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Vorlage - 2006/0753

Betreff:

Instandsetzung von Gemeindestraßen in den Jahren 2007 bis 2011 im Stadtbezirk Herne-Mitte
Festlegung der Reihenfolge gemäß § 37 Abs. 1 c GO NW

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

öffentliche Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Schwarz

Aktenzeichen:

53/3

Federführend:

FB 53 - Tiefbau und Verkehr

Bearbeiter/-in:

Heßmann, Britta

Beratungsfolge:


Bezirksvertretung Herne-Mitte		Entscheidung
30.11.2006	der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte	beschlossen

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:	Finanzposition:	Verw.-/Vermögenshaushalt:
Ausgaben: 140.000,00 €	630.950.794.4	Vermögenshaushalt

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Festlegung der Reihenfolge von Maßnahmen entsprechend dem anliegenden Prioritätenkatalog zur Instandsetzung der Gemeindestraßen in den Jahren 2007 bis 2011.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Der anliegende Prioritätenkatalog stellt die erforderlichen Instandsetzungsmaßnahmen aus der Sicht des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr dar.

Er ist mit allen vorliegenden Informationen, wie Kanalbaumaßnahmen, Straßenbaumaßnahmen sowie –planungen, Buslinien sowie Verkehrsbelastung, Straßenaufbaudaten sowie Straßenzustandsanalysen abgestimmt worden.

Geplant sind für alle Maßnahmen eine Instandsetzung durch Erneuerung bzw. Überzug der Fahrbahnen mit einer ca. 4 cm starken Asphaltschicht.

Der Prioritätenkatalog soll in erster Linie ein flexibles Abarbeiten der Maßnahmen in Abhängigkeit vom Haushaltsbudget ermöglichen. Darüber hinaus soll er aber auch das Handeln des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr transparent machen.

Das vorliegende theoretische Handlungskonzept entspricht in seiner Zeitschiene dem jetzigen Kenntnisstand. Notwendig werdende Kanalerneuerungen, unvorhergesehene Fördermaßnahmen oder sonstige plötzlich in den Haushalt einzustellende Maßnahmen können es verändern.

Ebenso können Anpassungen an die Jahresbudgets eine Änderung der Reihenfolge nach sich ziehen. Auch Witterungseinflüsse, wie Frost (unerwartete Frostschäden!) können solche Änderungen bewirken. Nicht zuletzt kann auch der erforderlich werdende Einsatz höherer Materialqualitäten zu Verschiebungen führen, weil der Kostenrahmen eines Jahresbudgets unter Umständen überschritten wird.

Auf der Grundlage der Gemeindeordnung, der Hauptsatzung, der Zuständigkeitsordnung sowie entsprechender Ausführungsrichtlinien sollen die jeweiligen Maßnahmenbeschlüsse des aktuellen Haushaltsjahres wie bisher mit einem Beschluss durch die Bezirksvertretung Herne-Mitte erfolgen.

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

(Terhoeven)

Stadtrat