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Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2006/0570
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt bestellt die Stadtverordneten
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zu Delegierten der Stadt Herne für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen. Die Bestellung gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt.
Sachverhalt:
Der Vorstand des Städtetages Nordrhein Westfalen hat bei seiner 259. Sitzung am 25. April 2006 beschlossen, eine Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW als beratendes Gremium einzurichten. Zweck der Konferenz ist die verbesserte Einbindung der Sichtweisen ehrenamtlicher Mandatsträger (Ratsmitglieder) in die Meinungsbildung des Städtetages NRW.
Laut Beschluss des Vorstandes stehen jeder Mitgliedstadt drei Sitze in der Konferenz zur Verfügung, die sie mit Delegierten aus dem Rat der Stadt besetzen kann. Bei den Delegierten muss es sich um Ratsmitglieder handeln; die Auswahl obliegt der jeweiligen Stadt selbst. Dabei soll das politische Kräfteverhältnis im jeweiligen Rat Berücksichtigung finden.
Wird das Höchstzahlverfahren nach d`Hondt zugrundegelegt, entfallen auf die SPD-Ratsfraktion zwei Sitze und auf die CDU-Ratsfraktion ein Sitz in der Konferenz.
Gegenstand in der Konferenz soll insbesondere die Planung des Jahresarbeitsprogramms des Städtetages NRW sein; darüber hinaus werden aktuelle kommunalpolitische Themen beraten. Die Konferenz wird von der Geschäftsstelle vorbereitet und vom Vorsitzenden des Städtetages Nordrhein-Westfalen geleitet. Sie wird voraussichtlich im jährlichen Rhythmus tagen.
Die erste Sitzung der Konferenz wird stattfinden am
Montag, dem 11. Dezember
2006,
10:00 Uhr – 13:00
Uhr
in der
Geschäftsstelle des Städtetages NRW,
Lindenallee 13 –
17,
50968 Köln.
Der Oberbürgermeister
Schiereck