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Beschluss |
Sachverhalt:
In der BV-Sitzung am 13. Februar 2018 hat die SPD-Fraktion eine Anfrage über einen neuen Standort für die Jugendverkehrsschule gestellt. In der Sitzung des Rates am 09. Juli 2019 wurde die Verwaltung beauftragt, auf dem Grundstück des Heimatmuseums Unser Fritz an der Unser-Fritz-Straße 108 die Voraussetzungen für die Ansiedlung der stationären Jugendverkehrsschule zu schaffen und die erforderlichen Maßnahmen kurzfristig einzuleiten.
In diesem Zusammenhang bittet die SPD-Fraktion die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:
Frau Frommenkord beantwortet die Fragen wie folgt:
Zu 1:
Es wurden bereits Abstimmungsgespräche zwischen allen beteiligten Fachbereichen und der Verkehrswacht geführt und ein erster Entwurf für einen Verkehrsübungsplatz seitens des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr vorgestellt. Dieser Entwurf traf auf Zustimmung aller Beteiligten. Er wird alsbald auf der am Heimatmuseum zur Verfügung stehenden Fläche pro-visorisch „aufgesprüht“, um mittels Befahrung seine tatsächliche Eignung prüfen zu können.
Unabhängig davon werden Bohrkerne auf der Fläche gezogen, um die Beschaffenheit des vorhandenen Oberbaus prüfen und Konsequenzen für die letztendlich herzustellende Befes-tigung inkl. Kosten herleiten zu können.
Zu 2:
Nein.
Die auf dem Grundstück vorhandenen und als vollständig erhaltenswert angesehenen Lo-komotiven verbleiben bis auf Weiteres auf dem Grundstück, da sich deren Abtransport „im Ganzen“ als sehr schwierig herausstellt und - wenn überhaupt – nur sehr langfristig gesehen werden kann.
Zu 3:
Auf die Antwort zur Frage 2 wird verwiesen.
Unabhängig davon sind die Lokomotiven sowohl an ihrem heutigen Standort als auch an jedem Alternativstandort entsprechend vor Betreten zu schützen (bspw. durch eine Einzäu-nung), da sie aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht zum Betreten nicht freigeben sind.
Die Verwaltung wird über den Fortlauf der Planungen und Abstimmungen berichten.
Die Bezirksvertretung Wanne fordert für die nächste Sitzung einen Bericht und die Anwesenheit der Fachverwaltung zur Beantwortung von offenen Fragen.
Wie in der Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage-Nr. 2020/0173 mitgeteilt, wird alsbald auf der am Heimatmuseum zur Verfügung stehenden Fläche die bisherige Planung provisorisch „aufgesprüht“, um mittels Befahrung seine tatsächliche Eignung prüfen zu können. Sollte sich die Planung dabei bestätigen, so würden keine Gründe nach derzeitigen Stand für eine Nichteignung sprechen.
Weiterhin fragt Herr Bezirksverordneter Purwin, ob der Platz für die Lokomotiven ausreichend ist.
Die Lokomotiven verbleiben an ihrem derzeitigen Standort. Somit kann genügend Platz für die Lokomotiven weiterhin bereitgestellt werden. Siehe dazu die Antwort auf Frage 2 der Vorlage-Nr. 2020/0173.