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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Rates der Stadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Benennung von Delegierten für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NW | 2006/0570 | |||||||||
| Ö 2 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG); Stellenausschreibung Geschäftsführung, hier: Besetzung der Personalfindungskommission | 2006/0589 | |||||||||
| Ö 3 | Chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages 2. Geschäftsführungsangelegenheiten | 2006/0414 | |||||||||
| Ö 4 | Rahmenbedingungen zur Errichtung eines Eisenbahntechnikzentrums (ETZ) | 2006/0593 | |||||||||
| Ö 5 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Erhöhung einer Beteiligung | 2006/0430 | |||||||||
| Ö 6 | 1. Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Bestellung eines/einer Vertreters/Vertreterin für die Gesellschafterversammlung 2. Benennung eines/einer Vertreters/Vertreterin für die Gesellschafterversammlung der CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH) | 2006/0433 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt:
___________________________________ bestellt.
___________________________________ zu benennen. Die Bestellung/Benennung der Vertreter/in gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung/Benennung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung/Benennung als Vertreter/in der Stadt. |
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| 15.08.2006 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe | |||||||||||
| Ö 14 - an Verwaltung zurück verwiesen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt:
___________________________________ bestellt.
___________________________________ zu benennen. Die Bestellung/Benennung der Vertreter/in gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung/Benennung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung/Benennung als Vertreter/in der Stadt. |
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| 12.09.2006 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt:
Herr Detlef Rocks bestellt.
Herrn Ingo Bontempi zu benennen. Die Bestellung/Benennung der Vertreter/in gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung/Benennung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung/Benennung als Vertreter/in der Stadt. Abstimmungsergebnis:
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| 19.09.2006 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt:
Herr Detlef Rocks bestellt.
Herrn Ingo
Bontempi zu benennen. Die Bestellung/Benennung der Vertreter/in gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung/Benennung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung/Benennung als Vertreter/in der Stadt. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Anstalt öffentlichen Rechts entsorgung herne hier: Änderung der Unternehmenssatzung | 2006/0429 | |||||||||
| Ö 8 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Abschluss eines Beherrschungsvertrages | 2006/0445 | |||||||||
| Ö 9 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Beteiligung an der Trianel Power-Projektgesellschaft Kohlekraftwerk mbH & Co. KG | 2006/0446 | |||||||||
| Ö 10 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Gründung der nmr - Netz Mittleres Ruhrgebiet GmbH | 2006/0447 | |||||||||
| Ö 11 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Trianel European Energy Trading GmbH, Kapitalerhöhung | 2006/0465 | |||||||||
| Ö 12 | Wasserversorgung Herne Verwaltungs-GmbH und Wasserversorgung Herne GmbH & Co. KG: Bestellung von Vertretern/innen der Stadt für die Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräte | 2006/0463 | |||||||||
| Ö 13 | Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis Herne mbH: Auflösung der Gesellschaft | 2006/0575 | |||||||||
| Ö 14 | Wiederwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne | 2006/0431 | |||||||||
| Ö 15 | Beschluss zu den im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 192, Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH, Stadtbezirk Herne-Eickel | 2006/0467 | |||||||||
| Ö 16 | Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 192, Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH, Stadtbezirk Eickel | 2006/0468 | |||||||||
| Ö 17 | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XIII - Wanne - in der Stadt Herne vom 23.06.1989, geändert durch die Satzung über die förmliche Festlegung der Erweiterung des Sanierungsgebietes Herne XIII- Wanne - in der Stadt Herne vom 06.02.1992. | 2006/0462 | |||||||||
| Ö 18 | Programm Stadtumbau West Beschluss zu den im Rahmen der Betroffenenbeteiligung und der Beteiligung öffentlicher Aufgabenträger eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen zum Entwurf des städtebaulichen Entwicklungskonzepts "Wanne-Mitte" | 2006/0482 | |||||||||
| Ö 19 | Programm Stadtumbau West Beschluss des städtebaulichen Entwicklungskonzepts "Wanne-Mitte" und Festlegung des Stadtumbaugebiets "Wanne-Mitte" | 2006/0464 | |||||||||
| Ö 20 | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne X - Vinckestraße - in der Stadt Herne vom 25.11.1980 für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 29/1 | 2006/0444 | |||||||||
| Ö 21 | Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Beschleunigungsmaßnahme Linie 306, Baukosten - Kostenanteil BoGeStra - | 2006/0424 | |||||||||
| Ö 22 | Feststellung Jahresabschluss 2005, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung der Werkleitung | 2006/0494 | |||||||||
| Ö 23 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| Ö 24 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
| Ö 24.1 | Vorschaltgremien im Umfeld von Rat und Ausschüssen - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 04.09.2006 - | 2006/0591 | |||||||||
| Ö 24.2 | Neue Konzeption am Glückaufplatz in Wanne - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 08.09.2006 - | 2006/0592 | |||||||||
| N 1 | Verkauf eines Grundstücks an der Sodinger Straße | ||||||||||
| N 2 | Veräußerung eines Erbbaugrundstücks an der Baukauer Straße | ||||||||||
| N 3 | Änderung des Zwecks eines Erbbaurechtes | ||||||||||
| N 4 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| N 5 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||