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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020 | 2020/0131 | ||||
Ö 2 | Schulorganisatorische Maßnahme gemäß § 81 SchulG an der Grundschule Claudiusschule – Umzug wegen Sanierung | 2020/0136 | ||||
Ö 3 | Anfrage: Beleuchtungssituation im Umfeld der Gesamtschule Wanne-Eickel | 2020/0194 | ||||
Ö 4 | Anfrage: Sachstand Zaunanlage an der Gesamtschule Wanne-Eickel | 2020/0195 | ||||
10.03.2020 - Bezirksvertretung Wanne | ||||||
Ö 4 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Sachverhalt:
Seit längerem gibt es Pläne, die Gesamtschule Wanne-Eickel zu umzäunen, um somit den an der Schule vorherrschenden Drogenproblemen habhaft zu werden. Zuletzt stand dieses Thema am 25. Juni 2019 auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne.
In diesem Zusammenhang bittet die SPD-Fraktion die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:
Frau Pinkert beantwortet die Fragen wie folgt:
Zu 1: Die Priorisierung von Aufgaben im Fachbereich Gebäudemanagement und haushaltsrechtliche Umsetzung im Fachbereich Stadtgrün haben dazu geführt, dass die Maßnahme im Jahr 2019 nicht umgesetzt worden ist.
Zu 2: Das Bauvorhaben ist dem investiven Haushalt zuzuordnen. Investive Haushaltsmittel stehen dem Fachbereich 55 im diesjährigen Haushalt nicht zur Verfügung und müssen daher im Rahmen der Haushaltsaufstellung für 2021 eingebracht werden. Die Maßnahme kann daher erst nach Genehmigung und Freigabe des Haushaltes 2021durchgeführt werden.
Zu 3: Abhängig vom Zeitpunkt der Freigabe der Haushaltsmittel ist zusätzlich mit einer Zeitspanne von ca. 10-12 Kalenderwochen für die ordnungsgemäße Abwicklung des Auftrages einschl. des erforderlichen Vergabeverfahrens zu rechnen. |
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Ö 5 | Bericht über die Kampagne "Herne blüht auf!" (Anlage von insektenfreundlichen Blühwiesen) | 2020/0090 | ||||
Ö 6 | Anfrage: Sitzbänke im Franzpark | 2020/0191 | ||||
Ö 7 | Anfrage: Weg im Franzpark hinter dem Sportplatz | 2020/0196 | ||||
Ö 8 | Anfrage: Beleuchtung der Wege im Florapark | 2020/0192 | ||||
Ö 9 | Anfrage: Wäldchen am Scharpwinkelring/Am Freibad | 2020/0204 | ||||
Ö 10 | Anfrage: Parkplatz am Scharpwinkelring | 2020/0202 | ||||
Ö 11 | Sachstandsbericht zum Prüfauftrag: Verkehrsberuhigungsmaßnahmen auf der Wiedehopfstraße (vom 28.01.2020) | |||||
Ö 12 | Anfrage: Einseitiges Parkverbot Steinbergstraße | 2020/0197 | ||||
Ö 13 | Anfrage: Fahrbahnmarkierung von der Michaelstraße | 2020/0193 | ||||
Ö 14 | Anfrage: Jugendverkehrsschule am Heimatmuseum | 2020/0190 | ||||
Ö 15 | Antrag: Gelder für Personal zur Belebung der Wanner Innenstadt | 2020/0203 | ||||
Ö 16 | Anfrage: Streetworker für Wanne | 2020/0205 | ||||
Ö 17 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
N 1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||