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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 10.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
2020/0131  
Ö 2  
Schulorganisatorische Maßnahme gemäß § 81 SchulG an der Grundschule Claudiusschule – Umzug wegen Sanierung
Enthält Anlagen
2020/0136  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat beschließt gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) vom 15.Februar 2005 (GV. NRW. S.102) in der aktuell vorliegenden Fassung den Umzug der Grundschule Claudiusschule, Schulnummer 131 039, Claudiusstr. 88, 44649 Herne in das Schulgebäude der ehemaligen Förderschule Astrid-Lindgren-Schule, Hedwigstraße 43/45, 44649 Herne, zum Schuljahresbeginn 2020/2021. Der Umzug ist befristet für die Dauer der Generalsanierung des Schulgebäudes Claudiusstr. 88 und zwar voraussichtlich bis zum Ende des Schuljahres 2021/2022. 

                  

   
    03.03.2020 - Schulausschuss
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) vom 15.Februar 2005 (GV. NRW. S.102) in der aktuell vorliegenden Fassung den Umzug der Grundschule Claudiusschule, Schulnummer 131 039, Claudiusstr. 88, 44649 Herne in das Schulgebäude der ehemaligen Förderschule Astrid-Lindgren-Schule, Hedwigstraße 43/45, 44649 Herne, zum Schuljahresbeginn 2020/2021. Der Umzug ist befristet für die Dauer der Generalsanierung des Schulgebäudes Claudiusstr. 88 und zwar voraussichtlich bis zum Ende des Schuljahres 2021/2022. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    10.03.2020 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) vom 15.Februar 2005 (GV. NRW. S.102) in der aktuell vorliegenden Fassung den Umzug der Grundschule Claudiusschule, Schulnummer 131 039, Claudiusstr. 88, 44649 Herne in das Schulgebäude der ehemaligen Förderschule Astrid-Lindgren-Schule, Hedwigstraße 43/45, 44649 Herne, zum Schuljahresbeginn 2020/2021. Der Umzug ist befristet für die Dauer der Generalsanierung des Schulgebäudes Claudiusstr. 88 und zwar voraussichtlich bis zum Ende des Schuljahres 2021/2022. 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

10

4

3

1

-

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    17.03.2020 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat beschließt gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) vom 15.Februar 2005 (GV. NRW. S.102) in der aktuell vorliegenden Fassung den Umzug der Grundschule Claudiusschule, Schulnummer 131 039, Claudiusstr. 88, 44649 Herne in das Schulgebäude der ehemaligen Förderschule Astrid-Lindgren-Schule, Hedwigstraße 43/45, 44649 Herne, zum Schuljahresbeginn 2020/2021. Der Umzug ist befristet für die Dauer der Generalsanierung des Schulgebäudes Claudiusstr. 88 und zwar voraussichtlich bis zum Ende des Schuljahres 2021/2022. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

11

5

3

-

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 3  
Anfrage: Beleuchtungssituation im Umfeld der Gesamtschule Wanne-Eickel
Enthält Anlagen
2020/0194  
Ö 4  
Anfrage: Sachstand Zaunanlage an der Gesamtschule Wanne-Eickel
Enthält Anlagen
2020/0195  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht über die Kampagne "Herne blüht auf!" (Anlage von insektenfreundlichen Blühwiesen)
2020/0090  
Ö 6  
Anfrage: Sitzbänke im Franzpark
Enthält Anlagen
2020/0191  
Ö 7  
Anfrage: Weg im Franzpark hinter dem Sportplatz
Enthält Anlagen
2020/0196  
Ö 8  
Anfrage: Beleuchtung der Wege im Florapark
Enthält Anlagen
2020/0192  
Ö 9  
Anfrage: Wäldchen am Scharpwinkelring/Am Freibad
Enthält Anlagen
2020/0204  
Ö 10  
Anfrage: Parkplatz am Scharpwinkelring
Enthält Anlagen
2020/0202  
Ö 11  
Sachstandsbericht zum Prüfauftrag: Verkehrsberuhigungsmaßnahmen auf der Wiedehopfstraße (vom 28.01.2020)    
Ö 12  
Anfrage: Einseitiges Parkverbot Steinbergstraße
Enthält Anlagen
2020/0197  
Ö 13  
Anfrage: Fahrbahnmarkierung von der Michaelstraße
Enthält Anlagen
2020/0193  
Ö 14  
Anfrage: Jugendverkehrsschule am Heimatmuseum
Enthält Anlagen
2020/0190  
Ö 15  
Antrag: Gelder für Personal zur Belebung der Wanner Innenstadt
Enthält Anlagen
2020/0203  
Ö 16  
Anfrage: Streetworker für Wanne
Enthält Anlagen
2020/0205  
Ö 17  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung