatzung – (Anlage 1) · die Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne – Zuständigkeitsordnung – (Anlage 2) · die Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne ‑ Allgemeine Richtlinien – (Anlage 3) · die Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen – Geschäftsordnung – (Anlage 4) Die Verwaltung wird beauftragt, die jeweilige
Bezirksvertretung über Tiefbau- und Hochbaumaßnahmen vor Beginn der Bauarbeiten
zu informieren. Abstimmungsergebnis:
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| 30.11.2006 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||
| Ö 15 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Frau Przybyl stellt folgenden Erweiterungsantrag: “Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Die Verwaltung wird beauftragt, die jeweiligen Bezirksvertretungen über Tiefbau- und Hochbaumaßnahmen zeitnah vor Beginn der Bauarbeiten zu informieren.“ Herr Brüggemann lässt zunächst über den Änderungsantrag abstimmen. Dem Antrag wird einstimmig so
entsprochen. Anschließend stellt Herr Brüggemann den Gesamtbeschlussvorschlag einschließlich der Erweiterung zur Abstimmung. Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: · die 3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne ‑ Hauptsatzung – (Anlage 1) · die Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne – Zuständigkeitsordnung – (Anlage 2) · die Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne ‑ Allgemeine Richtlinien – (Anlage 3) · die Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen – Geschäftsordnung – (Anlage 4) Die Verwaltung wird beauftragt, die jeweiligen Bezirksvertretungen über Tiefbau- und Hochbaumaßnahmen zeitnah vor Beginn der Bauarbeiten zu informieren. Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Die o. g. Anlagen werden dem Original der Niederschrift beigefügt. |
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| 05.12.2006 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 3 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Die Beschlusslage richtet sich nach der geänderten (ergänzten) Fassung der vorbaretenden Gremien. Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: · die 3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne ‑ Hauptsatzung – (Anlage 1) · die Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne – Zuständigkeitsordnung – (Anlage 2) · die Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne ‑ Allgemeine Richtlinien – (Anlage 3) · die Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen – Geschäftsordnung – (Anlage 4) Die Verwaltung wird beauftragt, die jeweiligen
Bezirksvertretungen über Tiefbau- und Hochbaumaßnahmen zeitnah vor Beginn der
Bauarbeiten zu informieren. Abstimmungsergebnis:
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| 12.12.2006 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 3 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Herr Stadtverordneter Schlüter gibt zu Protokoll, dass die CDU-Fraktion zwar der Vorlage zustimmen wird, jedoch nicht die Notwendigkeit sieht, die Gruppen den Fraktionen gleichzustellen, auch nicht finanziell. Herr Oberbürgermeister Schiereck weist auf die Beschlusslage aus den vorberatenden Gremien hin. Dort wurde der Beschluss ergänzt. Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt beschließt: · die 3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne ‑ Hauptsatzung – (Anlage 1) · die Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne – Zuständigkeitsordnung – (Anlage 2) · die Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne ‑ Allgemeine Richtlinien – (Anlage 3) · die Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen – Geschäftsordnung – (Anlage 4) Die Verwaltung wird beauftragt, die jeweiligen Bezirksvertretungen über Tiefbau- und Hochbaumaßnahmen zeitnah vor Beginn der Bauarbeiten zu informieren. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 16 | Wiederwahl von Schiedspersonen für die Amtsgerichtsbezirke Herne und Herne-Wanne | 2006/0712 | |||||||||
| Ö 17 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | ||||||||||
| N 1 | Vergabe eines Auftrages zur Kanal- und Straßenerneuerung Feldkampstraße | ||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | ||||||||||